Diätenerhöhung

Auch Irene Mihalic hat für die Regelung der Anpassung der Abgeordnetenentschädigung gestimmt. Die Anfrage habe ich bereits hier veröffentlicht. Hier nun Ihre Antwort: Liebe Sandra Stoffers, vielen Dank für Deine Fragen zur Anpassung der Diäten und meiner Haltung in diesem Zusammenhang. Ich werde sie gerne im Folgenden beantworten. Kritisch möchte ich anmerken - und ich bitte Dich daher auch dieses kurze Anschreiben mit zu veröffentlichen - dass Du Deine Fragen bereits etwa zu der Zeit ins Netz...

Im Wahlkampf haben uns die Direktkandidaten ihre politischen Werte und Inhalte mitgeteilt. Und immer mehr fällt auf, dass das Verhalten der Politiker im Bundestag mit ihren Aussagen nicht unbedingt übereinstimmt. Bereits vor der Bundestagswahl 2017 habe ich geschrieben, dass wir kein Programm wählen, sondern Menschen, die wir besser kennen sollten. Denn sie werden mit ihren Abstimmungen das Land verändern und/oder beeinflussen. Wir geben mit unserer Wahl des Direktkandidaten unser Vertrauen...

Ich freue mich wirklich sehr über die Reaktion von unserem Gelsenkirchener Stadtverordneten Jürgen Hansen (parteilos) im Kommentar zu meiner Veröffentlichung „Herr Töns (MdB SPD) antwortet zur Diätenerhöhung“. Zwar erhalte ich keine 13.860,12 Euro im Monat und habe nicht die Möglichkeit im Bundestag Gesetze zu verabschieden, aber die Fragen sind berechtigt und schaffen Ansätze, über unser derzeitiges demokratisches Modell zu diskutieren. Also habe ich mich der Beantwortung seiner Fragen...

Ich freue mich sehr, dass unser Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneter der SPD, Herr Töns, meine Anfrage meinem Wunsch entsprechend persönlich beantwortete. Und das sogar sehr zügig. Ich bin überrascht und erfreut. Mein Dank geht an Herrn Töns. Wie ich bereits in meiner Anfrage, die hier zu lesen ist, erwähnte, werde ich auch die Antwort veröffentlichen. Leider schreibt Herr Töns schon zu Beginn, dass er meiner Darstellung zur Regelung des Antrages zur Diätenerhöhung widerspricht. Dabei habe...

Im Dezember 2017 traf der Bundestag für diverse Abstimmungen zusammen. So auch zum Thema „Anpassungsverfahren § 11 des Abgeordnetengesetzes“. Im öffentlichen Meinungsbild wird dies „Diätenerhöhung“ genannt. Dennoch geht es hier um die Verlängerung einer Regel, die binnen drei Monate nach einer Bundestagswahl verabschiedet werden muss. Diese Regel besagt, dass die Diäten gemessen an den Nominallohnindex jährlich zum 1. Juli angepasst werden. Das Wort „anpassen“ suggeriert, dass diese Diäten auch...

3.360 Reinigungskräften in Gelsenkirchen droht Rückfall auf gesetzlichen Mindestlohn Lohn-Lücke in der Gebäudereinigung: Einem Großteil der rund 3.360 Reinigungskräfte in Gelsenkirchen droht ab Januar der Rückfall auf den gesetzlichen Mindestlohn. Statt 10,30 Euro würden bei ihnen dann lediglich 8,84 Euro pro Stunde auf dem Lohnzettel stehen. Einer Vollzeitkraft gehen damit rund 250 Euro im Monat verloren. Bei Glas- und Fassadenreinigern liegt die Lohn-Lücke sogar bei knapp 800 Euro, warnt die...