Die Linke

Das ehemalige Stahl- und Kohlezentrum NRW durchläuft einen tiefen Prozess der Deindustrialisierung. Die Folgen sind hohe Arbeitslosigkeit und eine Ausbreitung von Niedriglöhnen. Wenig wurde von Europa-, Bundes- oder Landespolitik getan, um diesen Trend zu stoppen. Im Auftrag der Bundestagsfraktion der Linken haben die Professoren Heinz-Josef Bontrup und Ralf-M. Marquardt eine Studie erstellt, die eine radikale Neuausrichtung der Industrie- und Wirtschaftspolitik fordert - weg von der...

Am 04. Mai lädt die Linke Essen auf dem Willy-Brandt-Platz zu einer Wahlkampfveranstaltung ein. Mit dabei ist auch bundespolitische Prominenz. Angekündigt hat sich die Fraktionsvorsitzende im Bundestag Sahra Wagenknecht. Sonja Neuhaus, Kreissprecherin der Essener Linken, freut sich über die Wahlkampfunterstützung aus Berlin: „Es ist gut, dass Sahra gerade nach Essen kommt. Sie spricht das aus, was viele Menschen denken. Die Reichen werden zahlreicher, während die Armut im Ruhrgebiet wächst....

Während sich Präsident Erdogan, seine islamistische AKP und die ultranationalistischee MHP als Sieger des Verfassungsreferendums in der Türkei feiern, ficht die türkische Opposition den erklärten Wahlsieg des Ja-Lagers an und erhebt den Vorwurf der Wahlmanipulation. Zahlreiche Wähler berichteten davon, dass ihnen Stimmzettel und Umschläge ohne den offiziellen Stempel der Wahlbhörde ausgeteilt worden seien. Im Internet kursieren Videos, die zeigen, wie offenbar nicht-offizielle Stimmzettel...

„Wenn Populismus bedeutet, dass man mit Lügen arbeitet, dann lehnen ich und meine Partei das ab!“ sagte Sahra Wagenknecht zum Jahresanfang im Deutschlandfunk. Und schon dieser eine Satz war nicht nur einmal mehr gewohnt populistisch, sondern sehr wahrscheinlich gleichsam auch die Ouvertüre zur erwartet linken Lügenparade 2017. So log Inge Höger, als sie behauptete, Deutschland liefere Uboote nach Nordkorea und Niema Movassat log, als er zu berichten wusste, der Bundestag hätte seit 2005 111...

Nach einem Treffen von rund 100 Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei ist ROT-ROT-Grün plötzlich in aller Munde. Die Junge Union sieht schon den Sozialismus in Deutschland ausbrechen. Sicherlich ist es immer gut, miteinander zu reden. Doch gemach, gemach. Der ehemalige Pop-Beauftragte der SPD, Sigmar Gabriel, boxte schließlich erst jüngst in der SPD das umstrittene Freihandelsabkommen CETA durch. Die Linkspartei klagt gegen CETA vor dem Bundesverfassungsgericht. In Dortmund stimmte die...

Eigentlich hat Dr. Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, nur eingefordert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren großen Worten angesichts der Flüchtlingsdebatte endlich auch Taten folgen lässt. Offensichtlich eine Ungeheuerlichkeit. Alle Mächte der alten Parteienlandschaft nahmen dies zum Anlass, sich zu einer kleinen, heiligen Hetzjagd auf Sahra Wagenknecht zu verbünden. Neoliberale, rechte Sozialdemokraten, die schon immer rot-rot-grün...

"Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet. Es ist erschreckend, welche schrillen Parolen in der Brexit-Kampagne zu hören waren. Es wäre aber falsch, jedem Befürworter zu unterstellen, dass sein Votum durch Hass motiviert gewesen sei. Auf der anderen Seite bricht der Brexit den europäischen Status Quo unumstößlich auf. Es ist auch ein Bruch, der die historische Chance...

Das neue Buch von Dr. Sahra Wagenknecht ist ein Genuss. Nicht nur für die politischen Anhänger der linken Politikerin. Mit ihrem dritten Wirtschaftsbuch „Reichtum ohne Gier - Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten" legt die streitbare Fraktionsvorsitzende im Bundestag nicht weniger als den „Entwurf einer neuen Wirtschaftsordnung" vor. Durch ihre Kapitalismus-Kritik wird man mit Hilfe einer recht lese freundlichen Gliederung geführt, die an eine Aneinanderreihung von interessanten...

Die XXI. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in der Berliner Urania am Sonnabend konnte einen Teilnehmerrekord vorweisen. Mehr als 2600 Gäste, Unterstützer und Journalisten folgten den Vorträgen, Kulturbeiträgen und Debatten. Höhepunkte der Veranstaltung waren der Auftritt des Kubaners Gerardo Hernández, der nach langjähriger Haft in den USA wegen antiterroristischer Betätigung ("Cuban Five") 2015 im Zuge eines Gefangenenaustauschs freigekommen war. Die Linke-Fraktionsvorsitzende Sahra...

Am Freitag hat der Bundestag den Syrien-Einsatz von 1200 Bundeswehrsoldaten im sogenannten Krieg gegen den Terror beschlossen. Dieser Einsatz ist völkerrechtswidrig und wird den Terror nicht beenden. Deutschland wird in Syrien Krieg führen. Der Beschluss des Kampfeinsatzes ist außenpolitischer Wahnsinn und wird den fürchterlich leidenden Menschen in Syrien keinen Frieden bringen. Auch wird ein solcher Einsatz keine Anschläge wie die in Paris verhindern. Wer heute zustimmt, der führt Deutschland...

"Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen und ihm klarmachen, dass Deutschland dieses unverantwortliche Verhalten verurteilt und nicht tolerieren wird. Es muss eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls durch den UN-Sicherheitsrat geben", kommentiert Sahra Wagenknecht den Abschuss eines russischen Flugzeugs durch die...

Sahra Wagenknecht hat in der Bundestagsdebatte am 24.09.2015 die schwarz-rote Regierungserklärung zum Sondertreffen der EU zu Flüchtlingen und zum UN-Nachhaltigkeitsgipfel massiv angegriffen. "60 Millionen Menschen sind weltweit gegenwärtig auf der Flucht. Viele von ihnen hatten ihre Heimat früher in Ländern wie dem Irak, wie Afghanistan, Libyen oder auch Syrien. Sie fliehen nicht vor Naturkatastrophen; sie fliehen vor Terrorbanden wie den Taliban oder dem IS, sie fliehen auch vor Assad, aber...

Laut Albert Einstein ist es eine Definition von Wahnsinn, immer wieder das Gleiche zu tun und dabei andere Ergebnisse zu erwarten. Nach einem angeblichen "Rettungspaket" in Höhe von 110 Milliarden Euro im Jahr 2010 und Krediten in Höhe von 130 Milliarden Euro im Jahr 2012 soll Griechenland nun ein weiteres Mal "gerettet" werden. Mit gut 85 Milliarden Euro sollen alte Kredite refinanziert und Banken rekapitalisiert beziehungsweise die griechische Kapitalflucht der letzten Monate finanziert...

"Es ist eine richtige Entscheidung von Tsipras, das griechische Volk über das erneute Kürzungsdiktat der Troika entscheiden zu lassen. Die griechische Regierung rettet die Demokratie in Europa, indem sie sich dem technokratischen Troika-Gemerkel und der Erpressung von weiterem Sozialkahlschlag widersetzt. Merkel und Schäuble haben den Bogen überspannt und tragen die Verantwortung für den absehbaren Zerfall der Eurozone und die Vernichtung von zig Milliarden an Steuergeldern", kommentiert Sahra...

Die Bottroper Delegierten zum LINKEN-Landesparteitag am Samstag in Dortmund, Kreissprecher Günter Blocks und Schatzmeisterin Siegrid Ehlers, werten den Verlauf des Parteitages als „klares Signal zum Aufbruch“. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die wachsende Armut in NRW und die Flüchtlingspolitik. Die aktuelle Infratest-Umfrage für das WDR-Magazin „Westpol“ sieht DIE LINKE mit fünf Prozent wieder im Landtag, Rot-Grün ohne eigene Mehrheit sowie AfD und Piraten draußen. „Anders als in den...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Über 240 Menschen nahmen am Freitag an der Konferenz „Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen“ in Bochum teil. "Weltweit, aber gerade auch in Deutschland führen die kapitalistische Enteignung zu einer immer ungerechteren Gesellschaft. Der wachsende Reichtum einiger weniger, steht der brutalen Proletarisierung von immer mehr Menschen gegenüber, die als arbeitende Arme ihr Dasein fristen", kritisierte die Bochumer Bundestagsabgeordnete...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Auf dem Bundesparteitag der Linken vom 06.07 bis zum 07.06 in Bielefeld hat Gregor Gysi seine Entscheidung verkündet, im Herbst nicht erneut als Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag zu kandidieren. Aus diesem Anlass schreibt der Kreissprecher der Bochumer Linken Amid Rabieh: „Als begnadeter Redner und Wahlkämpfer hat Gregor Gysi an dem bisherigen Erfolg der Linken einen erheblichen Anteil. Dafür gebührt ihm...

Die Bundestagsfraktion Der Linken veranstaltet am 12. Juni in Bochum eine hochkarätig besetzte Konferenz mit dem Titel „Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen“. In der Einladung heißt es: »Die soziale Lage an Rhein und Ruhr ist mittlerweile dramatisch und wird immer dramatischer. Die Armutsquote in der Region ist in den vergangenen fünf Jahren um 20 Prozent gestiegen. Inzwischen lebt in einigen Ruhrgebietsstädten jedes dritte Kind in Armut, der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht von einem...

Im März 2015 überreichte die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke zusammen mit Michael Thomas-Lienkämper und Yasim Knut von DIE LINKE Stadtverband Lüdenscheid einen symbolischen Spendenscheck über 5.000 Euro an die Kinderdorf-Mutter Carmen Zullino und den SOS-Kinderdorf-Bereichsleiter Dietmar Kaminski in Lüdenscheid. Die Spende wird für ein gemeinsam mit den Kindern entwickeltes Projekt zur Erneuerung des Robinson-Spielplatzes im Kinderdorf und zur teilweisen Finanzierung des Außengeländes der...

Während sich Karl Liebknecht am 4. August 1914 noch zähneknirschend der Fraktionsdisziplin unterworfen hatte und mit seiner damaligen Partei, der SPD, für die Bewilligung der Kriegskredite stimmte, entschied er sich heute vor einhundert Jahren mit seinem legendären NEIN als einziger von 111 SPD-Abgeordneten des Deutschen Reichstages gegen weitere Kriegskredite zu stimmen. Letztlich führte die andauernde Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten und somit zum ersten Weltkrieg zur Spaltung der SPD...

Ausgerechnet an dem Tag an dem die Börsen-Zeitung titelte "Deutsche Bank landet in roten Zahlen" und wenige Tage bevor die erste deutsche Bank einen Negativzins von 0,25 Prozent ab € 500.000 Anlagesumme einführt, trafen Wolfgang Bosbach (CDU) und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht bei der bundesweit größten Finanzdienstleistungsmesse DKM in der Dortmunder Westfalenhalle aufeinander. Rund 500 Messebesucher folgten dem Streitgespräch. Themen waren...

Mitten in Bilk, am Fürstenplatz, begeht DIE LINKE. Düsseldorf am 22.05.2014 den Höhepunkt ihres Kommunal- und Europawahlkampfes. In Bilk werden zurzeit besonders viele Menschen durch Mieterhöhungen aus ihren angestammten Wohnungen vertrieben. Hauptrednerin auf der Veranstaltung ist Sahra Wagenknecht, die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete und Erste Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Bundestag. Um 14 Uhr spricht die Spitzenkandidatin der LINKEN. Düsseldorf, Angelika...

Prominenter Besuch in der Lambertistraße am Montagnachmittag, Dr. Sahra Wagenknecht, die stellvertretende Vorsitzende der „Linken“ im Bundestag, sprach vor interessierten Zuhörern über die Situation Deutschlands im europäischen Vergleich. Wie erwartet, gab es von ihr keine langweilige „Europawahl-Standardrede“ zu hören, sie zog von der ersten Minute an für die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner „vom Leder!“ „Deutschland ist reicher, als vor 20 Jahren, aber die Verteilung ist nicht gerecht,...