Oer-Erkenschwick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
  • 23
  • 12
Kopf-an-Kopf-Rennen: SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und...
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NRW-Wahl: Jüngste Prognosen zeigen - das wird eng

Kurz vor der Wahl verliert die SPD den lange sicher geglaubten Vorsprung. Gleich in zwei Umfragen der letzten Stunden liegt die CDU vorne. Zieht CDU-Herausforderer Armin Laschet tatsächlich an SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vorbei? Laut ZDF-Politbarometer würde die CDU 32 Prozent der Stimmen bekommen und damit einen Prozentpunkt vor der SPD liegen (31). Das entspricht einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes YouGov. Dieses sieht die CDU mit 31 Prozent vorne, die SPD folgt mit 30...

  • Essen-Süd
  • 12.05.17
  • 30
  • 5
Thomas Schweres: "Die Abbieger", TB, 285 Seiten, erschienen im Grafit Verlag. ISBN 978-3-89425-485-8 | Foto: Grafit Verlag
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Krimi zur Landtagswahl: "Die Abbieger" - Thomas Schweres rächt Staugeplagte

Staus, sinnlose Tempolimits, Baustellen, Baustellen und zur Abwechslung mal wieder Stau: Autofahrer in NRW, besonders im Ruhrgebiet, sind arme Schweine. Die Krimifans unter diesen chronisch Geplagten werden sich bei dem neuesten Krimi von Thomas Schweres köstlich amüsieren und innerlich Beifall klatschen. Ein geiles Buch - besonders jetzt zur NRW-Landtagswahl. Denn es ist eine gelungene, überaus amüsante Realsatire mit verführerischer Grundidee: Ein entnervter Berufspendler überredet einen...

  • Herten
  • 10.05.17
  • 2
Der "Schulz-Effekt" sei lediglich eine "Inszenierung von SPD-Funktionären", sagt Armin Laschet. Foto: Carsten Walden
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"Schulz-Effekt? Den gibt es nicht" - CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet im Lokalkompass-Interview

Armin Laschet sieht sich durch das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein bestätigt: "Den Schulz-Effekt gibt es nicht", sagt der Spitzenkandidat der NRW-CDU. Und setzt im Wahlkampf-Endspurt auf Angriff und das Thema Innere Sicherheit. Bisher kannte man Sie als sehr ruhig auftretenden Wahlkämpfer. Das war auch beim WDR-Duell mit Hannelore Kraft so. In der zweiten WDR-Fernsehrunde zwei Tage später zeigten Sie sich auf einmal sehr kämpferisch. Hatte sich in den dazwischen liegenden 48 Stunden etwas...

  • Essen-Süd
  • 09.05.17
  • 25
  • 5
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
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"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  • 21
  • 8
Im Wahlkampf setzt Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann voll auf die rot-grüne Karte. Alle Fotos: Ingo Lammert
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"Die Frage ist: Wir oder die FDP?" Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann im Lokalkompass-Interview

Umfragen zufolge steuern die NRW-Grünen auf ein historisches Tief zu. Selbst der Einzug in den Landtag scheint fraglich. Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann zeigt sich kämpferisch: "Bis zum Schluss geben wir alles, was wir haben." Die Umfragewerte für die Grünen haben sich in den letzten Monaten halbiert und sind im Keller angekommen, nämlich bei fünf bis sechs Prozent. Sie selbst schließen das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr aus. Was ist die Ursache? Löhrmann: Unsere Losung ist...

  • Düsseldorf
  • 02.05.17
  • 35
  • 4
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
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"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
  • 40
  • 8
Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der Linken, im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Ingo Lammert
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"Wir wollen mitregieren" - Linke-Spitzenkandidatin Demirel im Lokalkompass-Interview

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren, haben...

  • Düsseldorf
  • 25.04.17
  • 35
  • 7
Die Stimmung unter der türkischen Bevölkerung vor dem Referendum ist aufgeheizt. | Foto: von Armagan TEKDONER (Eigenes Werk) [Public domain], via Wikimedia Commons
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Referendum in der Türkei: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Knapp die Hälfte aller wahlberechtigten Türken in Deutschland hat sich entschieden. Die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung über das Referendum in der Türkei fiel in den vergangenen zwei Wochen erwartungsgemäß hoch aus. 'Referendum' - ein Schlagwort, das uns in den letzten Wochen fast täglich in den Medien begegnet. Die Abstimmung um die Änderung der türkischen Verfassung sorgt derzeit für viel Aufsehen, gleichzeitig wirft dieses Thema eine Menge Fragen auf. Über welche Änderungen in der...

  • Essen-Borbeck
  • 12.04.17
  • 8
  • 1
Olfener Wolfhelm-Gesamtschule - gähnende Leere - ach ja: Ferien... Foto: Werner Zempelin
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Schule der Zukunft - Gesamtschulkooperation Datteln-Olfen?

Olfen/Datteln. Die beiden Nachbarstädte -nur durch die Lippe getrennt- streben eine Gesamtschul-Kooperation an, die den Schülerinnen und Schülern und natürlich den Schulen zu Gute kommen soll. Das Ziel dabei ist es, ein Gesamtschulangebot in Datteln anzubieten, das in Verbindung mit der Olfener Wolfhelm-Gesamtschule erstellt werden soll. Dazu Olfens Bürgermeister Wilhelm Sendermann: „Wir sind davon überzeugt, dass ein Teilstandort der Olfener Wolfhelm-Gesamtschule in Datteln für Schülerinnen...

  • Olfen
  • 10.04.17
Stadtpark Olfen: Das sieht doch schon sehr "aufgeräumt" aus! Foto: Werner Zempelin
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Stadtpark Olfen - endlich grünt und blüht es wieder

Der Olfener Stadtpark wird im Rahmen des Projektes „Grüne Achse“ (vom Stadtpark bis zum Alten Hafen) umgestaltet. Nachdem etliche Bäume und viele Sträucher weichen mussten, kann man jetzt bereits neue Bepflanzungen sehen. Außerdem sind die Hauptwege nun gepflastert. Die Pflasterung entspricht der, die schon vor dem Leohaus und auf dem Marktplatz zu finden ist. Eine Hainbuchenhecke und ein Hortensien-Streifen sollen eine Abgrenzung zum Ostwall bilden. Dort ist auch eine Freitreppe vorgesehen....

  • Olfen
  • 10.04.17
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Mammutaufgabe: Rathausmodernisierung

Eine logistische Meisterleistung ist der Rathausumbau. Das über 100 Jahre alte Rathaus wird von Grund auf saniert. Fenster, Böden bis hin zu den alten Balken im Dachgeschoß. Auch das Dach mit den Schieferschindeln wird ausgebessert. Volker Remmler, Sachgebietsleiter Gebäudewirtschaft führte uns durch die Räumlichkeiten.

  • Recklinghausen
  • 07.04.17
Geflüchtete nach dem ersten Weltkrieg. Auch heute leiden besonders Kinder ärmerer Länder unter Hunger. | Foto: By Nationaal Archief, via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wie können wir den Hunger bekämpfen?

Knapp 800 Millionen Menschen auf der Welt leiden Hunger. Hunger – ein Leiden, das die allermeisten jüngeren Europäer höchstens aus Berichten kennen, ist auch im Jahr 2017 ein immenses Problem. Gerade in wirtschaftlich schwächeren Regionen sterben Jahr für Jahr unzählige Menschen an Unterernährung. Was können wir als Einzelne dagegen tun? Nigeria, Südsudan, Jemen und Somalia sind akut von tödlichen Hungersnöten bedroht. Wie Unicef im Februar mitteilte, waren oder sind dort rund 1,4 Millionen...

  • 31.03.17
  • 29
  • 2
Stark war die Beteiligung am EPD 2017. Die der Recklinghäuser Landrat mit den Gleichstellungsbeauftragten aus dem Vestischen Kreis, Bottrop und Gelsenkirchen. | Foto: Kreis Recklinghausen

Einsatz für Lohngerechtigkeit: Equal Pay Day in der Emscher-Lippe-Region

Zu einem „Red Lunch“ geladen hatten die Gleichstellungsstellen Castrop-Rauxel und Waltrop am Freitag vor dem Equal Pay Day 2017. Auf der Veranstaltung der Frauenarbeitsgemeinschaft Emscher-Lippe (FAGEL) diskutierten Mandatsträger aus der Politik und gleichstellungspolitisch aktive Fachleute im AGORA Kulturzentrum über Wege aus der Lohnungleichheit. Mit dabei waren auch Landrat Cay Süberkrüb, Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes und ihr Castroper Kollege Rajko Kravanja. 21 Prozent weniger...

  • Recklinghausen
  • 17.03.17
  • 3
Kuchen backen und über Politik reden: das Waltroper Kinder- und Jugendparlament lädt am 2. April zum "Polit Cake" ein. | Foto: Petra Pospiech

"Back Dir Deine Meinung!" - Kinder- und Jugendparlament Waltrop lädt zum "Polit Cake"

Die besten Gespräche finden bekanntlich in der Küche am Kaffeetisch statt. Dieses bewährte Rezept nutzt das Kinder- und Jugendparlament Waltrop für seine Veranstaltung "Polit Cake - Back Dir Deine Meinung". Zum Kuchenbacken und Talken lädt das KiJuPa am Sonntag, 2. April, von 15 bis 19 Uhr Waltroper Jugendliche und Lokalpolitiker aller Parteien zum Backen und Diskutieren in die Küche der Gesamtschule ein. Am 14. Mai sind Landtagswahlen. "Gemäß unserem Motto 'Back Dir Deine Meinung' laden wir...

  • Waltrop
  • 17.03.17
Die Stadt Datteln verfügt über einen wirksamen Haushalt. | Foto: Staudinger / pixelio.de

Datteln kann investieren - Bezirksregierung genehmigt Haushaltssanierungsplan für 2017

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan der Stadt Datteln für 2017 genehmigt. Damit verfügt die Stadt Datteln auch in diesem Jahr über einen wirksamen Haushalt und ist weiterhin in der Lage, Investitionen zu tätigen - beispielsweise für die Schulen. "Ich freue mich darüber, dass die Bezirksregierung unseren Haushalt und den Haushaltssanierungsplan genehmigt hat", sagt Bürgermeister André Dora. „Das zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie Rat und Stadtverwaltung gute...

  • Datteln
  • 16.03.17
Nach Ende des Krieges waren es vor allem Frauen, die am Wiederaufbau beteiligt waren. Schon in den 1950er Jahren waren sie kaum noch berufstätig. | Foto: Bundesarchiv, Bild 183-S94176 / Rudolph / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Feminismus: Wie schaffen wir eine Gleichberechtigung von Männern und Frauen?

Dass Männer und Frauen vor dem deutschen Gesetz gleichberechtigt sind, ist noch nicht ganz 60 Jahre her. Doch obwohl die Rahmenbedingungen für eine Gleichberechtigung gegeben sind, sieht die Wirklichkeit anders aus. Am Weltfrauentag demonstrieren Frauen weltweit für gleiche Rechte, gleiche Bezahlung und gleiche Chancen. Im Laufe der letzten 60 Jahre hat sich viel geändert. Waren in der Wahlperiode 1949 bis 1953 noch keine 7 Prozent der Bundestagsabgeordneten Frauen, sind es heute schon gut 35...

  • 08.03.17
  • 85
  • 17
Eine Kooperation von deutschen, spanischen, italienischen und britischen Ingenieuren: Der Eurofighter Typhoon. Gibt die turbulente Entwicklungsphase einen Vorgeschmack auf die Herausforderungen einer europäischen Armee? | Foto: Von Krasimir Grozev - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=10881998

Militärbündnis: Brauchen wir eine europäische Armee?

Die Idee ist älter als die Europäische Union selbst: Unter einem gemeinsamen Verteidigungsministerium versammelt, bilden die Streitkräfte der EU-Staaten eine schlagkräftige und internationale europäische Armee. Die Realität allerdings sieht anders aus. Brauchen wir heute eine Europaarmee? Bislang, so kommt man in unterschiedlichen Lagern überein, war vor allem eine globale Macht der Garant für ein friedliches Europa: Die USA. Nach deren neuerlichen rhetorischen Rückzugsmanövern unter Präsident...

  • 17.02.17
  • 67
  • 5
Inbegriff aller Erfindungen: Das Rad. Hier verhilft es einem Spielzeugpferd aus dem 4. Jahrhundert zu Mobilität. | Foto: By Nanosanchez (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Was sind die größten Erfindungen der Menschheit?

"Das Pferd frisst keinen Gurkensalat." Gemessen an der Bedeutung des Telefons klingt dieser Satz ziemlich wahllos. Trotzdem: Diese Worte sollen die ersten gewesen sein, die der Erfinder Philipp Reis seinerzeit per Fernsprecher übermittelte. Mit dem "Telephon" war die Welt wieder etwas kleiner geworden. Das Rad war eine ausgezeichnete Idee, die Druckerpresse auch nicht die schlechteste. Im Laufe von rund 200.000 Jahren hat der Mensch sich zahlreiche schlaue Lösungen für Probleme ausgedacht, die...

  • 09.02.17
  • 37
  • 11
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst. | Foto: SPD / Dietmar Butzmann

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
  • 106
  • 5
Gerechter Lohn, gerechtes Gehalt – gibt es das überhaupt? | Foto: Mit freundlicher Unterstützung von M. Freundt. DANKE!

Frage der Woche: Was ist ein gerechtes Gehalt?

In Deutschland verdient man gut – gemessen am Bruttoinlandsprodukt anderer Länder kann sich die arbeitende Bevölkerung in Deutschland glücklich schätzen. Und trotzdem: Arbeitnehmer und Arbeitgeber streiten sich auch im Jahr 2017 darum, welches Gehalt angemessen ist. Im Jahr 2015 betrug das Durchschnittsgehalt für Vollzeitbeschäftigte rund 43.300 Euro brutto im Jahr bei 3.612 Euro pro Monat, wie das Karriereportal absolventa.de schreibt. Das liest sich gut, 3.600 Eurp sind kein Pappenstiel. Aber...

  • 26.01.17
  • 73
  • 5
Lange Zeit war die Zunkunft des Kraftwerks Datteln 4 ungewiss. Nun hat die Bezirksregierung Münster grünes Licht gegeben.

Kraftwerk Datteln 4 ist genehmigt

Der Bau des Kraftwerks Datteln 4 kann zu Ende geführt werden. Die Bezirksregierung Münster hat der Uniper Kraftwerke GmbH (vormals E.ON Kraftwerke GmbH) die Genehmigung für Bau und Betrieb des Steinkohlekraftwerks erteilt. Im vergangenen Jahr hatte die Bezirksregierung bereits den vorzeitigen Baubeginn zugelassen. Die Genehmigung sei mit einer Reihe von Auflagen und Nebenbestimmungen erteilt worden, um anspruchsvolle Anforderungen des Umweltschutzes zu erfüllen, teilte die Bezirksregierung...

  • Recklinghausen
  • 20.01.17
  • 3

Datteln: Wahlamt sucht Helfer

Am 14. Mai findet die Landtagswahl und am 17. oder am 24. September die Bundestagswahl statt. Für diese Wahlen sucht das Wahlamt der Stadt Datteln Wahlhelferinnen und -helfer. Wahlberechtigte Dattelnerinnen und Dattelner, die mindestens 18 Jahre alt sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und in einem Wahllokal mithelfen möchten, melden sich unter Tel. 02363/107-250 bei Michael Weber oder per E-Mail an wahlamt@stadt-datteln.de. "Es wäre schön, wenn sich auch die Stamm-Wahlhelfer kurz...

  • Datteln
  • 20.01.17
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: "Ich möchte, dass ihr euch im Dienst [am Vaterland] verzehrt! Ich möchte euch als neue Preußen!" | Foto: Pressestelle AfD Thüringen (afd-thl.de/presse)

"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

  • Herne
  • 18.01.17
  • 220
  • 23

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