Bundestag

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich offensichtlich entschieden. Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden und damit die Nachfolge von Wolfgang Schaüble antreten. Auch der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wurde hoch gehandelt. Nachdem aber das Amt des Bundespräsidenten mit Walter Steinmeier und das des wohl künftigen Bundeskanzler mit Olaf Scholz besetzt ist, gab es schon länger Stimmen, das Bundestagspräsidentenamt mit einer Frau zu...

Am 8. März findet der internationale Frauentag statt. Dazu erklärt Jutta Eckenbach, CDU-Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten: „An dem diesjährigen Internationalen Frauentag blicke ich ein bisschen zufriedener auf diese Legislaturperiode: Mit dem zusätzlichen Rentenpunkt für Mütter, der zum 1. Juli 2014 eingeführt wurde, haben wir mehr Gerechtigkeit für ältere Mütter geschaffen. Weitere wichtige Meilensteine sind die umfangreichen Maßnahmen zum besseren Schutz vor sexueller...

Frauen Union Kreis Mettmann empfiehlt starke Frauen für die Landtags- und Bundestagswahl Im kommenden Jahr steht neben der Landtagswahl auch die Bundestagswahl an. Nun hat die Frauen Union (FU) im Kreis Mettmann in der Vorstandssitzung am 24. August für die anstehenden CDU-Kandidatenaufstellungen für die Land- und Bundestagswahl die Kandidatinnen Annette Braun-Kohl, Claudia Schlottmann, Mechthild Stock und die derzeitige Bundestagsabgeordnete Michaela Noll empfohlen. Allerdings benötigen die...

Der Deutsche Bundestag hat Sexualstraftatbestände neu geregelt. Besonders Frauen seien nun besser vor körperlichen Übergriffen geschützt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering begrüßt die Neuordnung des Sexualstrafrechts. „Die Übergriffe in Köln in der Silvesternacht haben die Lücken im deutschen Sexualstrafrecht deutlich aufgezeigt. Um vor allem Frauen vor sexuellen Übergriffen besser zu schützen, haben wir nun eine wichtige Reform verabschiedet. ‚Nein‘ heißt ganz eindeutig ‚Nein‘! Wenn...

Die Altersversorgung vieler Frauen ist mangelhaft. Jutta Eckenbach schlägt drei konkrete Punkte vor, die in der kommenden Rentendiskussion eine Rolle spielen müssen: 1. Die „große Witwenrente“ kann zu einem permanenten Rentenanwartsplitting während der bestehenden Ehe weiterentwickelt werden. Dies würde die Versorgungslücken nicht erst im Falle von Scheidung und Versorgungsausgleich sichtbar machen. Freiwillige Einzahlungen könnten die Lücken schon frühzeitig schließen. 2. Ein System „flexibler...

Liebe Bürgerinnen und Bürger, lieber Mitglieder der AWO, aufgrund der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am Mittwochmorgen, den 19. August 2015, kann Petra Hinz, MdB nicht wie angekündigt am Dienstag, den 18. August 2015, an der Veranstaltung der AWO Stoppenberg zum Thema „Gleichstellung der Frauen“ teilnehmen. In Abstimmung mit Gastgeber Friedhelm Balke haben Petra Hinz, MdB und er jedoch bereits einen Ersatztermin gefunden. Die AWO-Veranstaltung mit Petra Hinz wird am 15. September 2015...

Gewissensfrage im Bundestag: Die Abgeordneten müssen heute darüber entscheiden, ob die Präimplantationsdiagnostik (PID) in Deutschland zugelassen oder verboten wird. Verkürzt erklärt, geht es um eine Methode, bei der Ärzte im Fall einer künstlichen Befruchtung untersuchen, ob genetische Defekte in einem Embryo vorliegen. Im Ausland werden Embryonen bereits im Achtzell-Stadium untersucht. Gegner sprechen von einem Eingriff in die Schöpfung und warnen vor dem "Designerbaby". Befürworter verweisen...