CDU

Die Zukunft der Union ist eigentlich Vergangenheit. Eine Art politisch Untoter aus der Zeit der ewig Gestrigen, quasi von der früheren Bundeskanzlerin Merkel aus dem politischen Spiel genommen: die sogenannte „Sauerländer Tanne“: …Merz wurde am 11. November 1955 in Brilon, Nordrhein-Westfalen, geboren. Er begann seine politische Karriere in den 1980er Jahren, als er das erste Mal in den Bundestag und später ins Europäische Parlament gewählt wurde. In den 1990er Jahren kehrte er wieder in den...

Hamminkeln: Fehlendes Verkehrskonzept ist schwerwiegendes Versäumnis – Voraussetzungen für Zukunftsentwicklung müssen zunächst geschaffen werden, bevor Entscheidung über Lidl-Ansiedlung getroffen wird Als „schwerwiegendes Versäumnis der Verwaltung“ hat CDU-Fraktionsvorsitzender Marcel Opladen das fehlende Verkehrskonzept für den Ortskern Hamminkeln bezeichnet. „Für eine ernsthafte Befassung mit der zukünftigen Weiterentwicklung des Dorfes ist dieses Konzept unabdingbar, wie die gestrige...

Hamminkeln: Der Nachname von CDU-Bürgermeisterkandidat Sascha Lippe hat das Wortspiel herausgefordert: Unter dem Titel "Mit Lippe an der Issel" startet der CDU-Stadtverband zusammen mit seinem Spitzenkandidaten am Samstag, 21. September 2024, zur traditionellen Sommer-Radtour. Einen Tag vor Herbstanfang geht es entlang der Issel von Marienthal bis Loikum. Start ist um 11 Uhr an der Klosterkirche Marienthal. Von dort geht es weiter nach Schloss Ringenberg. Gegen 12 Uhr trifft der CDU-Peloton...

Stellungnahme der Fraktion DIE FRAKTION* zur Beschlussvorlage Nr. 15/2435 des Landschaftsverbandes Rheinland (#LVR) und den geplanten Kürzungen bei der KoKoBe-Förderung! die Fraktion DIE FRAKTION möchte mit Nachdruck ihre Besorgnis über die geplanten Änderungen der Förderstruktur für die Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsangebote für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) im Rheinland zum Ausdruck bringen. Die von der #LVR -Verwaltung vorgeschlagene Abschaffung der indexbasierten Anpassung der...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Auch während der Sommerferien haben sich Ratsfraktionen auf ihren Mülheim-Touren ein Bild von unserer Stadt gemacht, so auch die CDU-Fraktion die ich begleiten durfte. Wohltemperiert ging es an einem heißen Sommertag zum Beispiel in das nach sechs Jahren Umbau im Mai 2024 wiedereröffnete Kunstmuseum Alte Post. Dessen Direktorin Dr. Stefanie Kreuzer stellte das breite Angebot des städtischen Kunstmuseums vor, das 1200 Exponate in seinen Ausstellungsräumen und Magazinen hütet und ausstellt. Zu...

Die politische Landschaft in Deutschland ist geprägt von ständigen Wahlen und Versprechen. Insbesondere die Wahl im Jahr 2025 könnte entscheidend sein für das Land. Doch wenn man sich die Geschichte ansieht, gibt es wenig Grund zur Hoffnung, dass sich dadurch wirklich etwas ändert. Die verpassten Chancen der Vergangenheit In den letzten Jahrzehnten haben wir wiederholt erlebt, wie Parteien vor einer Wahl große Versprechen machen und nach dem Wahlsieg diese nicht einhalten. Ein trauriges...

In der Essener Ratssitzung kam es heute zu einem handfesten Skandal, denn die Altparteien lehnten die von Die PARTEI angemeldete Aktuelle Stunde zur Änderung des Kommunalwahlrechts ab 2025 ab.  Lesen Sie hier die Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann, die von den Altparteien unter klarem Verstoß gegen die Geschäftsordnung verweigert wurde: Bereits 1929 erkannte der spanische Philosoph Ortega y Gasset: „Das Wohl der Demokratien hängt von einem geringfügigen technischen Detail ab, dem...

Die „Aktion Mensch“ steigt beim Projekt Kunstwerkerschule aus! Eine Dicke Ohrfeige für Kooperation von CDU & Grüne und Stadtverwaltung. Die „Aktion Mensch“ beendet Ringen um die historische aber nicht denkmalgeschützte Kunstwerkerschule aus dem Jahr 1916 in Essen-Bergerhausen mit einem Paukenschlag und zieht sich aus dem aktuellen Bieterverfahren zurück. Die „Aktion Mensch“ plante dort ein inklusives Wohnprojekt mit 14 Wohneinheiten für Menschen mit und ohne Behinderung und war bereit ca. 12...

Die Mehrheit der Bürger will Friedensverhandlungen mit Russland. Dafür sprechen sich 68 Prozent der Befragten einer aktuellen INSA-Umfrage aus, die Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer in Auftrag gegeben habe. Nur jeder fünfte ist absolut oder eher dagegen. 65 Prozent würden es befürworten, wenn der Westen Russland einen Stopp der Waffenlieferungen im Gegenzug für einen Waffenstillstand anbieten würde. In Ostdeutschland sind sogar 79 Prozent für einen Waffenstillstand. Lediglich 28 Prozent der...

Ein satirischer Blick hinter die Kulissen des #LVR Sommerfestes aus Sicht von Die FRAKTION* Pulheim, 24. August 2024 – HURRA! Endlich wieder #LVR-Sommerfest und zeitgleich feiert die historische Klosteranlage und heutiges Kulturzentrum, die Abtei Brauweiler sogar ihr 1000-jähriges Jubiläum. Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Die FRAKTION selbstredend in Kompaniestärke zu diesem Event angetreten. Zum Wohl. Zunächst einmal das Wichtigste: Der Bufett-Check! Durch die Gamescom in Köln und einen...

Die PARTEI fordert den Ausstieg aus dem Flugbetrieb beim Flughafen Essen / MH für das Jahr 2034 und stellt in der kommenden Ratssitzung diesbezüglich einen  gemeinsamen Antrag mit Die LInke und Tierschutzpartei. Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim...

Der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Dortmund- Huckarde, Peter Spineux, eröffnet die 51. Dortmunder Schachtage im Kulturzentrum "Alte Schmiede". Mit großem Stolz darf in diesem Jahr der Stadtbezirk Huckarde die Schachtage ausrichten, die bisher immer in den Westfalenhallen stattgefunden haben. Daher war es auch eine große Ehre für den Huckarder Bezirksbürgermeister, dieses Ereignis, welches immer in der Innenstadt stattgefunden hat, in unserem Vorort an diesem traditionsreichen Ort...

Ein Vorwort vorweg, ich möchte hier nichts beschönigen oder relativieren. Wer den Artikel bis zum Ende liest wir merken, worauf ich hinaus möchte. In der politischen Landschaft, aber auch in den Medien sowie bei vielen Bürgern wird von Links, Mitte und Rechts gesprochen. Gerade der Begriff Rechts ist dabei verpönt und wird oft dazu missbraucht, um jemanden in die „Schmuddelecke“ zu stellen. Ich würde es gerne etwas näher ausleuchten, und stelle mal die These auf, dass fast alle Parteien rechts...

Die Grundsteuerreform in NRW hat nun ein Preisschild bekommen. Seit letzter Woche liegen die Empfehlungen der Landesregierung zur Erhöhung der kommunalen Hebesätze vor. Wenn das Land nicht endlich die Grundsteuerreform korrigiert, müsste bei uns in Schwerte die Grundsteuer B auf 1042 Punkte steigen, um das Steueraufkommen stabil zu halten. Das trifft vor allem die Wohngrundstücke. „Die Folge ist, dass das Wohnen noch teurer wird, sowohl für Eigenheimbesitzer als auch für Mieter, da...

Anlass für diesen offenen Brief ist das Possenspiel um die Bezirksbürgermeisterwahl in Wattenscheid. CDU, SPD und Grüne haben eine Situation herbeigeführt und schuld sind andere! Nach der Wahl war man sich nicht zu schade, mal wieder die "Nazikeule" auszupacken. Getroffen hat es unsere Partei von Bündnis Deutschland. Weder die Partei noch die Fraktion in Bochum haben sich etwas zuschulden kommen lassen. Offener Brief Kreisverband - Bündnis Deutschland distanziert sich eindeutig vom...

CDU, SPD und Grüne haben in dieser Woche ein neues Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Es legt fest, dass die großen Parteien schon für eine Stimme einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat erhalten, der den kleinen Parteien trotz hunderter überzähliger Stimmen abgenommen wird. In diesem Beitrag wird am Beispiel von Bochum erklärt, wie der Stimmenraub funktioniert. Schon immer sind den großen Parteien die kleinen ein Dorn im Auge. Jetzt haben SPD, Grüne und CDU ein neues Wahlgesetz verabschiedet, um...

Ringenberg:  Mit lang anhaltendem Beifall honorierten die Mitglieder des CDU-Stadtverbands Hamminkeln auf dem Stadtparteitag am vergangenen Mittwoch (3. Juli) die Vorstellungsrede von CDU-Bürgermeisterkandidat Sascha Lippe. „Ich hab‘ so richtig Bock auf den Wahlkampf“, rief der 47-jährige Familienvater aus Hamminkeln den rund 40 Mitgliedern zu, die zur Jahreshaupt- und Mitgliederversammlung in den Gasthof Buschmann nach Ringenberg gekommen waren. Darunter auch die CDU-Landtagsabgeordnete und...

(Düsseldorf / Köln / NRW) Der NRW-Landtag berät heute über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) NRW. CDU, Grüne und SPD wollen durch ein „Quotenverfahren“ dafür sorgen, dass die Sitzberechnung nach § 33 Absatz 2 und Absatz 3 KWahlG, zu Ungunsten der kleinen Parteien und Wählergemeinschaften ausfallen soll. Die FDP-Landtagsfraktion hat bereits berechnet, dass dadurch die kleinen Gruppierungen über 130 kommunale Mandate verlieren werden. Darunter die FREIEN WÄHLER, die Kölner...

Kunstwerkerschule im Siepental – Entscheidung erneut vertragt! Die historische „Kunstwerkerschule“ von 1916 im malerischen Siepental beschäftigt die Politik, Stadtverwaltung, Anwohner*innen und die Stadtteile Bergerhausen und Stelle seit vielen Jahren. Unterschiedliche Pläne von Verwaltung und Politik wurden entwickelt, modifiziert und wieder verworfen, was denn nun mit der ehemaligen Schule passieren soll. Über die Jahre wurde der Erhalt des Gebäudes, der Erhalt der Fassade oder ein Abriss (da...

Ringenberg Der CDU Ortsverband Ringenberg hat einen neu gewählten Vorstand: Bei der jüngsten Mitgliederversammlung wurde Pierre Gabriel zum ersten Vorsitzenden gewählt. Sebastian Schmitz übernimmt das Amt des Schriftführers, während der ehemalige Vorsitzende Matthias Holtkamp als zweiter Vorsitzender weiterhin unterstützend tätig sein wird. Pierre Gabriel ist 47 Jahre alt und sitzt bereits seit Sommer vergangenen Jahres im Stadtrat. Beruflich ist er in einem ortsansässigen Elektrounternehmen...

Die PARTEI Essen fordert: Flughafen Essen / MH wie vereinbart 2034 schließen! HEUTE von uns leider keine Satire – Entschuldigung dafür – denn für Satire sorgen hier die sogenannten Essener GrünINNEN. Jahrzehntelang setzte man sich politisch für die Schließung des Flughafens Essen / MH ein, schleimte sich bei BürgerInis und Fluglärmgegnern ein. FunFact: Manche Essener GrünINNEN sitzen dem Vernehmen nach, sogar im Vorstand bei den Fluglärmgegnern-Initiative. Noch im Februar 2020 (damals noch in...

In den letzten Tagen hatte ich viele Diskussionen über die Proteste gegen den AfD-Parteitag am kommenden Wochenende. Ob beim Reha-Sport oder in Kommentaren unter einen Beitrag, den ich gestern auf Lokalkompass veröffentlichte – immer wieder wurde auch Unmut über die drastischen Bewegungseinschränkungen für die Bürger (Schließung des Grugaparks, zeitweise Einstellung des ÖPNV u.a.) geäußert. Teilweise wurde die Schuld dafür den Menschen gegeben, die am Samstag zu Zehntausenden gegen die AfD...