Angela Merkel

Politiker in den Bundesländern und der Bundesregierung sagen den Betroffenen schnelle und unkomplizierte Hilfe zu. Das könnte dieses Mal anders als bei der Corona Hilfe auch passieren. Glück in diesem Fall für die Betroffenen die Anstehende Bundestagswahl im September. Ein Versagen der Politik würde ich sofort entscheidend auf die Wahlergebnisse auswirken. Aus diesem Grund hat sicher auch die Bundesregierung auch eine langfristige Hilfe zugesagt. Der Wirtschaftsminister Altmeier, stellt sich...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Bundespräsident Steinmeier hat bei der heutigen Gedenkfeier zum Zusammenhalt in der Pandemie aufgerufen. Das letzte Jahr habe "tiefe Wunden geschlagen und auf schreckliche Weise Lücken gerissen". 80000 Menschen sind  in Deutschland mit oder an Corona verstorben. Es gehe nicht nur um die Zahlen sondern um die Menschen. Fünf Hinterbliebenen schilderten mit bewegenden Worten die Schicksale ihrer Angehörigen. So auch Frau Schedel den letzten Anruf ihres Mannes. „Ich werde gleich in ein künstliches...

Die beiden Volksparteien sitzen im selben Boot. Die SPD ist aber schon länger am Sinken. Beiden ehemaligen großen Parteien sterben die Stammwähler weg. Das hat natürlich auch Biologische Ursachen. In dieser Zeit noch mal verstärkt durch die Corona Pandemie. Nun Zofft sich die CDU und CSU in der Kanzlerfrage. Wenn eine Meinungsumfrage der Wähler positiv ist wird sie hoch gehoben, wenn nicht als Momentaufnahme abgetan. Ja, Meinungsumfragen können sich schnell ändern, aber man sollte sie doch...

Armin Laschet wollte die Ministerpräsidenten Konferenz vorziehen. Daraus wurde nichts, jetzt wurde sogar die geplante Konferenz für den 12.4 abgesagt. Nun macht Angela Merkel ernst. Das Infekitonsschutzgesetz soll in der nächsten Woche geändert werden. Die Stimmen der Bundesregierung reichen dafür aus und der Bundesrat müsste nicht zustimmen, so eine Information von Wolfgang Schäuble. Somit würde eine Notbremse der Bundesregierung, die versagenden Notbremsen in den Ländern ziehen, wenn die...

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

Hier die mageren Beschlüsse eines Arbeitstages. 12 Stunden Sitzung für minimale Maßnahmen, am Grün Donnerstag wird alles geschlossen,  Ostersamstag, öffnet der Lebensmittelhandel. Ostern gilt ein besonders „scharfer Lockdown“ als „Ruhepause“. Der Gründonnerstag und Karsamstag werden einmalig als Ruhetage definiert. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel geöffnet werden. Übervolle Geschäfte sind zu erwartet. Private Zusammenkünfte in der „Ruhepause“ sollen auf den eigenen Haushalt und...

Bund und Länder wollen an der bisherigen Impfreihenfolge festhalten. Hausärzte sollen zum Beginn des Impfstarts eine Million Dosen bekommen. Deutschland erhält auch eine zusätzlichen Lieferung von Biontech über die EU 580.000 Dosen. Diese sollen im Bereich von Polen und Tschechien eingesetzt werden sollen, da dort das Virus B117 stark verbreitet ist. Ab dem 5 April werden zunächst rund eine Million Impfdosen für die Arztpraxen vorgesehen sein, für die letzte Aprilwoche werden mehr als 3,1...

Da bekleckern wir uns gerade nicht mit Ruhm. Das Ziel für alle, Impfen, Testen, Öffnen Das gibt die Ministerkonferenz heute aus, aber alles klappt nicht so richtig. Impfen, immer noch zu wenig Impfstoff, man erwartet aber ab April mehr Lieferungen. Dann befürchtet man aber einen Impfstau, die Hausärzte sollen unterstützen. Testen, zunächst sollte jeder Bürger zwei kostenlose Tests pro Woche erhalten. Nun ist nur noch ein Test pro Woche im Gespräch. Dann der Hammer, obwohl doch zunächst schon ab...

Eine vierer Gruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun, hat einen Vorschlag für mögliche Lockerungen erarbeitet, die morgen der Ministerrunde vorgestellt werden sollen. Der bisherige Lockdown soll vorerst bis zum 28. März verlängert werden. Es sind aber einige kleinere Lockerungen vorgesehen: • Weniger strenge Kontaktbeschränkungen, bis zu fünf Mitglieder aus zwei Haushalte dürfen sich wieder treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und...

Die Arbeitsgruppen der Länder sind dabei einen Vorschlag zu einem Ausstiegsplan zu erarbeiten. Dabei wird aber wohl als erste Schwelle der Inzidenzwert 35 bestehen bleiben. Allerdings ist das dann nicht die einzige Hürde.Der Wert 35 muss für 7 Tage bestand haben, dann kann es erste Lockerungen geben. Danach gibt es weitere Schritte, die alle 14 Tage kommen, wenn die Infektionslage sich nicht wieder verschlechtert. Auch der R-Wert, Intensivbettenauslastung oder Impffortschritt wird mit...

Die Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts der Sorgen wegen einer dritten Corona-Welle für ein behutsames Vorgehen bei möglichen Öffnungen plädiert. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie ist groß, sagte sie. Die Öffnungen müssten allerdings klug und in Verbindung mit vermehrten Coronatests eingeführt werden. Drei Bereiche können für Lockerungen in Pakete gepackt werden. Persönliche Kontakte, Schulen und den Breitensport, Restaurants und Kultur. Ziel sei es, Öffnungen zu...

Wir nähern uns wieder wie im letzten Jahr an die Osterferien an. Zunächst war nur eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28.2 im Gespräch, aber jetzt gibt es einen saftigen Nachschlag bis zum 7.3. Ausnahme die Friseurbetriebe, die aus Gründen der Körperhygiene am 1.3 wieder öffnen dürfen. Der Schulbetrieb wird von den Bundesländern geregelt. Die Bundesländer sollten aber ihre Anstrengungen vergrößern, das digitale Lernen zu fördern, um Teilungsunterricht und das schrittweise Hochfahren zu...

Bund und Länder beraten wieder über Corona-Maßnahmen Im ARD Morgenmagazin gab heute Michael Müller, Bürgermeister von Berlin schon mal einen Ausblick auf die möglichen Maßnahmen. Ausgangsbeschränkungen, Ja aber nicht verpflichtend für alle. Das können Bundesländer verhängen, die gute Erfahrungen damit gemacht haben. Ich bin dagegen, das momentan für alle zu regeln, auch für die, die niedrige Infektionszahlen haben, so Michael Müller. FFP2 Masken verpflichten, Ja aber man soll noch prüfen, ob...

Sonntag der Endscheidung, ein harter Lockdown wird kommen!   Einige Bundesländer haben bereits die Schließung von Geschäften angekündigt. Kommenden Sonntag will Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über einheitliche Regelungen sprechen und bestenfalls beschließen. Ein Startdatum wird schon genannt, der 20.12. könnte es werden. Gestern gab es bereits Abstimmungsgespräche der Bundesländer, ob möglicherweise schon ab der kommenden Woche Einzelhandel und Schulen geschlossen...

Markus Söder will den Katastrophenfall in Bayern ausrufen. Ausgangsbeschränkungen und Alkoholverbot im freien sollen kommen. Obwohl die Biergärten geschlossen sind eine harte Einschränkung für die Bayrische Lebensart. Jetzt meldet sich auch Angela Merkel zu Wort: „Mit diesen Maßnahmen kommen wir nicht durch den Winter“ Die bisher ergriffenen Maßnahmen, reichen nicht aus. Die Fallzahlen liegen auf viel zu hohen Niveau, so kommt man von den stagnierenden Infektionszahlen nicht herunter. „Mit dem...

Weitgehend unbeachtet gab es gestern überraschend eine Vorzeitige Verlängerung der Verlängerung. Die Corona Maßnahmen werden schon jetzt bis zum 10 Januar weitergeführt. Grund dafür sind die weiterhin hohen Fallzahlen und steigenden täglichen Todeszahlen. Hier gibt es einen neuen Höchstwert von fast 500 Toten täglich. Der Lockdown light hat bis jetzt nicht die gewünschten Erfolge erzielt trotzdem wird dieser vorgesetzt ohne nach zu schärfen. Nur Markus Söder sprach erneut von einer möglichen...

Kapitulation vor den eigenen festgelegten Zahlen.Bodo Ramelow trat heute zuerst vor die Presse und Berichtete aus der Sitzung. Dabei stellte er noch mal heraus, das es im Sommer in Thüringen 47 Corona Fälle gab, nun sei man bei über 5000. Das zeigt die Schnelligkeit des Virus und die Notwendigkeit der Maßnahmen. Die 50 war die Marke um als Hotspot mit verschärften Maßnahmen eingestuft zu werden. Der Wert wurde laut den Politikern, so hoch gewählt, da man der Meinung war, diesen nie zu...

Corona Maßnahmen Einigungen, Nach stundenlangen Beratungen! Punkt 1 – Vertagt Punkt 2 – Vertagt Punkt 3 – Vertagt usw. Es bleibt nur ein Appell an alle Bürger, die Kontakte noch weiter zu reduzieren. Am besten gegen 0 außerhalb des eigenen Haushaltes. Knackpunkt bleiben die Schulen, bei denen die Länder sich auf den Schlips getreten fühlen. 106 geschlossene Schulen in Deutschland sind nur 0,017%. Aber in NRW sind das 74000 Schüler in Quarantäne. 0,0X% sind eben Tausend Schüler in echten Zahlen....

Zur Eindämmung Pandemie will Deutschland die geltenden Kontaktbeschränkungen noch einmal verschärfen und einheitliche Vorschriften für den Schulbetrieb einführen. Aufenthalt in der Öffentlichkeit, nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstands gewünscht. Auf private Feiern soll zunächst bis zum Weihnachtsfest gänzlich verzichten werden. Kinder und Jugendliche sollen sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen. Private Zusammenkünfte...

Keine voreilige Lockerung, wir müssen evtl. noch nachlegen  sagt Angel Merkel. In Fünf Tage sollen die neuen Beratungen von Bund und Ländern mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder starten. Schon jetzt hat sie die Erwartungen auf ein schnelles Ende der Corona-Pandemie in Deutschland gedämpft. "Wir müssen davon ausgehen, dass die zweite Welle härter ist, und sie fällt vor allem in eine schlechte Jahreszeit",sagt Angela Merkel. Auch die positiven euphorischen Nachrichten über die...