Amnesty International

Der Verein Humanitäre Cubahilfe, der seit Jahrzehnten solidarisch an der Seite des kubanischen Volkes steht, erklärt zum Tode von Fidel Castro, des ersten Präsidenten der sozialistischen Republik Kuba: "Mit Millionen Menschen in aller Welt, besonders im revolutionären Kuba, trauern wir um den Kommandanten der Kubanischen Revolution, Fidel Castro-Ruz. Er starb um 22.29 Uhr des 25. November in Havanna. Die Humanitäre Cubahilfe (HCH) spricht den Familienangehörigen und dem ganzen Volk Kubas ihr...

Die SPD-Agentur Network Media GmbH (NWMD) bietet Unternehmen und Lobbyisten exklusive Gespräche mit Spitzenpolitikern gegen Geld an. Unter dem Titel „vorwärts-Gespräche“ können zahlungskräftige Kunden zum Beispiel Treffen mit Ministern wie Heiko Maas (Justiz), Andrea Nahles (Arbeit & Soziales), Barbara Hendricks (Umwelt) oder dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann buchen. Kostenpunkt: zwischen 3000 und 7000 Euro. Das berichtet das ZDF-Magazin Frontal21 in seiner heutigen Sendung. Demnach...

Attac ist gemeinnützig. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die neoliberale Globalisierung steht seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen. Das hat das Hessische Finanzgericht in Kassel am heutigen Donnerstag entschieden. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das Finanzamt Frankfurt statt. Dieses hatte dem Netzwerk im April 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen mit der Begründung, es sei zu politisch. Eine Revision ließen die Richter nicht zu. In ihrer Urteilsbegründung folgen...

Nicht nur die Wallonen, sondern auch 3,3 Millionen Menschen, die europaweit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA unterzeichneten, die widerum von der EU-Kommission nicht zugelassen wurde, sind gegen das Freihandelsabkommen CETA, welches zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde. Hunderttausende, die auf den Straßen gegen die Handelsabkommen protestierten, sind ebenso gegen Sondergerichtsbarkeiten, die Vermarktung der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie die Schwächung von...

Nach einem Treffen von rund 100 Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei ist ROT-ROT-Grün plötzlich in aller Munde. Die Junge Union sieht schon den Sozialismus in Deutschland ausbrechen. Sicherlich ist es immer gut, miteinander zu reden. Doch gemach, gemach. Der ehemalige Pop-Beauftragte der SPD, Sigmar Gabriel, boxte schließlich erst jüngst in der SPD das umstrittene Freihandelsabkommen CETA durch. Die Linkspartei klagt gegen CETA vor dem Bundesverfassungsgericht. In Dortmund stimmte die...

Auf dem berühmten Highgate Cemetery im Norden der britischen Hauptstadt London besuchte im Oktober 2016 das Dortmunder Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE) das Grab des deutschen Nationalökonomen und Philosophen Karl Marx (1818-1883), dem Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus. "Es ist gut nachvollziehbar, dass Karl Marx bereits im Jahr 2003 in einer ZDF-Umfrage nach Konrad Adenauer und Martin Luther zu einer der wichtigsten deutschen Persönlichkeiten gewählt wurde. Marx erkannte...

Am Donnerstag fand in der Dortmunder Innenstadt eine rund anderthalbstündige Kundgebung des Bündnis UmFairteilen statt. Hauptredner der Veranstaltung "Umfairteilen hilft - wie wir unser Land zusammenhalten können." war Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Schneider forderte, dass die wirklich Reichen in Deutschland wieder mehr Steuern zahlen sollen und erinnerte in diesem Zusammenhang an die Steuersätze zu Zeiten des CDU-Kanzlers Helmut Kohl, die...

Im Vorfeld der sieben bundesweiten Großdemonstrationen gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP (EU/USA) und CETA (EU/Kanada) am 17. September fand am Samstag in Dortmund ein entsprechender Aktionstag an der Reinoldikirche statt. Aufgerufen hatten der DGB Dortmund-Hellweg, Attac Dortmund und die Dortmunder Gruppe von Demokratie+. Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB Dortmund-Hellweg erklärte, dass sich der DGB und die kanadische Gewerkschaft Canadian Labour Congress (CLC) einig sein, dass...

Die bundesweite Leitmesse des fairen Handels, die Fair Friends, ist dieses Jahr in Dortmund mit einem Besucher- und Teilnehmerrekord von rund 4.000 zu Ende gegangen. Rund 180 Aussteller aus 15 Ländern präsentierten sich in den drei Themenwelten "Fairer Handel", "Neue Lebensmodelle" und "Gesellschaftliche Verantwortung." Neben den großen, umsatzstarken Firmen wie GEPA oder EL PUENTE sind es aber oft auch gerade die kleinen, inhabergeführten fairen Handelsgeschäfte, die zwar wenig Marktanteile,...

Aktuell wird der Dokumentarfilm "Comrade where are you today? – der Traum der Revolution" der finnischen Filmregisseurin Kirsi Marie Liimatainen im Dortmunder Roxy-Kino an der Münsterstraße 95 jeweils um 18 Uhr bis zum 7. September 2016 gezeigt. "Der Film läuft in den Kinos ohne normale PR - oder Marketing-Maschinerie und manche Tageszeitungen haben den Film komplett verschwiegen - TAZ, Freitag, AK, Konkret, Neues Deutschland, Süddeutsche Zeitung, Berliner Zeitung, und Tagesspiegel haben...

Neben den jährlich rund 500 Millionen Euro Staatsleistungen, die auf jahrhundertealte Ansprüchen der Kirchen beruhen, profitieren die Kirchen auch durch den Verzicht auf Einnahmen des Staates durch Steuerverluste dank der Absetzbarkeit der Kirchensteuer und durch Steuerbefreiungen. Die Kirchen profitieren ferner durch direkte Subventionen für den Religionsunterricht, der Ausbildung kirchlicher Theologen an staatlichen Universitäten und dem durch die Nazis 1934 eingeführten staatlichen Einzug...

"Man darf jetzt nicht große Tränen darüber weinen, dass Geld sich nicht mehr verwertet. Der Einbruch der Pensionskassen sollte vielmehr Anlass sein, die Altersvorsorge dem privaten Kapitalmarkt zu entreißen", kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, einen Bericht der Süddeutschen Zeitung, dem zufolge die derzeitigen Niedrigzinsen die Erträge staatlicher Pensionsfonds abstürzen lassen. Demnach sind die Renditen der Fonds 2015 teilweise auf unter zwei...

Immer mehr Menschen in Deutschland besinnen sich auf ihre soziale und ökologische Verantwortung, überprüfen kritisch die eigene Lebensweise, ändern vielfach ihre Gewohnheiten. Dieses Umdenken prägt letztlich alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Auch Wirtschaft und Politik sind beim Thema Nachhaltigkeit zunehmend gefragt. Als Messe für Neue Lebensmodelle, Fairen Handel und Gesellschaftliche Verantwortung lotet die FAIR FRIENDS (1. bis 3. September 2016) in der Messe Westfalenhallen...

Dass sich der SPD Vorsitzende Siegmar Gabriel auf seiner Sommertour im Ruhrgebiet umschaut, veranlasst DIE LINKE zu bissigen Kommentaren. Wir hatten schon gedacht, die SPD hätte das Ruhrgebiet komplett vergessen, bemerkt Landessprecher Christian Leye. Dabei sei die SPD maßgeblich für die Missstände in ihrer einstigen Hochburg verantwortlich. "Es ist ja schön, dass sich die SPD jetzt im Vorwahlkampf wieder an das Ruhrgebiet erinnert. Die Menschen hier brauchen aber keine Sommerbesuche, sondern...

Wenige Revolutionen in der Menschheitsgeschichte waren so berechtigt und notwendig wie die kubanische Revolution gegen den us-hörigen, brutalen und blutrünstigen Diktator Fulgencio Batista. Angeführt wurde diese Revolution von einem jungen, redegewandten Rechtsanwalt, der schon als Jugendlicher die Campesinos, die Landarbeiter seines wohlhabenden Vaters zu Streiks anstiftete. Auf zahlreichen Zeitungstiteln -nicht nur der linksgerichteten Presse- wird heute mal mehr mal weniger euphorisch des in...

Der Arbeitskreis Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger, fordert den Stopp der von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen massiv vorangetriebenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Die Bundesregierung muss sich an die strengen Grenzen des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Bundeswehr im Innern halten. Die aus wohlerwogenen historischen Gründen eingeführte Trennung von Innerer und Äußerer...

Bereits im Vorwort seines absolut lesenswerten Buches "Sie kennen dich! Sie haben dich! Sie steuern dich! - Die wahre Macht der Datensammler" legt Markus Morgenroth (39) mit einem Horrorszenario los, welches bereits Realität ist, auch wenn man selber vielleicht noch nicht betroffen war -es vielleicht aber auch einfach nicht erfahren hat: Sie wollen einen neuen Job, Sie sind der qualifizierteste Bewerber, haben sogar weitere Fürsprecherinnen und bekommen den Job trotzdem nicht. Dank eines...

Wissen Sie noch, wie das in den Hochzeiten des Kalten Krieges war? Der böse Russe lauerte überall, während der gute Westen seine Werte verteidigte. „Gut“ und „böse“ waren sauber verteilt. Orientierung kein Problem. Ein Vierteljahrhundert später wurden die Dinge dann kompliziert: Entspannungspolitik, Abrüstung, Gorbatschows Perestroika, die deutsche Vereinigung, das Ende der Ost-West Konfrontation. Eine Riesenchance, gemeinsam statt gegeneinander über die Gestaltung der Zukunft nachzudenken,...

Eigentlich hat Dr. Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, nur eingefordert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren großen Worten angesichts der Flüchtlingsdebatte endlich auch Taten folgen lässt. Offensichtlich eine Ungeheuerlichkeit. Alle Mächte der alten Parteienlandschaft nahmen dies zum Anlass, sich zu einer kleinen, heiligen Hetzjagd auf Sahra Wagenknecht zu verbünden. Neoliberale, rechte Sozialdemokraten, die schon immer rot-rot-grün...

Seit dem Sturm junger Revolutionäre auf die Moncada-Kaserne am 26. Juli 1953 feiern die fortschrittlich gesinnten Kubanerinnen und Kubaner diesen Tag, der seit dem Sieg der Revolution im Jahre 1959 auch offizieller kubanischer Nationalfeiertag ist. Der Tag gilt als der offizielle Beginn der kubanischen Revolution. Dieses Jahr wird in Sancti Spíritus der zentrale Festakt aus Anlass des Tages der Nationalen Rebellion, wie er auf Kuba genannt wird, stattfinden. Damals versuchte ein junger...