Bürgerantrag

„Gerade hier im unübersichtlichen Bereich der Einmündung des Fußweges zur Kapelle kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen Autofahrern und Fußgängern oder Radfahrern“, erläuterte Kevin-Sam Magunski, Juso-Vorsitzender und sachkundiger Bürger der SPD, die Gründe für einen von ihm formulierten Bürgerantrag zum Bereich Höcklingser Weg. Darin fordert er ab dem Restaurant „Akropolis“ in Richtung B7 eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h sowie ein Parkverbot im Bereich gegenüber...

Ursprüngliche Fahrtrichtung in der Bismarckstraße wieder hergestellt. Der Rat der Stadt Schwelm hat dem Bürgerantrag von Ralf Bosselmann, unterstützt mit 1333 Unterschriften der Bürger, auf Wiedereinführung der alten Fahrtrichtung in der Bismarckstraße vom Neumarkt zur Bahnhofstraße zugestimmt. Die Umsetzung geschah am 18.4.2013 im Rahmen des neuen Innenstadt-Verkehrskonzeptes mit 30-Zone.

- Kommentar - Ja, Arnsbergs Einwohnerinnen und Einwohner sind nicht nur älter sondern zugleich auch bunter geworden. Arnsberg ist, wie andere Orte auch, multiethnisch, multireligiös und multikulturell. Das ist Ausdruck der Vielfalt in unserer globalisierten Welt, stellt aber gleichzeitig auch eine besondere Herausforderung an das gesellschaftliche Miteinander dar, die es gemeinsam zu meistern gilt. Einseitige Schuldzuweisungen, wie sie Frau Goldner dem Artikel zufolge vor 42 Mitgliedern der...

Vor gut einem Jahr wurde der Bürgerantrag Nr. 1092 "Wilde Müllkippen am Rande des Neubaugebietes Meerbeck-Ost" von mir für die Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß bei der Stadt Moers eingereicht. Zwar gab es einen positiven Beschluss des Ausschusses für Bürgeranträge im letzten Juni, aber wesentliches bis auf eine kleine Aufräumaktion gab es nicht. Im letzten November wurde durch den Ausschuss daher ein "Runder Tisch zur Müllproblematik" beschlossen, den die Städtischen Betriebe Moers...

Trotz vieler Versprechungen von Politikern im Vorfeld, sich für Gelder aus der Stadtkasse mit Aussicht auf Erfolg stark machen zu wollen, ist die Beschlussfassung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Wesel vom 07.12.2010 eindeutig: Der Bürgerantrag der Arbeitsgruppe Stadttauben Wesel mit dem Ziel, die Stadt zur Übernahme (nur) der einmaligen Einrichtungskosten für 2 Taubenhäuser in der City zu bewegen, ist gescheitert. Hier die Beschlussfassung: "Die Stadt Wesel wird sich nicht direkt an...

Bürgerantrag zum Thema „Umwandlung der Heidestraße in eine Sackgasse“ liegt der Stadtverwaltung Arnsberg vor. Als Bewohner der Heidestraße oberhalb der Firma Trilux lebt man zurzeit in eine Idylle. So etwas Ähnliches müssen die Flughafen-Anwohner vor einigen Wochen bei den „Vulkanasche-Tagen“ erlebt haben. Die Kanalarbeiten haben die Straße zur Sackgasse gemacht und es ist Ruhe eingekehrt. Ohne die Baustelle sind die Heidestraße sowie die benachbarte Wibbeltstraße Durchgangsstraßen, obwohl sie...