CDU

Laut Medienberichten (WAZ vom 11.08.2014 sowie auf Lokalkompass.de) will die CDU-Fraktion zwar für die A52 und A40 sogenannten „Offenporigen Asphalt" (Flüsterasphalt), jedoch nicht für die A42 in Essen-Altenessen. Wir fordern die CDU-Fraktion auf, öffentlich Stellung zu nehmen, warum diese Forderung nicht für die A42 aufgestellt wurde. >> Lokalkompass.de Herr Kutzner und die CDU Altenessen-Nord haben eine entsprechende E-Mail mit unserer Aufforderung und einem Verweis auf diesen Artikel...

Ein bisschen hat sich die Essener CDU jetzt in die Karten gucken lassen und so scheint es als sicher, was irgendwie schon alle vermutet haben: Thomas Kufen wird wohl 2015 als OB-Kandidat antreten. Wie langweilig, da sind wir von den „politischen Mitbewerbern“ eine ganz andere Show gewohnt. Warum hat Kufen nicht potenzielle Gegenkandidaten aus den eigenen Reihen angegriffen? Z.B. den in der Asylbewerberstandort-Frage glücklos agierenden Sozialdezernenten Peter Renzel. Man hätte Stadtkämmerer...

Mit einer Medien-Kampagne versucht die CDU bundesweit und auch in Essen den Kampf gegen Antisemitismus antikommunistisch zu instrumentalisieren. So auch der Essener CDU-Fraktionschef Kufen, der in einer Pressemitteilung vom 15.07.2014 üble Stimmungsmache betrieb: „ … darf unsere Stadt nicht zum Schauplatz links- und rechtsextremer Gruppierungen mit ihren antisemitischen und rassistischen Parolen werden.“ Oder wenn der Essener CDU-MdB Hauer tönt: „Wir sagen ganz deutlich: Wir wollen nie wieder...

Die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre zu einer Veranstaltung vom 5. bis 7. November 2014 in Berlin zu Politik und Werte ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert finden die 22. Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt. Der Schirmherr Prof. Dr. Norbert Lammert bezeichnete die Tage der Begegnung respektvoll als „die älteste fraktionsübergreifende Initiative im Deutschen Bundestag“. Seit...

„Der Lückenschluss der A52 und der Ruhralleetunnel sind nicht tot“, erklärt Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). In einem Schreiben an den Vorsitzenden der CDU im Ruhrparlament bestätigte der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann (MdB), dass die Projekte derzeit untersucht würden. Für die Projekte der A44 (Ruhralleetunnel) und der A52 hatte sich das Ruhrparlament ausgesprochen, die Landesregierung jedoch eine...

Überparteilich für eine höhere Wahlbeteiligung und gegen Rechts - ein Kommentar Gestern vor einer Woche hat Essen gewählt und einige Punkte des Ergebnisses lassen aufhorchen. Mit dem Kommunalwahlergebnis umzugehen ist für die Ratsparteien nicht einfach – einerseits hätte das Vierer-Bündnis keine Mehrheit mehr, andererseits auch rot-grün nicht. Ein Gewinner steht allerdings fest: Die Partei der Nichtwähler konnte mit 52,6% die absolute Mehrheit in unserer Stadt einfahren. Nun könnte man sagen,...

In der besten Verfassung ist das ungenutzte Gebiet der Firma FrieslandCampina im Palmbuschweg in Altenessen schon lange nicht mehr: Die Gebäude sind verfallen, Abfall und Sperrmüll häufen sich im Umfeld. Deshalb werden seit 2003 verschiedene Pläne für eine Neugestaltung geschmiedet – bisher ohne eindeutiges Ergebnis. Jetzt sieht es so aus, als könnte das Gelände – trotz schwieriger Lage – zum Wohngebiet werden. Erst auf der letzten Altenessen-Konferenz im Januar war der Milchhof im Palmbuschweg...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Die Reinigungs Aktion auf dem Frintroper Markt von der CDU Ratskandidatin Hallmann war gut vorbereitet ! Am Donnerstag zu vor erledigte die Essener Arbeit bereits das gröbste!

Auf der Bundesebene geben sie den Ton an, auch im Stadtrat gehören sie dank des Viererbündnisses zu den Stimmführern. Im Essener Norden spielen die Christdemokraten allerdings nur die zweite Geige. Fast scheint es, als habe sich die örtliche CDU mit ihrer Rolle als Juniorpartner arrangiert. Aber eben nur fast. „Wie weit kann ein Christdemokrat im rot eingefärbten Essener Norden gehen?“ Bei dieser Frage müssen Rudolf Vitzthum, CDU-Fraktionssprecher im Bezirk Zollverein, und Klaus Hagen,...

Die Wahlzeitung des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“, die in diesen Tagen von zahlreichen Helfern an 100.000 Haushalte verteilt wird, enthält einen kleinen Artikel zum Thema „Wahlkampf mit Schul-Toiletten“. Darin wird auch an die zahlreichen unmöglichen Vorschläge von CDU/SPD zum Thema erinnert: 1-Euro-Jobberinnen als Toilettenfrauen, Toilettengebühren, Eltern sollen es richten usw. Dazu meint „Essen steht AUF“: „Es ist schon ein Armutszeugnis, dass die etablierten Parteien seit Jahren nicht...

Gerade in Kommunalwahlkampfzeiten ist es wichtig, im Gespräch zu sein. Das gelingt der CDU mit - sagen wir mal - eigenwilliger Plakatierung. „Erneuern statt scheuern!“ fordern so die Essener Christdemokraten mit Blick auf die Schultoiletten. Da wird sich so mancher im Schulausschuss die Augen reiben. Dort war die CDU nämlich noch nicht einmal dazu zu bewegen, für die WCs wenigstens die regelmäßige Reinigung pro Tag zu beschließen. Wie nahe die Schüler-Klos der CDU wirklich sind, beweist auch...

Schon seit 2010 besteht Sanierungsbedarf an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Schonnebeck. Die erforderlichen Reperaturen wären enorm: Risse in der Fassade und Schäden am Dach sind die Spitze des Eisbergs - auch alte Leitungen und Rohre müssten erneuert werden. CDU und SPD sind deshalb für einen Neubau. Die CDU-Ratsfraktion ist gegen die Totalsanierung und schlägt stattdessen vor, die Schule direkt nebenan gleich neu zu errichten: Der Platz ist da. Ein solcher Neubau wäre eine Essener...

Woran erkennt man, dass der Kommunalwahlkampf langsam richtig Fahrt aufnimmt? Antwort: CDU und SPD kümmern sich gemeinschaftlich und beinahe synchron um den Zustand der Schultoiletten. 15.56 Uhr: Die CDU verkündet in einer Pressemitteilung: „CDU-Fraktion will hygienischen und baulichen Zustand der Schultoiletten überprüfen lassen.“ Man sehe Handlungsbedarf, da die Beschwerden von Schülern und Eltern nicht abreißen würden. 16.03 Uhr: Die SPD legt in einer Pressemitteilung nach: „Saubere...

In Frieden ruhen? Vor etwas mehr als einem Jahr war es mit der Friedhofsruhe am Hallo nicht weit her. Parkchaos in Schonnebeck und Stoppenberg, Autokolonnen auf den Wegen, unschöne Szenen bei muslimischen Bestattungen mit bis zu 700 Trauergästen sorgten für mächtig Verstimmung in der Nachbarschaft. „Es sind Dinge vorgekommen, die nicht hätten vorkommen dürfen“, räumte die für die städtischen Friedhöfe zuständige Behörde, Grün und Gruga, damals ein. Ob sich die Situation zum Besseren gewandelt...