Burkhard Hintzsche

„Aus der im Mai veröffentlichten IGLU-Studie geht hervor, dass Schülerinnen und Schüler der vierten Klasse schlechter lesen als noch vor fünf Jahren. Ein Viertel der Kinder erreicht beim Lesen nicht den international festgelegten Mindeststandard, der für das weitere erfolgreiche Lernen nötig wäre. Deshalb fragten wir in der letzten Ratsversammlung nach der Situation in Düsseldorf,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Stadtdirektor...

„In letzter Zeit war zu lesen, dass die Anzahl von durch Mädchen unter 14 Jahren verübte Straftaten sich 2022 im Vergleich zum Vorjahr stark erhöht hat. Deshalb fragten wir nun nach der Situation in Düsseldorf, “ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Stadtdirektor Burkhard Hintzsche teilte mit, dass „Schule und Jugendhilfe z.B. im Rahmen der Schulsozialarbeit und in Projekten eng zusammen arbeiten....Insbesondere geht es um die Förderung...

„Der Seniorenrat fordert mehr politische Beteiligung auf Augenhöhe. Die in diesem Zusammenhang gestellte Anfrage wurde in der letzten Stadtratssitzung von Stadtdirektor Burkhard Hintzsche beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die Verwaltung ist jederzeit, auch auf Arbeitsebene etwa in Arbeitskreisen, mit dem Seniorenrat im Gespräch. Insbesondere in den internen Sitzungen des Seniorenrates besteht die Möglichkeit zum...

„Anfang Dezember titelte die Rheinische Post „Irres Angebot an Fortuna – Düsseldorfs Stadtdirektor bietet die Arena zum Kauf an“. Unsere diesbezüglichen Fragen beantwortete der Beigeordnete und Stadtdirektor Burkhard Hintzsche selber,“ freut sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Bei der spontanen Antwort des Stadtdirektors handelt es sich literarisch gesehen um eine Hyperbel als präventive Reaktion auf eine möglicherweise erhöhte...

„Am letzten Dienstag bot der Stadtdirektor die Arena Fortuna zum Kauf an,“ wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich in der nächsten Ratsversammlung 1.) Aufgrund welcher Signale, z.B. vom Oberbürgermeister oder der Kooperation von CDU und Bündnis 90 / Grüne kam der Stadtdirektor am Dienstagabend, 06.12.2022 auf die Idee, die Arena Fortuna Düsseldorf ohne politische Beschlusslage zum Kauf anzubieten? 2.) Welche...

SchülerInnen werden mit Bussen zur Schule, zum Schwimmen, zu Ausflügen, zu Tages-oder Klassenfahrten gefahren. Dabei kommt es leider immer wieder mal vor, dass der zur Benutzung zur Verfügung gestellte Bus oder der/die zur Verfügung gestellte Busfahrer Mängel, zum Teil erhebliche Mängel aufweisen. „Unsere diesbezügliche Anfrage wurde von Stadtdirektor Burkhard Hintzsche beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Auf die Frage,...

Zum Projekt "Sicherheit in der Innenstadt" fällt auf, wer anwesend war – und wer nicht. Anwesend waren Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (CDU), Innenminister Herbert Reul (CDU), Beigeordneter Christian Zaum (CDU). Außerdem waren, sicherlich nur zufällig, auch zwei CDU-Landtagskandidaten vor Ort. Nicht anwesend waren der Düsseldorfer Polizeipräsident Norbert Wesseler (SPD), die Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke (SPD), der Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD), der Landtagsabgeordnte Norbert...

Seit Beginn des Angriffskrieges am 24. Februar 2022 sind viele Menschen in der Ukraine auf der Flucht. Die Menschen, die die Flucht schaffen, nehmen dabei oft ihre Haustiere mit. Deshalb fragte Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung: 1. Wie viele Menschen aus der Ukraine haben nach Einschätzung der Verwaltung ihre Haustiere mitgebracht und mit wie vielen geflüchteten Tieren rechnet die Verwaltung in den nächsten Wochen und...

Die Presse berichtete über eine Frau aus Serbien, die sich im Transitbereich des Düsseldorfer Flughafens aufhalten musste. Deshlab fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, Wie konkret hat die Stadtverwaltung Düsseldorf reagiert, als sie von dem Fall einer Frau aus Serbien im Transitbereich des Flughafen Düsseldorfs erfahren hat bzw. für den Fall, dass die Stadtverwaltung Düsseldorf auch erst aufgrund der Presse-Berichterstattung erfahren hat, wie hätte sie reagiert,...

Die Sportstadt Düsseldorf teilte mit, dass Rheinmetall Premium-Partner des Bergischen Handball-Clubs wird und auch die Capitol Bascats (1. Damen Basketball-Bundesliga), die Nachwuchsarbeit des HC Düsseldorf (Handball) sowie neue Trendsportarten unterstützt und „Official Partner“ der Sportstadt Düsseldorf sein. Dazu merkt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER an: „Wir freuen uns immer, wenn Unternehmen den Düsseldorfer Sport unterstützen. Wenn in der Pressemitteilung jedoch zu lesen ist, dass...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf teilte in einer Presseerklärung mit, dass das American Football Team Rhein Fire seine erste Saison in der European League of Football (ELF) nach ihrem Comeback aus organisatorischen Gründen nicht in Düsseldorf, sondern in Duisburg bestreiten wird. Grund sind die wegen der Kurzfristigkeit nicht mehr in der Arena realisierbaren Spieltermine, da diese in diesem Sommer u.a. für bereits ausverkaufte Konzerte gebucht ist. Die teilnehmenden Teams mussten der ELF bis zum...

Vor sechs Jahren, im Januar 2016, musste die Ratsfraktion Tierschutz / FREIE WÄHLER die Stadt Düsseldorf vor dem Verwaltunsggericht Düsseldorf verklagen, weil nicht zur beantragten Ratssondersitzung zum Thema „Riesenrad auf der Kö“ eingeladen wurde. Das Gericht verurteilte die Stadt antragsgemäß, denn die Hinhaltetaktik, erst gar nicht einzuladen und dann eine Befassung in zwei Ratsausschüssen durchführen zu wollen, stelle kein gesetzeskonformes Verhalten dar. Schon damals äußerte sich Torsten...

Am 30. Juni berichtete die Presse über einen massiven Terminstau bei der Ausländerbehörde. Die Bearbeitung von Anträgen dauere teils Monate, sodass Ausbildungs- und Arbeitsverträge nicht zustande kommen. Amtsleiterin Miriam Koch bestätigt einen Rückstau – 10.000 Termine mussten im ersten Lockdown verschoben werden und wurden noch nicht vollständig abgearbeitet. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER schon am 1. Juli die Verwaltung, was haben Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller...

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat in ihrer Pressemitteilung „Digitale Lernplattform schon bei über 100 Düsseldorfer Schulen im Einsatz –Die Landeshauptstadt macht Tempo und aktiviert vorzeitig das Lernmanagementsystem "itslearning"“ am 3. April 2020 mitgeteilt, dass sie aufgrund der „Schulschließungen im Zuge der Corona-Krise reagiert und entschieden [hat], kurzfristig wichtige Kernelemente des Medienentwicklungsplans vorzeitig zu aktivieren, damit Düsseldorfer Schulen digital die Möglichkeit...

In der letzten Ratsversammlung hat Ratsherr und Geschäftsführer Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, rund um das Thema Schule, Schüler und Deckenlüfter der Verwaltung folgende Frage gestellt: „Da bestellte und an die Stadt Düsseldorf gelieferte Deckenlüfter bisher in vielen Grundschulen noch nicht eingebaut worden sind, frage ich unter Berücksichtigung der BAFA-Pressemitteilung vom 10. Juni 2021, wie die Stadtverwaltung Düsseldorf sich zu der Überlegung verhält, die hier...

In den letzten Tagen musste wiederholt von Todesfällen im Zusammenhang mit Schwimmen im Rhein berichtet werden. „Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER heute den Oberbürgermeister und den zuständigen Beigeordenten angeschrieben und gebeten, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass noch vor Beginn der Sommerferien in allen KiTas und Schulen Düsseldorfs die Erziehenden und Lehrenden alle Kinder und Jugendliche alters- und sprachgerecht auf diese Gefahren in der gebotenen...

In der März-Stadtratssitzung hat die Verwaltung zu COVID 19 Impfungen und SERODUS Studien I und II in der Antwort zu Frage 1, letzter Satz, mitgeteilt, dass die Teststrategie der Landeshauptstadt verstärkt werde, indem großflächige Testungen dazu beitragen sollen, weniger Erkrankungen zu übersehen. Zur Frage 3 wurde in der Sachdarstellung von der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER folgendes ausgeführt: „In Düsseldorf wurden im Zeitraum März 2020 bis 03.02.2021 insgesamt 100.258...

In Düsseldorf starben im Jahr 2015 6.327 Düsseldorfer, 2016 6.055, 2017 6.252, 2018 6.335, 2019 6.218 und 2020 6.266. Viele der in den Jahren 2015 bis 2020 37.453 Verstorbenen starben in Krankenhäusern bzw. Altenheimen. Seit März 2020 konnten Corona bedingt fast nie Angehörige, Freunde oder/und Bekannte am Sterbebett sein und der/die Sterbende konnte sich auch nicht von seinen Lieben und auch von seinen tierischen Lebensbegleitern verabschieden. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER...

Seit vielen Monaten wird zur Corona-Pandemie die 7-Tages-Inzidenz angegeben, also der Wert, der erklärt, wie viele Neuinfektionen es in den letzten 7 Tagen mit dem SARS-COV-2 Virus gegeben hat. Bei einer Inzidenz von 35 und bei 645.923 Düsseldorfern haben sich somit 226, bei einer Inzidenz von 50 dann 322, bei einer Inzidenz von 100 dann 645 und bei einer Inzidenz von 150 dann 968 in den letzten 7 Tagen neu mit dem SARS-COV-2 Virus infiziert. Zum Glück musste nur ein gewisser Teil der...

Zu der in der Sitzung des Rates am 18. März 2021 von der Verwaltung schriftlich beantworteten Anfrage zu Corona-Schnelltestes hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung folgende Nachfrage gestellt: Auf die Frage, „Was konkret hat die Stadtverwaltung Düsseldorf, der Oberbürgermeister, der Krisenstab, das Gesundheitsamt und weitere Zuständige bzw. Verantwortliche beschlossen, damit jedem Düsseldorfer ohne weiteren Zeitverzug eine Corona-Schnelltest-Möglichkeit in jeder Woche...

„Der Leiter des Krisenstabs, Beigeordneter Burkhard Hintzsche, hat auf das E-Mail der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER gestern binnen 15 Minuten geantwortet – und das am Feiertag; Herr Hintzsche, Vielen Dank für diese schnelle Antwort“, sagt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fährt fort: „Seine Antwort: „Wenn nach Auslaufen der Bundesnotbremse die CoronaSchutzVerordnung des Landes NRW etwas erlaubt, ist es keine Entscheidung des...

In § 10 der für das Land Nordrhein-Westfalen ab dem 15. Mai 2021 gültigen Corona-Schutzverordnung ist geregelt, dass Freibäder „auch für Personen mit bestätigtem negativen Schnell- oder Selbsttest nach § 4 Absatz 4 zum Zwecke der Sportausübung geöffnet werden [dürfen]; die Anzahl der Besucher ist entsprechend zu begrenzen und die Benutzung der Liegewiesen untersagt.“ Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer: „Wir fordern schon seit langem,...

Am 11. April hat Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und den Leiter des Krisenstabs, Herr Burkhard Hintzsche, angeschrieben und darauf hingewiesen, dass die Stadt Duisburg am 9. April ein Corona-Schnelltestcentrum auf dem Außengelände der D.I.T.I.B Moschee in Duisburg-Hüttenheim eröffnet hat, welches Montag bis Sonntag ab 10.00h jedem Duisburger Testmöglichkeiten anbietet. Da in Düsseldorf rund 10% der Bevölkerung moslemischen Glaubens ist...

Zum Streit über Heino, das Plakat und seinem Auftritt am 8. Oktober 2021 in der Düsseldorfer Tonhalle merkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER an: „Erstens: Es ist gut, dass Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller schnell eingeschritten ist und erklärt hat, dass es beim Auftritt von Heino in der Tonhalle bleibt. Zweitens: Selbstverständlich ist weder Düsseldorf, noch die Tonhalle ein Ort, an dem nationalistische, rassistische oder antisemitische...