Angela Merkel

Testpflicht für Ungeimpfte in Innenräumen, ab einer Inzidenz von 35. Keine Kostenübernahme für die Tests ab dem 11.10 mehr. Das kann man sagen, sind die Leitsätze der Konferenz. Zutritt zu öffentlichen Innenräumen nur für geimpfte, genesene oder getestete Personen. Ab einer Inzidenz von über 35, soll es spätestens vom 23. August angeben. Das gilt dann zum Beispiel für Besuche in Krankenhäusern, Heimen, Feste, Sportwettbewerbe, (wie Handball) in Innenräumen. Aber auch für die Innengastronomie,...

Politiker in den Bundesländern und der Bundesregierung sagen den Betroffenen schnelle und unkomplizierte Hilfe zu. Das könnte dieses Mal anders als bei der Corona Hilfe auch passieren. Glück in diesem Fall für die Betroffenen die Anstehende Bundestagswahl im September. Ein Versagen der Politik würde ich sofort entscheidend auf die Wahlergebnisse auswirken. Aus diesem Grund hat sicher auch die Bundesregierung auch eine langfristige Hilfe zugesagt. Der Wirtschaftsminister Altmeier, stellt sich...

Jetzt bekommt die Bundesregierung ungewollte Unterstützung aus dem Ausland. Der Reiseweltmeister gerät unter Druck. Nachbarländer setzen für bestimmte Berufsgruppen eine Impfpflicht um. Erleichterungen wird es nur noch für vollständig geimpfte geben. So in Frankreich und Griechenland. Restaurants, Kinos und Lokale dürfen nur noch von vollständig geimpften besucht werden. Malta will in Zukunft Einreisen nur noch für vollständig geimpfte erlauben. Die Maßnahmen in den Ländern betreffen dann...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Bundespräsident Steinmeier hat bei der heutigen Gedenkfeier zum Zusammenhalt in der Pandemie aufgerufen. Das letzte Jahr habe "tiefe Wunden geschlagen und auf schreckliche Weise Lücken gerissen". 80000 Menschen sind  in Deutschland mit oder an Corona verstorben. Es gehe nicht nur um die Zahlen sondern um die Menschen. Fünf Hinterbliebenen schilderten mit bewegenden Worten die Schicksale ihrer Angehörigen. So auch Frau Schedel den letzten Anruf ihres Mannes. „Ich werde gleich in ein künstliches...

Die beiden Volksparteien sitzen im selben Boot. Die SPD ist aber schon länger am Sinken. Beiden ehemaligen großen Parteien sterben die Stammwähler weg. Das hat natürlich auch Biologische Ursachen. In dieser Zeit noch mal verstärkt durch die Corona Pandemie. Nun Zofft sich die CDU und CSU in der Kanzlerfrage. Wenn eine Meinungsumfrage der Wähler positiv ist wird sie hoch gehoben, wenn nicht als Momentaufnahme abgetan. Ja, Meinungsumfragen können sich schnell ändern, aber man sollte sie doch...

Armin Laschet wollte die Ministerpräsidenten Konferenz vorziehen. Daraus wurde nichts, jetzt wurde sogar die geplante Konferenz für den 12.4 abgesagt. Nun macht Angela Merkel ernst. Das Infekitonsschutzgesetz soll in der nächsten Woche geändert werden. Die Stimmen der Bundesregierung reichen dafür aus und der Bundesrat müsste nicht zustimmen, so eine Information von Wolfgang Schäuble. Somit würde eine Notbremse der Bundesregierung, die versagenden Notbremsen in den Ländern ziehen, wenn die...

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

Hier die mageren Beschlüsse eines Arbeitstages. 12 Stunden Sitzung für minimale Maßnahmen, am Grün Donnerstag wird alles geschlossen,  Ostersamstag, öffnet der Lebensmittelhandel. Ostern gilt ein besonders „scharfer Lockdown“ als „Ruhepause“. Der Gründonnerstag und Karsamstag werden einmalig als Ruhetage definiert. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel geöffnet werden. Übervolle Geschäfte sind zu erwartet. Private Zusammenkünfte in der „Ruhepause“ sollen auf den eigenen Haushalt und...

Bund und Länder wollen an der bisherigen Impfreihenfolge festhalten. Hausärzte sollen zum Beginn des Impfstarts eine Million Dosen bekommen. Deutschland erhält auch eine zusätzlichen Lieferung von Biontech über die EU 580.000 Dosen. Diese sollen im Bereich von Polen und Tschechien eingesetzt werden sollen, da dort das Virus B117 stark verbreitet ist. Ab dem 5 April werden zunächst rund eine Million Impfdosen für die Arztpraxen vorgesehen sein, für die letzte Aprilwoche werden mehr als 3,1...

Da bekleckern wir uns gerade nicht mit Ruhm. Das Ziel für alle, Impfen, Testen, Öffnen Das gibt die Ministerkonferenz heute aus, aber alles klappt nicht so richtig. Impfen, immer noch zu wenig Impfstoff, man erwartet aber ab April mehr Lieferungen. Dann befürchtet man aber einen Impfstau, die Hausärzte sollen unterstützen. Testen, zunächst sollte jeder Bürger zwei kostenlose Tests pro Woche erhalten. Nun ist nur noch ein Test pro Woche im Gespräch. Dann der Hammer, obwohl doch zunächst schon ab...

Eine vierer Gruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun, hat einen Vorschlag für mögliche Lockerungen erarbeitet, die morgen der Ministerrunde vorgestellt werden sollen. Der bisherige Lockdown soll vorerst bis zum 28. März verlängert werden. Es sind aber einige kleinere Lockerungen vorgesehen: • Weniger strenge Kontaktbeschränkungen, bis zu fünf Mitglieder aus zwei Haushalte dürfen sich wieder treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und...

Die Arbeitsgruppen der Länder sind dabei einen Vorschlag zu einem Ausstiegsplan zu erarbeiten. Dabei wird aber wohl als erste Schwelle der Inzidenzwert 35 bestehen bleiben. Allerdings ist das dann nicht die einzige Hürde.Der Wert 35 muss für 7 Tage bestand haben, dann kann es erste Lockerungen geben. Danach gibt es weitere Schritte, die alle 14 Tage kommen, wenn die Infektionslage sich nicht wieder verschlechtert. Auch der R-Wert, Intensivbettenauslastung oder Impffortschritt wird mit...

Die Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts der Sorgen wegen einer dritten Corona-Welle für ein behutsames Vorgehen bei möglichen Öffnungen plädiert. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie ist groß, sagte sie. Die Öffnungen müssten allerdings klug und in Verbindung mit vermehrten Coronatests eingeführt werden. Drei Bereiche können für Lockerungen in Pakete gepackt werden. Persönliche Kontakte, Schulen und den Breitensport, Restaurants und Kultur. Ziel sei es, Öffnungen zu...

Wir nähern uns wieder wie im letzten Jahr an die Osterferien an. Zunächst war nur eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28.2 im Gespräch, aber jetzt gibt es einen saftigen Nachschlag bis zum 7.3. Ausnahme die Friseurbetriebe, die aus Gründen der Körperhygiene am 1.3 wieder öffnen dürfen. Der Schulbetrieb wird von den Bundesländern geregelt. Die Bundesländer sollten aber ihre Anstrengungen vergrößern, das digitale Lernen zu fördern, um Teilungsunterricht und das schrittweise Hochfahren zu...

Diese Informationen wurden schon vor 14 Uhr nach außen getragen. Viel Aufregung im Vorfeld und dann doch nur alles Weichgespült. Lange hat es heute gedauert, erst um 21:45 Uhr trat man vor die Presse.  Erstes Ziel,Schutz der Bevölkerung vor der Corona Mutation! Das Kanzleramt mit Angela Merkel wollte schärfere Lockdown-Maßnahmen, vor allem mit Blick auf Großbritannien und eine mögliche Ausbreitung der ansteckenderen Corona-Mutation. Aber die Bundesländer sträubten sich mal wieder!...

Bund und Länder beraten wieder über Corona-Maßnahmen Im ARD Morgenmagazin gab heute Michael Müller, Bürgermeister von Berlin schon mal einen Ausblick auf die möglichen Maßnahmen. Ausgangsbeschränkungen, Ja aber nicht verpflichtend für alle. Das können Bundesländer verhängen, die gute Erfahrungen damit gemacht haben. Ich bin dagegen, das momentan für alle zu regeln, auch für die, die niedrige Infektionszahlen haben, so Michael Müller. FFP2 Masken verpflichten, Ja aber man soll noch prüfen, ob...

Der nächster Corona-Gipfel mit Angela Merkel  kommt schon am Dienstag.  Ausgangssperre, ist Spazierengehen, Sport dann noch möglich? Wird es bei uns wie in Frankreich? Ausgangssperre ab 18 Uhr, Spazierengehen und Sportverbot, alles um die Kontakte zu reduzieren. Schon in der nächsten Woche treffen sich die Ministerpräsidenten mit Angela Merkel zum Corona-Gipfel. Die Corona-Lage ist weiter sehr angespannt. In Deutschland haben sich seit Ausbruch der Pandemie bereits über zwei Millionen Menschen...

Option Ausgangsbeschränkung Es geht mit den Infektionszahlen einfach nicht nach unten. Die jetzt seit 10 Wochen laufenden Maßnahmen zeigen keine Wirkung. Jetzt Plant man schon weiter. Man erwägt den Lockdown abermals zu verlängern und zu verschärfen. Optional soll jetzt eine Ausgangssperre die in manchen Städten schon greift Bundesweit eingeführt werden. Auch in Urlaubsplanungen sollen wir uns noch in Geduld üben. Der Osterurlaub wird wie im letzten Jahr noch nicht möglich sein, so die...

Lockdown bis 31. Januar verlängert und auch verschärft. Verlängerung des Lockdowns auch für die Schulen und Kitas. Lediglich für Grundschulen wird abhängig vom Infektionsgeschehen doch schon jetzt der sogenannten Wechselunterricht angeboten. Präsenzunterricht an Schulen wird es aber in den kommenden drei Wochen noch nicht geben. Die Kultusminister vereinbarten gestern einen Stufenplan der frühestens im Februar beginnen soll. Für die Betreuung der Kinder von zu Hause soll es, beim...

Einschneidende Maßnahmen open End Ab dem 16.12  greift der harte Lockdown Der Einzelhandel muss in weiten Teilen vom 16. Dezember bis zum 10. Januar schließen. Ausnahmen: Lebensmittel-Einzelhandel, Wochenmärkte und Direktvermarkter für Lebensmittel, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz- und Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkaufsläden,...

Sonntag der Endscheidung, ein harter Lockdown wird kommen!   Einige Bundesländer haben bereits die Schließung von Geschäften angekündigt. Kommenden Sonntag will Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über einheitliche Regelungen sprechen und bestenfalls beschließen. Ein Startdatum wird schon genannt, der 20.12. könnte es werden. Gestern gab es bereits Abstimmungsgespräche der Bundesländer, ob möglicherweise schon ab der kommenden Woche Einzelhandel und Schulen geschlossen...

Markus Söder will den Katastrophenfall in Bayern ausrufen. Ausgangsbeschränkungen und Alkoholverbot im freien sollen kommen. Obwohl die Biergärten geschlossen sind eine harte Einschränkung für die Bayrische Lebensart. Jetzt meldet sich auch Angela Merkel zu Wort: „Mit diesen Maßnahmen kommen wir nicht durch den Winter“ Die bisher ergriffenen Maßnahmen, reichen nicht aus. Die Fallzahlen liegen auf viel zu hohen Niveau, so kommt man von den stagnierenden Infektionszahlen nicht herunter. „Mit dem...

Weitgehend unbeachtet gab es gestern überraschend eine Vorzeitige Verlängerung der Verlängerung. Die Corona Maßnahmen werden schon jetzt bis zum 10 Januar weitergeführt. Grund dafür sind die weiterhin hohen Fallzahlen und steigenden täglichen Todeszahlen. Hier gibt es einen neuen Höchstwert von fast 500 Toten täglich. Der Lockdown light hat bis jetzt nicht die gewünschten Erfolge erzielt trotzdem wird dieser vorgesetzt ohne nach zu schärfen. Nur Markus Söder sprach erneut von einer möglichen...