Die SPD und ihre vermeintliche Erfolgsmeldung - die Rente
Ahnungslosigkeit der politisch Handelnden war immer ein Zeichen für die Vermeidung notwendiger sozialer Gerechtigkeit. Den Erfolg den die SPD in Sachen Rente gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern suggeriert ist tatsächlich die Erklärung der eigenen Unkenntnis,
Es ist vollkommener Unsinn allein auf die Lasten für zukünftige Generationen hinzuweisen oder auf mögliche höhere Lasten für die Beitragszahler. Rentenleistungen müssen auf lange Sicht sicher sein und sollen die mögliche Leistungskraft eines Staates abbilden der zu den reichsten Staaten dieser Welt zählt. Der jedoch Teile seine Bevölkerung, ohne Not, unter die Armutsgrenze fallen lässt.
Das die Rente einerseits steuerfinanziert ist und es in Zukunft auch weitgehend sein wird, dürfte angesichts der bestehenden Praxis der Bundesregierungen, die Rentenkasse für nicht originäre Leistungen zu nutzen , wie z. B. die deutsche Einheit, nicht weiter verwundern. Das die Pensionen der Beamteten ebenfalls aus öffentlichen Haushalten gezahlt werden ist gängige Praxis. Die Teilung der Altersversorgung, führt auch angesichts der föderalen Praxis, zu einem letztlichen System der Ungerechtigkeit. Die Finanzierbarkeit der gesamten derzeitigen gesetzlichen Altersversorgung kann nicht nur auf die sogenannte Generationenfolge abgestellt werden.
Diese muss aufgrund des demografischen Wandels, dem stattfindenden Bevölkerungszuzug, eine einräumige Altersversorgung umfassen. Die alle Gruppen der Bevölkerung umfasst, die Betonung liegt auf alle.
Sofern das derzeitige Kabinett eine tatsächliche Reform der Renten will, was derzeit aufgrund des Reformunwillens der Frau Merkel unmöglich erscheint, muss die Rente zu einer allgemeinen Rentenversicherung der Gesamtbevölkerung ausgebaut werden. Sowohl die damit verbundene Steuerfinanzierung, auch durch Sondersteuern, auch die Finanzierung durch Beitragszahler und Arbeitgeber wie bisher, wäre eine Lösung die Generationengerecht für den Einzelnen dann sein kann.
Das Rentenleistungen in Zukunft nicht nur auskömmlich, sondern auch andere verbesserte Standards damit erreichen könnten, dürfte jedem klar sein der sich mit dieser Thematik beschäftigt.
Zu glauben das durch Erhöhung der Zahl der Beitragszahler, z. B. Einwanderung, das Problem durch Merkel`sches Aussitzen erledigt wird ist angesichts der bestehenden Naivität dieser Regierung und ihrem mangelnden Reformwillen sicher.
Die Verlagerung von Problemen die der Antwort bedürften,in die Zukunf, ist Teil der Merkel`schen Indoktrinations- und Verdummungspraxis, auch schon in der Vergangenheit.
Rentner haben Ansprüche, auch einen Anspruch auf eine Mindestrente, die Aufgabe des Staates ist auch eine menschenwürdige Gesellschaft aufrecht zu erhalten. Das tut diese Regierung nicht. Armut im Alter ist auch ein Zeichen der Degenration politischen Handelns.
Die Indoktrinationen dieser Bundesregierung offenbart Handlungsunfähigkeit die durch stupides Festhalten an einem zu kurz geschnittenen Koalitionskleid manifestiert ist. Die derzeitigen und zukünftigen Rentner können Sicherheit und Gerechtigkeit erwarten.
Das Verhalten der Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auch hier merkwürdig und beenflusst die eigene Zukunft bis zur Unkenntlichkeit, Der offensichtliche Todeskampf hat begonnen.
Autor:Bernd Köster aus Lünen |
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