Demonstration

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund aufgehoben. Damit sollte ein erneuter Aufmarsch der Neonazis an diesem Tag verhindert werden. Das Gericht hob das Verbot auf Antrag der Partei "Die Rechte" auf. Polizeipräsident Norbert Wesseler will nun nach sorgfältiger Prüfung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheiden, ob das Einlegen von Rechtsmitteln gegen den Beschluss zweckmäßig ist, heißt es in einer Mitteilung der Polizei....

Polizeipräsident Norbert Wesseler setzt erneut ein Signal gegen Rechts. Am Dienstag (16.4.) verbot er die Demonstration der Partei „Die Rechte“, die für den 1. Mai angemeldet worden war. Bereits bei der Anmeldung der Demonstration hatte er angekündigt, dass er ein entsprechendes Verbot prüfen wolle. „Ich habe die Verbotsverfügung heute unterzeichnet und dem Anmelder zukommen lassen“, so Norbert Wesseler nach einer Polizeimitteilung vom Dienstag. Die Partei „Die Rechte“ hatte sich nach dem...

Angestellte des Florianturms im Westfalenpark Dortmund meldeten am Sonntag, 11.November, gegen 16 Uhr mehrere Personen auf der Aussichtsplattform, die sich dort versammelt hatten und Parolen für die "Freiheit Öcalans" skandierten. Mitgeführte Transparente und Banner hatten die Demonstranten im Bereich der Plattform aufgehängt. Insgesamt 23 Personen, vorwiegend kurdischer Herkunft, trafen sich dort zu der nicht angemeldeten Versammlung. Mit Eintreffen der Polizei beendeten die Teilnehmer die...

Am kommenden Mittwoch, 21. März, werden in Dortmund die Räder wieder stillstehen. Die Gewerkschaft ver.di hat erneut umfassende Warnstreiks im öffentlichen Dienst angekündigt. Und zu einer Demonstration nach Dortmund eingeladen, zu der bis zu 20 000 Teilnehmer erwartet werden. Betroffen werden einmal mehr die Pendler sein. Die Busse sowie U- und Stadtbahnen werden von Mittwoch 3 Uhr bis Donnerstag 1.30 Uhr in den Depots bleiben. An der Demonstration werden laut ver.di Beschäftigte aus allen...