Bürgerentscheid

In einer Informationsschrift teilt die Stadt Hamminkeln alle wichtigen Details zum Bürgerentscheid über diese Frage mit: "Soll der Rat der Stadt Hamminkeln um 10 Ratsvertreter von 38 auf 28 Ratsvertreter ab den Kommunalwahlen 2020 reduziert werden?" Jetzt haben alle wahlmündigen Hamminkelner also rund vier weitere Wochen Zeit zum Diskutieren - danach sollten sie ihre Stimmen angeben. Im Zeitraum des Bürgerentscheides (Montag, 1. Juli 2019, bis Sonntag, 7. Juli 2019) ist das Abstimmungslokal im...

Derzeit sammeln die Gegner des auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände geplanten und heftig umstrittenen Designer Outlet Centers eifrig Unterschriften für ein Bürgerbehren. Mindestens 13.000 Unterschriften - 11.000 rechtsgültige sind das Minimum, 2.000 darüber hinaus dienen als "Puffer" - sollen bis zum 20. Mai zusammenkommen, damit die Stadtverwaltung verpflichtet werden kann, einen Bürgerentscheid in Sachen DOC zu organisieren. Noch ist die Zahl nicht erreicht. Dabei sollten Gegner wie...

Die Initiative Miteinander in Sprockhövel ist verwundert über das Demokratieverständnis in Sprockhövel. Thomas Faßbender von der Initiative: "Leider wurden einige Informationsplakate unserer Initiative mutwillig von den Laternen runtergerissen und zerstört, Wir hoffen aber trotzdem das die Argumente bei den Bürgern gehör finden und sie zur Wahl gehen." Es wurde in diesem Fällen Anzeige bei der Polizei gestellt. Die Anwohner des Bolzplatzes Waldweg und Gedulderweg fanden sich am Freitag zu...

Der Bürgerentscheid zur Heinrich-Kölver-Realschule in Tönisheide hat nicht das notwendige Quorum erreicht. 10.026 Ja-Stimmen wären nötig gewesen, um den Erhalt der Realschule für zwei weitere Jahre zu sichern. Aber nur 6.370 Bürger stimmten "Ja" zum Erhalt der Schule An der Drenk (88, 14 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 10,84 Prozent. 857 Bürger gingen zur Wahl und stimmten gegen den Erhalt der HKS. Dennoch ist die Stimmung gut bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative „Pro Realschule“, wie...

Die Erde ist keine Scheibe und die Demokratie in Essen funktioniert doch: Immerhin 28,8 Prozent der Bürgerinnen und Bürger schritten beim Bürgerentscheid an die Wahlurnen, macht also über 131.000 Essener, die am Sonntag Politik machten. Der Ratsbeschluss zur Ertüchtigung der Messe ist damit aufgehoben. Die zentrale Botschaft ist jedoch auch: Wer (in Essen) Entscheidungen durchsetzen möchte, dem muss es auch gelingen, die Mehrheit von seinen Ideen durch gute Argumente und viel Engagement zu...

Am 15.10.2013 fand in der Pferdemarkt Informationstag der Verein Mehr Demokratie e. V. Film dazu:

Bürgerentscheid. Das historische Ereignis brachte die Menschen in Lünen vor zehn Jahren auf die Beine und an die Wahlurnen. Ja oder Nein – für oder gegen ein neues Gewerbegebiet im Grüngürtel am Lüner Stadtrand.Die Gegner siegten und konnten den Bau neuer Industrie verhindern. Doch davon ab, was dieses Ergebnis für den einzelnen Aktiven in den Bürgerinitiativen Pro und Contra ganz persönlich bedeutet, hat es bis heute Strahlkraft und eine wichtige Botschaft. Nicht meckern, sondern machen. Wer...

Mit dem Bürgerentscheid am Sonntag (28. Oktober) werden die Weichen für die zukünftige Gestaltung der Schullandschaft in unserer Stadt gestellt. Um 18 Uhr schließen die Abstimmungslokale. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird vermutlich schon gegen 18.30 Uhr vorliegen. Die Stadtverwaltung stellt die Abstimmungsergebnisse sowohl insgesamt als auch nach Stimmbezirken auf einer Großleinwand im Rathaus dar. Mit dabei sind auch zahlreiche Vertreter aus Politik und Verwaltung sowie die Befürworter...

„Da ist viel Ohnmacht und Wut“, beschreibt FWI-Chef Manfred Postel die Stimmung unter den Realschul-Befürwortern. Gut möglich, dass der wohl letzte Trumpf ausgespielt wird: Mit einem Bürgerentscheid könnte der Kampf um den Erhalt der Fridtjof-Nansen-Realschule (FNR) weiter gehen. Schon während der Ratssitzung hatte Postel einen Ratsbürgerentscheid (in umstrittenen Sachfragen legt der Rat die Entscheidung in die Hände der Bürger) beantragt - und war an der rot-grünen Mehrheit gescheitert. Wird...