Antrag

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

"Mit einem Antrag im März 2019 hatte die SPD Ratingen den Prozess ins Rollen gebracht, der nun im Juni dieses Jahres mit der Vorlage 45/2021 „Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h auf ausgewählten Straßen in der Innenstadt – Ausbau des Fahrradstraßennetzes“ einen guten Abschluss finden wird.", so Christian Wiglow in einer Presseinfo. Damals hatte die SPD beantragt, auf der gesamten Bruchstraße wird eine durchgängige Tempo-30-Zone einzurichten. Denn bis heute ist die Bruchstraße nur teilweise...

Vor sechs Wochen hatte die Deutsche Umwelthilfe die Stadt Dortmund aufgefordert, Maßnahmen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung an Silvester zu beschließen. Die Messungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) weisen aus, dass in NRW die Immissionsgrenzwerte für Feinstaub seit 2014 eingehalten werden. Dies gelte auch für die drei Dortmunder Messstellen an der  (Brackeler Straße, in Eving und an der Steinstraße. Eine Aussage für die Belastungsverteilung im Stadtgebiet...

Die Piraten-Fraktion im Velberter Stadtrat hat einen Prüfantrag gestellt, ob sich das Einzelhandelsgebiet "Am Rosenhügel" erweitern lässt. Der entsprechende Antrag wird am Dienstag, 29. Januar, im Bezirksausschuss Neviges verhandelt. "Warum das Erfolgreiche nicht weiter stärken? Das Einzelhandelsgebiet ,Am Rosenhügel' erfreut sich wachsender Beliebtheit. Sogar Bürger aus dem nahen Wuppertal kaufen gerne dort ein", sagt Thomas Küppers, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Piraten im...