Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik
"Die Bundesregierung kann das Thema nicht länger aussitzen. Über Jahrzehnte hinweg hat sie sich mit einer Mischung aus politischen Tricks und simpler Ignoranz geweigert, Entschädigung für das von Nazi-Deutschland angerichtete Unrecht zu gewähren. Damit muss jetzt Schluss sein. ", erklärt Ulla Jelpke (MdB/DIE LINKE). | Foto: Ulla Jelpke

Griechenland: An Verhandlungen über Kriegsentschädigungen führt kein Weg vorbei

"Deutschland muss sich politisch und moralisch seiner Verantwortung für die Nazi-Verbrechen in Griechenland stellen. Verhandlungen über Entschädigungen sind nun unumgänglich“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, angesichts aktualisierter griechischer Reparationsforderungen. "Die griechischen Forderungen sind im Kern zweifellos berechtigt. Deutschland darf sich nicht länger davor drücken, ernsthaft über die Rückzahlung der Zwangsanleihe, Reparationen für...

  • Dortmund-City
  • 07.04.15
  • 1
Politik
"Was habt Ihr mit diesem Bericht gemacht? Abgeheftet und weggesehen?", fragte der Utz Kowalewski (DIE LINKE) im Umweltausschuss der Stadt Dortmund. | Foto: DIE LINKE

"Envio-Skandal ist auch ein Skandal der Bundesregierung" - Linke mit neuen Erkenntnissen im Umweltausschuss

"Was habt Ihr mit diesem Bericht gemacht? Abgeheftet und weggesehen?" Diese Frage von Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ging am Mittwoch im Umweltausschuss an die Wirtschaftsförderung. Denn Kowalewski thematisierte noch einmal den PCB-Skandal, mit dem die im Dortmunder Hafen ansässige Firma Envio seit 2009 bundesweit in die Schlagzeilen geraten war. Wirtschaftsförderung und Bezirksregierung Arnsberg haben den Linken dazu mittlerweile einen langen Fragenkatalog...

  • Dortmund-City
  • 09.12.14
Politik
Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE) ist am Montag zu einer zweiwöchigen Reise in die kurdischen Gebiete der Türkei, Syriens und des Irak aufgebrochen, um sich mit eigenen Augen ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. | Foto: http://www.ulla-jelpke.de

Nordirak: Zehntausende auf der Flucht vor den IS-Gotteskriegern - Massaker unter Eziden - Mädchen & Frauen verschleppt

Terrorbanden des Islamischen Staates (IS) haben am Wochenende das wichtigste Siedlungsgebiet der Eziden um die Provinzhauptstadt Shingal und den Ursprungsort dieser jahrtausendealten monotheistischen Religionsgemeinschaft im Irak erobert. Zehntausende Menschen sind auf der Flucht vor den Gotteskriegern des Islamischen Staates in den Sengal-Bergen im Nordirak eingeschlossen. Bei 40 Grad Hitze droht vielen von ihnen ohne Wasser, Nahrung und Medikamenten der Tod, wenn nicht sofort humanitäre Hilfe...

  • Dortmund-City
  • 06.08.14
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