Die Linke

DIE LINKE will im Rat über die Folgen des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP) für die Stadt Bottrop reden. Eine entsprechende Anfrage der LINKEN zu den TTIP-Folgen in Bottrop war von der Verwaltung nur ausweichend beantwortet worden. Deshalb wollen die Sozialisten nun die Folgen des Geheim-Abkommens im Rat zum Thema machen. „Nicht nur Chlor-Hühnchen und Gen-Mais“ „Das Freihandelsabkommen wird uns nicht nur Chlor-Hühnchen und Gen-Mais bescheren, sondern auch einen Abbau von...

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist restlos gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte Studie mit dem Titel „Bildungspolitik in NRW: Bochumer Memorandum 2010 – 2015, eine Zwischenbilanz" listet...

Die Bottroper Linksjugend ['solid], Jugendverband der Partei DIE LINKE, fordert die Gleichbehandlung mit den Jugendverbänden der anderen im Rat vertretenen Parteien. In einem Schreiben an den Ring politischer Jugend Bottrop (RpJ) fordern die jungen LINKEN die Aufnahme ihres Verbandes in den RpJ. Dieser erhält jährlich erhebliche Mittel aus dem städtischen Haushalt. Wiederholte Beitrittsanträge der Linksjugend waren seitens des RpJ, in dem derzeit Junge Union, Jungsozialisten, Grüne Jugend,...

Mehreinnahmen von rund 720.000 Euro hält DIE LINKE durch den Einsatz städtischer Steuerprüfer für möglich. Deshalb beantragt DIE LINKE zur Sitzung des Hauptausschusses am 18.11. kurzfristig den Einsatz zwei solcher Steuerprüfer. „Wir halten dies für eine Möglichkeit zur deutlichen Verbesserung der Haushaltslage“, schrieb LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt in einem Brief an Oberbürgermeister Bernd Tischler. Schmidt verweist in diesem Zusammenhang auf Erfahrungen anderer Städte wie Köln. Dort...

„Der Haushaltsentwurf 2015 ist ein Dokument des Scheiterns der bisherigen Haushaltspolitik. Ein Haushaltsgleichgewicht gibt es so nicht", fasst Christoph Ferdinand, Vorsitzender der LINKEN im Rat, die Ergebnisse der Etatberatungen der Sozialisten am zurückliegenden Wochenende zusammen. „Trotz brutaler Einschnitte kommen wir dem Defizitabbau nicht näher, solange nicht von den Regierungen in Berlin und Düsseldorf die Voraussetzungen für die notwendige kommunale Finanzausstattung geschaffen...

Gibt es Antisemitismus in den Reihen der Linken? Selbst linke Politiker sagen ja dazu, wie auch der Bundesgeschäftsführer der Partei, Matthias Höhn. Höhn hatte die Vorgänge in Essen und den Antisemitismus für sich u. die Linkspartei als beschämend bezeichnet. Über den Vorwurf und die Einmischung Höhns streiten sich jetzt in aller Öffentlichkeit die Linken in NRW und in Berlin. Die Linken sprechen hier von verzerrten Vorwürfen gegen sich. Wie die Linken in Ostdeutschland und die Linken in...

Während die Linke in Bottrop eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Regierungspräsidenten gegen den SPD-Oberbürgermeister Bernd Tischler wegen eines angeblichen missbräuchlichen Verstoßes gegen die Satzung der Stadt Bottrop für Bürgerentscheide einreichte. Hält die Linke in Berlin, was in den Augen der Wähler und Bürger sehr viel schlimmer ist nach wie vor sehr intensive Kontakte zu bewaffneten Gruppen wie die FARC, die PKK, die ETA und andere, die kein Problem damit haben, ihre Bomben zwischen...

Nur ganze 15 bis 20 Demogegner fanden sich gerade am Cyriakusplatz in Bottrop-Mitte ein, die dem Aufruf der Linken folgten, u. mit ihren Trillerpfeifen, versuchten die Kundgebung der AfD zu stören. Darunter befanden sich Mitglieder der SPD, der Piratenpartei der Linken und der Grünen. Der Rest waren Bürger der Stadt Bottrop die den Worten des Spitzenkandidaten Prof. Bernd Lucke von der AfD in ruhe zuhören wollten. Bei einigen Gesprächen mit verschiedenen Bürgern während der Veranstaltung waren...

So wie es aussieht wird auch Die Linke in Duisburg bei der Kommunalwahl ohne ein bekanntes Gesichter in den Wahlkampf ziehen müssen. Die "Realos" gewinnen den seit langen schon erwarteten Machtkampf bei den Linken in Duisburg gegen die "Dogmatiker" Das Problem liegt bei den gut 100 mobilisierten Neu-Mitgliedern aus der Ecke der "Realos", die von der Plattform "Linker Aufbruch" schon immer als "Wahlnomaden" bezeichnet wurden. Die Einigkeit im Kreisverband wird damit auch in Duisburg wie in...

In vielen Städten wie Gelsenkirchen und Herne ist es zum Bruch zwischen den Ratsmitgliedern der Linken und der Partei gekommen. Nun kommt noch eine weitere große Stadt mit Bochum hinzu. Auch in Bochum ist DIE LINKE innerhalb der Partei so zerstritten, dass es für die Ratsmitglieder in Bochum keine weitere gemeinsame Zusammenarbeit mehr geben kann. Hier zeigt sich mal wieder das DIE LINKEN noch lange nicht zu den etablierten Parteien in der BRD gehört, wie sie es immer wieder sehr gerne von sich...

Durch die dauernden internen Streitigkeiten der LINKEN in ihren eigenen Reihen fragen sich die Bottrop-Bürger mittlerweile, ob DIE LINKE sich so langsam in Bottrop am Auflösen ist. Nach mehreren Berichten hier im LK die sogar noch ohne Scham in der Öffentlichkeit ausgetragen wurden mit Darstellungen u. Gegendarstellungen muss man sich als Bürger dieser Stadt die Frage stellen, kann man DIE LINKE überhaupt noch wählen?. Da in diesem Jahr die kommunal und Europawahlen vor der Tür stehen, sollte...