Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
Die SPD-Politiker Michelle Müntefering und Axel Schäfer sind bereit für den Wahlkampf und wollen mit den Bürgern in Kontakt treten. | Foto: SPD Herne

Die heiße Phase beginnt

Vor der Bundestagswahl im September stellt die SPD-Herne die Wahlplakate und Flyer für den Wahlkampf vor und erläutert weitere Aktivitäten der Partei vor Ort. Neben Infoständen in den zentralen Innenstädten und den Stadtteilen außerhalb werden in den nächsten Wochen auch Gäste erwartet. So wird die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt und die Vorsitzende im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese sowie Dagmar...

  • Herne
  • 20.07.17
Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
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"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
  • 40
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Überregionales
Michelle Müntefering mit Grauwal-Chef Thomas Fingerhut (r.) und Vereinsmitglied Günter Ganteför.  Foto: Horst Peters
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Michelle Müntefering taucht ab

„Es ist mein erster Abstieg ins tiefe Wasser“, bemerkt Michelle Müntefering, zum Beckengrund im alten Wanner Hallenbad schaut. Doch Angst kommt nicht auf. Dafür sorgt Thomas Fingerhut (r.), Chef des Tauchsportvereins „Herner Grauwale“. Mit ihm und weiteren Begleittauchern , darunter Günter Ganteför, durchschwebt die Herner Bundestagsabgeordnete das Becken, das vorher zu einer Unterwasser-Spiellandschaft ausgebaut worden war. Als nach einer halben Stunde Tauchzeit das Signal zum Auftauchen kam,...

  • Herne
  • 24.11.15
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
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Politik
Gruppenbild mit Dame: Ingrid Fischbach (vorne Mitte) weckte in der Klasse 8 b Interesse an der Politik und an ihrer Person. WB-Foto: Detlef Erler

Wenn Politik auf Wirklichkeit trifft

„Ist die Arbeit schwer als Kanzlerin oder was sind Sie?“ Ingrid Fischbach, zu Besuch in der Gesamtschule Wanne-Eickel, lächelt: „Ich bin CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende.“ Ob sie denn Kanzlerin werden wolle, wird sie von einem Schüler gefragt. „Nein, das wäre mir zu stressig. Da stehe ich auch im Privatleben unter ständiger Beobachtung.“ Und dann fühlt die sympathische Politikerin den Schülern ein wenig auf den Zahn: „Kennt ihr den Bundespräsidenten?“ Diese...

  • Wanne-Eickel
  • 07.05.13
Politik
Eine gute Nachricht überbrachten MdB Michael Peter Groß (3.v.l.) und Anne Feldmann (2.v.l.) , Präsidentin des DLRG Westfalen, den örtlichen Wasserrettern Egbert und Ursel Müller.  Foto:  DLRG

Die wasserlose Zeit geht zu Ende - DLRG kann bald wieder mit Booten auf den Kanal

Noch steht der Bauzaun, aber pünktlich zu Beginn der Wachsaison am 4. Mai können an der DLRG-Rettungswache die Boote wieder ins Wasser gelassen werden. Die gute Nachricht aus dem Ministerium (das Wochenblatt berichtete) wurde nun auch persönlich überbracht. Michael Peter Groß, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss, und Anne Feldmann, Präsidentin des DLRG-Landesverbandes Westfalen, besuchten deshalb die Rettungswache des DLRG-Bezirks Herne/ Wanne-Eickel am...

  • Herne
  • 02.04.13
Ratgeber
Beiträge aus dem Lokalkompass bei Suchmaschinen finden und teilen - das geht auch in Zukunft. | Foto: Magalski

Keine Angst vor dem Leistungsschutzrecht

Ein Gespenst geht um im Internet. Leistungsschutzrecht heißt es und lässt viele Fragen offen. User haben Angst vor Abmahnwellen und Geldzahlungen. Im Lokalkompass ist diese Sorge völlig unbegründet. Im Gegenteil: Wir freuen uns über Verlinkungen. Der Bundestag hatte das Leistungsschutzrecht, kurz LSR, Anfang März auf den Weg gebracht. Noch steht die Zustimmung durch den Bundesrat aus, die Aufregung ist trotzdem groß. War die Rechtslage für manchen Internetnutzer schon vorher verwirrend genug,...

  • Lünen
  • 07.03.13
  • 12
Politik
Sie wollen das politische Interesse der Herner wecken (von links): Gerd Bollmann, Horst Schiereck und Axel Schäfer (stellvertr. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion).Foto: Erler

Was machen die eigentlich in Berlin?

Was machen unsere Politiker eigentlich den ganzen Tag? Diese Frage stellen sich viele Bürger in schöner Regelmäßigkeit, nicht selten begleitet von einem Kopfschütteln. „Den Politikern wird häufig ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, sie genießen nur ein geringes Vertrauen“, weiß Oberbürgermeister Horst Schiereck. Andererseits stünden die Volksvertreter der Politikverdrossenheit der Wähler ratlos gegenüber. Die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“ bietet die Gelegenheit, sich mit dem, was so...

  • Herne
  • 15.02.11
Politik
Erich Tiemann sammelt Modelle und ist auch nach der Abwrackprämie zufrieden mit dem Autoverkauf. Das freut die Bundestagsabgeordnete Ingrid Fischbach. Foto: Erler

Nach der Abwrackprämie ist vor dem Aufschwung

„Abwrackprämie“ war 2009 das „Wort des Jahres“. Über eine Million Anträge wurden genehmigt. Fünf Milliarden Euro hatte der Staat zur Verfügung gestellt, um die Konjunktur anzukurbeln. Und was ist jetzt? Flaute?! Keineswegs. In Sachen Nachhaltigkeit war die Bundestagsabgeordnete Ingrid Fischbach (CDU) unterwegs, um sich aus erster Hand informieren zu lassen: Von Erich Tiemann, dem Chef des gleichnamigen Autohauses. Dort hatte die Politikerin im vergangenen Jahr Bürger über Detailfragen der...

  • Herne
  • 24.09.10
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