Barbara Steffens

Beiträge zum Thema Barbara Steffens

Politik
Blick auf die Zechen-Brache und die Victoria-Siedlung, die Nachbarn der geplanten Forensik in Lünen. | Foto: Magalski

Forensik-Entscheidung braucht Zeit

Ende Februar versagte der Rat der Stadt Lünen im letzten Jahr das gemeindliche Einvernehmen zum Bau einer Forensik auf der Victoria-Brache. Die Bezirksregierung ist nach der Abfuhr aus Lünen am Zug, doch bisher fehlt das Signal aus Arnsberg. Die Bezirksregierung in Arnsberg wird - so sind die Erwartungen in Lünen - das gemeindliche Einvernehmen für den Bau der forensischen Klinik auf der Zechen-Brache von Victoria vermutlich an Stelle der Stadt Lünen erteilen, doch dieser Schritt braucht laut...

  • Lünen
  • 28.01.15
  • 1
Politik
Im Rathaus kümmert sich die Rechtsabteilung um eine Stellungnahme. | Foto: Prawitt

Post aus Arnsberg zum Thema Forensik

Post von der Bezirksregierung in Arnsberg erreichte in diesen Tagen die Stadt. Im Brief geht es um das gemeindliche Einvernehmen zur Planung einer Forensik auf der Victoria-Brache in Lünen. Die Bezirksregierung gibt der Stadt Lünen in dem drei Seiten langen Schreiben die Möglichkeit, das gemeindliche Einvernehmen doch noch zu erteilen - oder aber zu einer Äußerung zu dem angekündigten Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens durch die Bezirksregierung. "Diese Anhörung ist im Rahmen des...

  • Lünen
  • 05.06.14
  • 1
Politik
Die Victoria-Brache rückt in der Bauvoranfrage aus Arnsberg in den Fokus. | Foto: Magalski

Stadt erhält Bauvoranfrage für Forensik

Post aus Arnsberg erreichte am Donnerstag die Verwaltung der Stadt Lünen. In Sachen Forensik steht mit der Bauvoranfrage der Bezirksregierung der nächste große Schritt für die Klinik-Pläne ins Haus. Baurecht ist nun Thema im Rathaus, denn die Bezirksregierung ist beim Bau einer Forensik die zuständige Genehmigungsbehörde und schickte in dieser Eigenschaft den Brief nach Lünen. "Im angestoßenen Genehmigungsverfahren ist die Stadt aufgerufen, eine Stellungnahme abzugeben und wird gebeten, das...

  • Lünen
  • 09.01.14
  • 2
Politik

Forensik - Lüner Filetstück auf dem Silbertablett serviert

Dass es seitens der Lüner Stadtverwaltung (RN vom 7.12.2013) nicht nachvollziehbar sein soll, warum sich das Land für den Standort Victoria I/II entschieden hat, grenzt meines Erachtens schon an populistische Perfidie. Als Besucher der drei maßgeblichen Info-Veranstaltungen, in deren Verlauf die Vertreter des Ministeriums einerseits die Bewertungen der Standorte dargelegt haben und sich zum anderen bereitwillig Fragen aus der Versammlung und dem direkten Dialog vor und nach der Veranstaltung...

  • Lünen
  • 10.12.13
  • 21
Politik
Um das Gelände der ehemaligen Zeche Victoria geht es am Abend. | Foto: Magalski
2 Bilder

Ticker: Ministerium gibt Infos zur Forensik

Fragen und Antworten zum Bau einer forensischen Klinik auf der Victoria-Brache stehen am Dienstagabend bei der ersten Info-Veranstaltung nach der Entscheidung in Lünen auf dem Programm. Im Live-Ticker berichten wir vom Treffen: Das Pfarrheim von Herz Jesu wird am Abend zur Bühne für den ersten Besuch von Uwe Dönisch-Seidel in Lünen, nachdem das Ministerium von Barbara Steffens die Nachricht verkündet, dass die Klinik für psychisch kranke Straftäter auf dem ehemaligen Gelände der Zeche Victoria...

  • Lünen
  • 12.11.13
  • 4
Politik
Akteneinsicht soll die Delegation der Stadt Lünen am Dienstag bekommen. | Foto: Magalski

Stadt hat heute Akteneinsicht zur Forensik

Dienstag wird ein spannender Tag rund um das Thema Forensik. Vertreter der Stadt fahren zur Akteneinsicht ins Ministerium nach Düsseldorf. Am Abend findet die erste Info-Veranstaltung in Lünen statt. Klarheit will die Stadtverwaltung bezüglich der Entscheidung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums haben, die Forensik auf der Zechenbrache Victoria zu bauen. Nach dem Informations-Freiheitsgesetz hatte die Stadt daher Akteneinsicht in Düsseldorf beantragt. Dienstag ist der Tag nun...

  • Lünen
  • 12.11.13
Politik
Fragen zum Neubau der Forensik sollen bei drei Info-Abenden beantwortet werden. | Foto: Magalski

Forensik ist Thema an drei Info-Tagen

Fragen zum Forensik-Neubau auf der Victoria-Brache gibt es viele, nun sollen Antworten her. In der nächsten Woche finden gleich drei Informations-Abende mit Experten aus Düsseldorf in Lünen statt. Mitte Oktober hatte Ministerin Barbara Steffens die Entscheidung verkündet: Die Victoria-Brache an der Zwolle Allee wird Standort für eine neue Klinik für psychisch kranke Straftäter im Landgerichtsbezirk Dortmund. Was nach der Nachricht blieb, waren viele offene Fragen. Uwe Dönisch-Seidel, der...

  • Lünen
  • 06.11.13
  • 1
Politik
Der Kommentar im Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Zeit für mehr Transparenz

Die Entscheidung ist gefallen, die Klinik für psychisch kranke Straftäter kommt nach Lünen. Doch offene Fragen zur Forensik gibt es noch immer. Nun ist es an der Zeit, dass das Ministerium die Karten auf den Tisch legt. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Der Kontakt zwischen der Stadt Lünen und dem Ministerium von Barbara Steffens ist nicht das, was man eine Liebesbeziehung nennt. Kein Wunder, wenn die Antwort auf Anfragen in den meisten Fällen eher sparsam ausfällt. Hatte man sich in...

  • Lünen
  • 19.10.13
  • 4
Politik
Lünen ohne Forensik: Der Wunsch der vielen Gegner der geplanten Maßregelvollzugsklinik wird wohl nicht in Erfüllung gehen. | Foto: Magalski

Forensik Lünen: Stadt erreicht nun doch vorzeitig Akteneinsicht

Vor dem Hintergrund der Landesentscheidung eine Maßregelvollzugsklinik in Lünen auf der Zechenbrache Victoria I/II zu bauen, ist am Donnerstag eine Lüner Delegation ins NRW-Gesundheitsministerium gefahren. Angeführt wurde die 11-köpfige Delegation aus städtischen Vertretern und Vertretern aus der Politik von Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick. Mit dabei war zudem ein Vertreter der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik". Ziel der Fahrt war es, genauere Hintergründe Entscheidung zu erhalten....

  • Lünen
  • 18.10.13
  • 1
Politik
Die Victoria-Brache als Gewerbefläche - diese Idee soll nun mit dem Wirtschaftsminister besprochen werden. | Foto: Magalski

Forensik: Gespräche mit Wirtschaftsminister

Verwaltung und Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“ haben nach einem Gespräch die Kritikpunkte der letzten Wochen vom Tisch, was bleibt ist das gemeinsame Problem namens Forensik. Nun soll eine weitere Strategie gegen den Bau ins Feld geführt werden. Nichts Neues aus Düsseldorf lautet dabei auch weiterhin das Motto. Die Entscheidung aus dem Ministerium von Barbara Steffens lässt auf sich warten, wie die Stadt am Dienstag in einer Pressekonferenz klar machte. Doch könnte eventuell ein Gespräch...

  • Lünen
  • 15.10.13
  • 1
Politik
Die Brache der Zeche Victoria ist noch immer im Visier des Landes. | Foto: Magalski

Kaum Chancen für Forensik-Klage

Still ist es um das Thema Forensik geworden. Das Land prüft noch immer verschiedene Standorte, eine Entscheidung scheint nicht in Sicht. Die Stadt macht aber klar: Es geht weiter! Hinter den Kulissen des Rathauses ist die Forensik ständig im Gespräch. So hat sich eine Anwaltskanzlei aus Hamm im Auftrag der Verwaltung erneut mit den Aussichten einer Klage gegen die Forensik beschäftigt. Das Ergebnis verspricht geringe Chancen vor Gericht. Beispiel: Die Stadt Herne klagte durch alle Instanzen...

  • Lünen
  • 28.03.13
  • 5
Politik
Victoria oder Erlensundern - die Standortfrage ist noch unbeantwortet, der Forensik-Träger aber ist klar. | Foto: Magalski

Landschaftsverband wird Forensik-Träger

Der Standort ist noch immer unklar, eine Frage ist nun aber geklärt: Die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe sollen Träger der insgesamt fünf neuen Forensiken im Land werden. Eine echte Überraschung ist die Nachricht nicht, die Ministerin Barbara Steffens am Donnerstag in Düsseldorf nach einem Gespräch zwischen den Spitzen des Gesundheitsministeriums und der Landschaftsverbände öffentlich machte. "Bei der Behandlung, Betreuung und Sicherung von psychisch kranken und suchtkranken...

  • Lünen
  • 15.02.13
  • 1
Politik
Klare Position: Lanstrop sagt Nein zur Forensik. | Foto: Magalski
7 Bilder

Ticker: Die Bürgerversammlung zur Forensik

Die Forensik bleibt Thema in der Region. In der Aula der Gesamtschule in Scharnhorst geht es jetzt bei einer Bürgerversammlung um den geplanten Neubau der Klinik für den Maßregelvollzug. Der Lüner Anzeiger berichtet im Liveticker. Seit Erlensundern am Lüner Stadtrand zu Lanstrop ins Gespräch gekommen ist, regt sich Protest in der Nachbarschaft. Eingeladen zur Bürgerversammlung am Montagabend hatte der Scharnhorster Bezirksbürgermeister Rüdiger Schmidt. Die zuständige Ministerin Barbara Steffens...

  • Lünen
  • 04.02.13
  • 23
Politik

Forensik in Lünen: SPD in NRW gerät ins Stolpern !

Bundeskanzleramt -Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration- 10557 Berlin Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Prof. Dr. Böhmer, ich möchte Sie höflich bitten, die Einhaltung der integrationspolitischen Zielvereinbarungen in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Fachaufsicht zu begleiten. Näheres entnehmen Sie bitte meinem beiliegenden Schreiben an das MAIS-NRW vom 02.01.2013. Mit freundlichen Grüßen: Stephan Gorski Lünen, den 04.01.2013...

  • Lünen
  • 06.01.13
  • 8
Politik
Das Gesundheitsministerium will die Fläche im Erlensundern genauer prüfen lassen. | Foto: Magalski

Neue Prüfung für Forensik im Erlensundern

Erlensundern in Niederaden rückt in der Forensik-Frage wieder mehr ins Visier. Die Stadt hat den Experten des Ministeriums die Erlaubnis erteilt, das Gelände eingehender zu prüfen. Zuvor hatte es ein Gespräch im Ministerium gegeben. Vertreter der Lüner Ratsfraktionen, Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick und der Landtagsabgeordnete Rainer Schmelzer trafen sich am Donnerstag mit NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. Ziel des Treffens war es eigentlich, die Gründe für die...

  • Lünen
  • 13.12.12
Politik
Der Vorstand der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" kann nun über Alternativen diskutieren. | Foto: Magalski

So entschieden Lüner die Forensik-Frage

Die Meinungsumfrage der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" hat eín deutliches - wenn auch noch vorläufiges Ergebnis - gebracht. Die Mitglieder räumen dem Vorstand damit Spielraum für einen alternativen Standort ein. Ist die Forensik nicht zu verhindern, dürfte der Vorstand mit diesem Votum in eine Diskussion um einen anderen Standort einsteigen. Innerhalb von fünf Tagen antworteten 339 von aktuell 655 Mitgliedern auf die Frage, ob der Vorstand Alternativflächen als Ausweichflächen...

  • Lünen
  • 09.12.12
  • 4
Überregionales
Der Kommentar im Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Einer ist immer der Dumme

Ein Sprichwort sagt: Einer ist immer der Dumme. Nicht zuletzt trifft das auf die Forensik-Diskussion in Lünen zu. Der Dumme, das ist hier wahrscheinlich die Stadt. Gerade jetzt, nachdem das Ministerium von Barbara Steffens plötzlich eine neue Fläche ins Auge fasst – die zu allem Übel auch noch einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke gehört. Verkauft werden kann die nur mit Zustimmung der Politik. Die will aber keine Forensik in Lünen. Weder in Wethmar, noch in Niederaden. Andererseits wären –...

  • Lünen
  • 23.11.12
  • 2
Politik
Die Lüner Grünen bezeichnen das Auftreten der Ministerin Steffens in einer Stellungnahme als "unglücklich". | Foto: Magalski

Grüne wehren sich gegen Sündenbock-Rolle

In der Diskussion um die Forensik in Lünen haben die Grünen keinen leichten Stand: Sie sehen sich in die Rolle des Sündenbocks gesteckt, weil auch die Ministerin Barbara Steffens eine Grüne ist. Und wehren sich. Es sei zu verstehen, dass Anwohner und direkt Betroffene vor dem Hintergrund hochkochender Emotionen und des unglücklichen Auftretens der grünen Gesundheitsministerin Steffens die Grünen zum Sündenbock machen wollen, heißt es in einer Stellungnahme der Grünen in Lünen. Kritik gibt es...

  • Lünen
  • 14.11.12
  • 2
Politik

Forensik in Lünen - Offener Brief an Frau NRW-Ministerin Barbara Steffens

Sehr geehrte Frau Ministerin Steffens, ich bin Anwohner der Westfaliastr. in Lünen und von dem Beschluss der Landesregierung NRW zum Bau einer forensischen Einrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Schachtanlage Viktoria I/II unmittelbar betroffen. Bei diesem Gebiet handelt es sich um ein gewachsenes Wohnumfeld, welches in der Vergangenheit hauptsächlich von ehemaligen Bergleuten und deren Familien bewohnt wurde. Im Zuge der Integrationspolitik der Stadt Lünen und nicht zuletzt des...

  • Lünen
  • 29.10.12
  • 3
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