Demokratie - Club

Beiträge zum Thema Demokratie - Club

Politik
Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: "Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte."

Cum-Ex-Geschäfte der WestLB: LINKE fordert Untersuchungsausschuss - "Verstrickung von krimineller Finanzbranche & Politik"

Zu den Berichten über die Verstrickungen der ehemaligen Landesbank WestLB in kriminelle Cum-Ex-Geschäfte, erklärt Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: „Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte. Die kriminellen Cum-Ex-Geschäfte der Banken liefen in großem Stil seit Ende der 1990er Jahre bis...

  • Düsseldorf
  • 21.04.17
Politik
Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein.

Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein

Laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hat die rot-grüne Regierungskoalition im Landtag von Nordrhein-Westfalen ihre Mehrheit verloren. Rund 12 Wochen vor der nächsten Landtagswahl rutscht die SPD von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf 36 Prozent deutlich ab. Auch die NRW-Grünen können sich dem aktuellen bundesweiten Trend nicht entziehen und verlieren ebenfalls. Die Grünen landen bei nur noch 7 Prozent. Bei der Landtagswahl im Mai 2012 hatten die...

  • Düsseldorf
  • 12.02.17
  • 3
Politik
"Die Zustände im Ruhrgebiet sind eine direkte Folge auch der SPD Politik in Bund und Land. Was also will Herr Gabriel sich da ansehen? Die Früchte seiner Arbeit?", fragt Christian Leye, Landessprecher der LINKEN in Nordrhein-Westfalen.

SPD hat das Ruhrgebiet zurückgelassen

Dass sich der SPD Vorsitzende Siegmar Gabriel auf seiner Sommertour im Ruhrgebiet umschaut, veranlasst DIE LINKE zu bissigen Kommentaren. Wir hatten schon gedacht, die SPD hätte das Ruhrgebiet komplett vergessen, bemerkt Landessprecher Christian Leye. Dabei sei die SPD maßgeblich für die Missstände in ihrer einstigen Hochburg verantwortlich. "Es ist ja schön, dass sich die SPD jetzt im Vorwahlkampf wieder an das Ruhrgebiet erinnert. Die Menschen hier brauchen aber keine Sommerbesuche, sondern...

  • Düsseldorf
  • 16.08.16
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen