Barbara Steffens

Beiträge zum Thema Barbara Steffens

Politik
Die Brache der Zeche Victoria ist noch immer im Visier des Landes. | Foto: Magalski

Kaum Chancen für Forensik-Klage

Still ist es um das Thema Forensik geworden. Das Land prüft noch immer verschiedene Standorte, eine Entscheidung scheint nicht in Sicht. Die Stadt macht aber klar: Es geht weiter! Hinter den Kulissen des Rathauses ist die Forensik ständig im Gespräch. So hat sich eine Anwaltskanzlei aus Hamm im Auftrag der Verwaltung erneut mit den Aussichten einer Klage gegen die Forensik beschäftigt. Das Ergebnis verspricht geringe Chancen vor Gericht. Beispiel: Die Stadt Herne klagte durch alle Instanzen...

  • Lünen
  • 28.03.13
  • 5
Politik

Das Sankt-Florians-Prinzip und die Forensik

„Heiliger Sankt Florian, verschon mein Haus, zünd` andre an.“ Protestierende Anwohner der in NRW geplanten Standorte forensischer Einrichtungen müssen sich immer wieder den Vorwurf gefallen lassen, sie handelten nach dem St.-Florians-Prinzip. Im Kern lautet der Vorwurf, sie wollten vorhandene Gefährdungen nicht lösen, sondern nur auf andere Standorte übertragen. Diese insbesondere auch in den öffentlich-rechtlichen Medien propagierte und auf den ersten Blick bestechende Argumentation...

  • Lünen
  • 26.02.13
  • 6
Politik
Die Frage nach dem Standort wird so schnell nicht beantwortet. | Foto: Magalski

Forensik-Prüfung braucht mehr Zeit

Ist Erlensundern für den Bau einer Forensik geeignet? Die Antwort auf diese Frage könnte noch einige Wochen auf sich warten lassen. Die Prüfungen brauchen mehr Zeit. Die Hoffnung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums war es ursprünglich, nach Möglichkeit bis Ende Januar ein Ergebnis bezüglich der Eignung der Fläche Erlensundern zu haben. Das klappt nicht. "Die Klärung dauert noch und wird nicht bis zum Ende der Woche abgeschlossen sein", so Christoph Meinerz, der Sprecher des...

  • Lünen
  • 29.01.13
  • 1
Politik

Forensik in Lünen: Appell an den SPD - Abgeordneten Rainer Schmeltzer

Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Schmeltzer, wie ich bereits in meinem beiliegenden offenen Brief an Frau Ministerin Steffens vom 28.10.2012 anmerkte, wurde die per Kabinettsbeschluss getroffene Entscheidung für die Zechenbrache Viktoria I/II als Forensikstandort höchstwahrscheinlich nicht durch das Landesintegrationsministerium begleitet oder überprüft. Dies ist ein eindeutiger Verstoß gegen die Leitlinien der Integrationspolitik des Bundes und der Länder, die Integrationspolitik...

  • Lünen
  • 19.01.13
  • 32
Politik

Forensik in Lünen: SPD in NRW gerät ins Stolpern !

Bundeskanzleramt -Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration- 10557 Berlin Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Prof. Dr. Böhmer, ich möchte Sie höflich bitten, die Einhaltung der integrationspolitischen Zielvereinbarungen in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Fachaufsicht zu begleiten. Näheres entnehmen Sie bitte meinem beiliegenden Schreiben an das MAIS-NRW vom 02.01.2013. Mit freundlichen Grüßen: Stephan Gorski Lünen, den 04.01.2013...

  • Lünen
  • 06.01.13
  • 8
Politik
Das Gesundheitsministerium will die Fläche im Erlensundern genauer prüfen lassen. | Foto: Magalski

Neue Prüfung für Forensik im Erlensundern

Erlensundern in Niederaden rückt in der Forensik-Frage wieder mehr ins Visier. Die Stadt hat den Experten des Ministeriums die Erlaubnis erteilt, das Gelände eingehender zu prüfen. Zuvor hatte es ein Gespräch im Ministerium gegeben. Vertreter der Lüner Ratsfraktionen, Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick und der Landtagsabgeordnete Rainer Schmelzer trafen sich am Donnerstag mit NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. Ziel des Treffens war es eigentlich, die Gründe für die...

  • Lünen
  • 13.12.12
Politik
Der Vorstand der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" kann nun über Alternativen diskutieren. | Foto: Magalski

So entschieden Lüner die Forensik-Frage

Die Meinungsumfrage der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" hat eín deutliches - wenn auch noch vorläufiges Ergebnis - gebracht. Die Mitglieder räumen dem Vorstand damit Spielraum für einen alternativen Standort ein. Ist die Forensik nicht zu verhindern, dürfte der Vorstand mit diesem Votum in eine Diskussion um einen anderen Standort einsteigen. Innerhalb von fünf Tagen antworteten 339 von aktuell 655 Mitgliedern auf die Frage, ob der Vorstand Alternativflächen als Ausweichflächen...

  • Lünen
  • 09.12.12
  • 4
Politik

Lünen ohne Forensik ? - Aufruf an Bürgermeister , Rat und Bürgerinitiative

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stodollick, bitte hören Sie damit auf, von Lünen als einer "Stadt ohne Forensik" zu träumen. Das ist, wie so oft bei Träumen, mit Verlaub gesagt, blanker Unsinn. Das war Ihre Stadt, bevor die schöne Nachricht aus Düsseldorf eintraf. Ihre verfehlte Strategie, übrigens auch die der Bürgerinitiative, ist schädlich für die Stadt, zudem wecken Sie damit Hoffnungen bei den Bürgerinnen und Bürgern, die Sie nicht erfüllen können. Ihre Stadt ist per Kabinettsbeschluss...

  • Lünen
  • 27.11.12
  • 6
Überregionales
Der Kommentar im Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Einer ist immer der Dumme

Ein Sprichwort sagt: Einer ist immer der Dumme. Nicht zuletzt trifft das auf die Forensik-Diskussion in Lünen zu. Der Dumme, das ist hier wahrscheinlich die Stadt. Gerade jetzt, nachdem das Ministerium von Barbara Steffens plötzlich eine neue Fläche ins Auge fasst – die zu allem Übel auch noch einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke gehört. Verkauft werden kann die nur mit Zustimmung der Politik. Die will aber keine Forensik in Lünen. Weder in Wethmar, noch in Niederaden. Andererseits wären –...

  • Lünen
  • 23.11.12
  • 2
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