Abstimmung

Beiträge zum Thema Abstimmung

Politik

Neue Abstimmung für den Vöckenberg im Rat
bürgerforum+ für den Erhalt der wichtigen Frischluftschneise für Witten

In der heutigen Ratssitzung der Stadt Witten wird erneut über die geplante Bebauung des Grünzugs am Vöckenberg mit seiner Frischluftschneise und wertvollen Böden abgestimmt. Gemeinsam mit einigen anderen Fraktionen setzen wir uns für den Erhalt dieses wichtigen Areals ein. Sitzungsbeginn ist 17 Uhr im Saalbau Witten, die Sitzung wird auch über das Internet übertragen und ist wird unter folgendem link zu finden sein: https://www.witten.de/rathaus-service/rat/rats-tv/

  • Witten
  • 04.04.22
Politik

Parents for Future und Fridays for Future Oberhausen
Symbolpolitik der Mutlosigkeit

Nach 1,5 Stunden Diskussion im Stadtrat zum Thema Klimanotstand ist das Ergebnis über die Abstimmung für Fridays for Future und Parents for Future Oberhausen enttäuschend. SPD-, CDU-, FDP- und BOB-Fraktion stimmten dem Änderungsantrag von CDU und SPD zur Resolution zum Klimanotstand der Grünen zu, der sich gegen die Ausrufung des Klimanotstands für Oberhausen ausspricht. Dabei ist die Resolution von Bündnis90/Die Grünen durch diesen Änderungsantrag massiv entschärft worden. Zwar waren sich alle...

  • Oberhausen
  • 09.07.19
  • 1
Politik
Das Thema der Mülheimer Friedhöfe ist und bleibt ein sensibles. 
Foto: Archiv

Nach erbitterter Diskussion rang sich der Rat der Stadt zu einem Kompromiss beim Friedhofskonzept durch
Ein sensibles Thema

Ein Zankapfel seit fast zwei Jahren: Im Oktober 2017 beschloss der Rat der Stadt das Entwicklungskonzept für die Mülheimer Friedhöfe. Damals gab es keine einzige Wortmeldung zu der Vorlage. Die Beschlussfassung erfolgte auch mehrheitlich gegen eine Nein-Stimme bei sechs Enthaltungen. Doch mittlerweile hat nach vielen Protesten aus der Bevölkerung bei den Stadtverordneten ein Umdenken eingesetzt. So lag in der aktuellen Sitzung der Fokus auf dem Friedhofskonzept. Über das grundsätzliche Ziel ist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.06.19
Politik
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Bürgerentscheid in der ersten Juli-Woche
Abstimmen im Rathaus, ob der Hamminkelner Stadtrat verkleinert werden soll oder nicht!

In einer Informationsschrift teilt die Stadt Hamminkeln alle wichtigen Details zum Bürgerentscheid über diese Frage mit: "Soll der Rat der Stadt Hamminkeln um 10 Ratsvertreter von 38 auf 28 Ratsvertreter ab den Kommunalwahlen 2020 reduziert werden?" Jetzt haben alle wahlmündigen Hamminkelner also rund vier weitere Wochen Zeit zum Diskutieren - danach sollten sie ihre Stimmen angeben. Im Zeitraum des Bürgerentscheides (Montag, 1. Juli 2019, bis Sonntag, 7. Juli 2019) ist das Abstimmungslokal im...

  • Hamminkeln
  • 24.05.19
Politik
Die Abteistraße soll zukünftig in beide Richtungen befahren werden. 
Foto:lokalkompass.de
2 Bilder

Was lange währt…?

Das Verkehrskonzept Werden rückt nach sechs Jahren Vorbereitung immer näher Seit sechs Jahren „schwebt“ das Verkehrskonzept über Werden und verursacht heiße Diskussionen. Der zuständige Ausschuss befasste sich jetzt mit den konkreten Plänen zur Umsetzung. Sein Votum: Am 12. Juli soll der Essener Rat endgültig beschließen. Zunächst musste eine kleine „Panne“ behoben werden, denn die Verwaltung hatte irrtümlich einen veralteten Plan des Verkehrskonzeptes veröffentlicht. Im aktuellen Lageplan...

  • Essen-Werden
  • 24.06.17
  • 1
Politik
Wie sich die Weseler Schullandschaft verändern könnte, wird am 23. Juni im Weseler Stadtrat festgelegt. | Foto: Michael Wähnelt
2 Bilder

Gesamtschuldependance auf dem Prüfstand: Zur Zukunft der Weseler Schullandschaft

Wesels neues Hassthema geht in die entscheidende Phase: Mit 9:8 Stimmen stimmte der Schulausschuss für die Einrichtung einer neuen Gesamtschuldependance in der Weseler City. Somit wird dieser Vorschlag von SPD, Grünen, die Linke und WWW-Piraten dem Stadtrat vorgelegt. Angesichts der bekannten Mehrtheitsverhältnisse kann man davon ausgehen, dass der Vorschlag abgenickt wird. Was bedeutet, dass sowohl die Martini-Hauptschule als auch die Realschule Mitte in diesem Spätsommer zum letzten Mal neue...

  • Wesel
  • 31.05.15
  • 24
  • 5
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