1 BvL 7/16

Beiträge zum Thema 1 BvL 7/16

Politik

Und nur Einer hat etwas gemerkt? - Sozialrichter Jens Petermann aus Gotha!
Sozialrichter auf dem Prüfstand – Verfassungsrecht ungenügend

Kommentar eines juristischen Laien zum Sanktionsurteil des Bundesverfassungsgerichts Az.: 1 BvL 7/16 vom 05.11.2019.  Hunderte von Sozialrichtern haben seit 2005 Urteile nach dem SozialGesetzBuch II gesprochen, aber nur einer hat seine verfassungsrechtliche Bedenken an der Sanktionspraxis in die Tat umgesetzt: Richter Jens Petermann vom Sozialgericht Gotha. Dies war, ist und bleibt eine wirklich herausragende Leistung. Dabei gilt der Art 1 des Grundgesetzes als zentrales Menschenrecht. „(1) Die...

  • Essen-Süd
  • 01.07.20
  • 2
  • 1
Politik

Der Arbeitsminister und sein Feindbild
Arbeitslosenzentren in NRW stehen vor dem Aus

Hunderte von Sozialrichtern haben seit 2005 Urteile nach dem SGB II gesprochen, aber nur einer hat seine verfassungsrechtlichen Bedenken an der Sanktionspraxis in die Tat umgesetzt: Richter Jens Petermann vom Sozialgericht Gotha. Seit 15 Jahren Menschen verachtende und zu jeder Zeit verfassungswidrige Sanktionsschikanen durch Tausende gefügiger Jobcenter-Mitarbeiter. 15 Jahre kleingerechnetes Existenzminimum, mit vorprogrammierter Alters- und Arbeitsarmut. 15 Jahre systematischer...

  • Essen-Süd
  • 08.02.20
  • 10
  • 2
Politik

als BürgerReporter laut nachgedacht
Richter „Kühl und Abweisend“

„Schuldig im Sinne der Anklage!“ – Das Bundesverfassungsgericht hatte am 05.11.2019 endlich über die Sanktionspraxis des Sozialgesetzbuch II geurteilt. (1 BvL 7/16) Dabei ging es im Kern um eine Bewertung der Arbeit der Gesetzgeber der letzten Legislaturperioden in Bundestag und Bundesrat und um den zentralen Artikel 1 GG (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu...

  • Essen-Süd
  • 06.12.19
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