Andrea Nahles

Die SPD hat es sich noch nie leicht gemacht. Auch heute nicht. Aber nicht die SPD, sondern Andrea Nahles hat „hingeschmissen“ – und das gleich im Doppelpack.   Was nun? Wie geht es weiter? Was ist mit der Großen Koalition? Was denken die SPD-Wählerinnen und -Wähler? Schade eigentlich, dass ein demokratisches „Gegengewicht“ im Moment so wenig in die Waagschale einzubringen hat. Wo liegen die Ursachen?

„Eine Erhöhung des allgemeinen Rentenniveaus hilft nicht gegen Altersarmut. Richtig wäre der Ausbau der Grundsicherung, auch wenn das unpopulär ist.“ Titelt die Süddeutsche Zeitung vom 4.2.17 auf Seite 5 und GEORG CREMER, Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, schreibt weiter: "AndreaNahles’Konzept soll eine doppelte Haltelinie Rentenniveau und Beitragssatz ins Lot bringen. Diese Balance wird allerdings nur dann gelingen, wenn die Rentenkasse noch mehr Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt,...

Die zweite Dortmunder Arbeitsmarktkonferenz unter Beteiligung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles im Rathaus hat sich besonders mit der Langzeitarbeitslosigkeit befasst. Kernproblem ist dabei nach Ansicht der Teilnehmer der rückläufige Arbeitsmarkt für Helfertätigkeiten. Die Tendenz zur Automatisierung und Digitalisierung verstärkt diese Tendenz. Die Teilnehmer der Konferenz forderten daher neue Wege in die Arbeitsmarktpolitik, denn nach ihrer Meinung zeigten Programme zur Bekämpfung der...

„Steuerpolitik ist der Glaubwürdigkeitstest für die Sozialpolitik: Wer sich für Soziales, aber gegen Steuererhöhungen für Reiche und Konzerne ausspricht, der lügt“, das erklärte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen, Dr. Ulrich Schneider, am Samstag auf dem Landesrat der NRW-LINKEN in Dortmund. Wenn Arbeitsministerin Nahles betone, „wir müssen uns mal um die wirklich Bedürftigen kümmern“, dann heiße das doch im Klartext: „Nur wer kein Dach über dem Kopf hat und knapp vorm Verhungern ist,...