Oer-Erkenschwick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPD und Grüne unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft stellen seit 2010 die Minderheitsregierung in NRW. Foto: Stadtspiegel
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Landtag platzt: Fragen an Gottschlich, Hovenjürgen, Becker

Im Düsseldorfer Landtag wird gerade Geschichte geschrieben. Auf die Bürger kommen Neuwahlen zu. Der Stadtspiegel hatte trotz der Turbulenzen die Chance, drei heimische Abgeordnete zu fragen, wie sie die Lage einschätzen und die Situation erleben: Margret Gottschlich (Herten/Marl), Josef Hovenjürgen (Datteln, Oer-Erkenschwick, Marl, Haltern, Dorsten) und Andreas Becker (Recklinghausen). "Das ist total irre, so etwas hätte ich mir nicht träumen lassen. Ich glaube nicht, dass schon einmal ein...

  • Marl
  • 14.03.12
  • 3
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
  • 74
Landrat Kay Süberkrüb und Bundestagpräsident Norbert Lammert. Foto: Krusebild
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Norbert Lammert beim Vestischen Kreis

Bundestagpräsident Prof. Norbert Lammert war am Dienstag als Festredner beim Vestischen Empfang im Kreishaus geladen. Landrat Cay Süberkrüb begrüßte den Gast im Foyer, wo schon viele Gäste aus Politik und Wirtschaft warteten.

  • Recklinghausen
  • 21.02.12
Originalfoto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Christian Wulff
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Update: Gauck soll's richten! Was denken Sie?

War's das schon? Die Koalition "setzt" nach anfänglichem Zögern nun ebenfalls auf Joachim Gauck als nächsten Bundespräsidenten. Er wird damit von einem breiten Parteibündnis getragen. Also ein überparteilicher Kandidat - so wie es nach dem Wulff-Rücktritt auch angekündigt worden war. Dies wurde am Sonntagabend bekannt. Was denken Sie? So diskutierten die LK-Leser am Freitag nach dem Wulff-Rücktritt. Hier der Originaltext: "Nach dem Rücktritt" ist "vor der Wahl". Wer soll Christian Wulffs...

  • Menden-Lendringsen
  • 17.02.12
  • 173
Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte) gab den sechsspurigen Verkehr auf der A2 am Montag frei. Zur offiziellen Eröffnung erschien auch Landrat Michael Makiolla (li.). Harry K. Voigtsberger und Winfried Pudenz, Geschäftsführer von StraßenNRW, zurrten den letzten Bagger zum Abtransport fest. Foto: privat
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A2 endlich fertig: Nie mehr Stau am Kamener Kreuz - Ach, wäre das schön...

Die Zeit der großen Baustellen für den Ausbau der A2 zwischen dem Ruhrgebiet und Berlin ist Geschichte: Eine der wichtigsten Ost-West-Autobahnen Deutschlands ist jetzt durchgehend sechsstreifig ausgebaut. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger gaben heute den letzten, insgesamt rund neun Kilometer langen Ausbauabschnitt zwischen dem Kamener Kreuz und der Anschlussstelle Hamm offiziell für den Verkehr frei. Die Bundesregierung investierte rund 90...

  • Kamen
  • 16.01.12
  • 6
Der Zigaretten-Ersatz qualmt mit Technik und ist dazu noch günstiger als herkömmliche Glimmstengel. | Foto: Stefan Reimet

Verdampft und zugenäht...! E-Zigaretten-Verbot?

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

  • Unna
  • 02.01.12
  • 88
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Grünes Licht für die Arcaden

Die Stadt Recklinghausen hat am heutigen Donnerstag der mfi management für immobilien AG grünes Licht für die Realisierung der Recklinghausen Arcaden gegeben. Bürgermeister Wolfgang Pantförder und der 1. Beigeordnete Christoph Tesche sowie weitere Stadtvertreter überreichten mfi-Projektleiter Francisco Morillo im Rathaus die Baugenehmigung. Bereits in einem Monat werden die Abrissarbeiten des rund vier Jahrzehnte alten Löhrhof-Centers beginnen, auf dessen Grundstück sowie auf einer benachbarten...

  • Recklinghausen
  • 29.12.11
Vandalismus, Graffiti und Müll machten das ehemalige Vorzeigeobjekt an der Leveringhäuser Straße in Waltrop zum Schandfleck. Jetzt soll das leerstehende Möbelhaus ein Freizeit-Center werden.

Leerstehendes Möbelhaus soll Freizeit-Center werden

Lange Zeit sah es so aus, als wäre das ehemalige Möbelhaus Musshoff an der Leveringhäuser Straße in Waltrop dem Verfall preisgegeben. Jetzt ist eine Lösung in Sicht. Vandalismus, Graffiti und Müll machten das ehemalige Vorzeigeobjekt zum Schandfleck. Neue Mieter konnten jahrelang nicht gefunden werden. Burkhard Tiessen, Wirtschaftsförderer der Stadt Waltrop, berichtet: „Bisher sah der Flächennutzungsplan hier ein Sondergebiet für Möbelhäuser vor. Nun soll der Flächennutzungsplan aus dem Jahr...

  • Waltrop
  • 20.12.11
  • 1

Einbürgerung für 37 Bürger des Kreises

Der Kreis Recklinghausen ist um 37 Deutsche reicher: 14 Menschen aus Datteln, 18 aus Oer-Erkenschwick, vier aus Waltrop und einer aus Haltern am See haben jetzt die deutsche Staatsangehörigkeit. Landrat Cay Süberkrüb überreichte gemeinsam mit der Bürgermeisterin Hiltrud Schlierkamp (Haltern am See) sowie den Bürgermeistern Wolfgang Werner (Datteln) und Achim Menge (Oer-Erkenschwick) die Einbürgerungsurkunden im Rahmen eines Empfangs im großen Sitzungssaal in Datteln. In seiner Ansprache hieß...

  • Datteln
  • 28.11.11
Foto: Foto: Arbeitsagentur

Arbeitslosen-Zahl stagniert

Waren es im Dezember 2010 noch 26.401 Arbeitslose im „jobcenter“, so stieg die Zahl in den ersten drei Monaten des Jahres um 1.195 Personen auf 27.558 Arbeitslose an. so das jobcenter Kreis Recklinghausen. Ein positiver Trend mit nachhaltigen Effekten ist im Prinzip seit April (– 91), Mai (– 324), Juni (+ 98), Juli (- 163) und August + 6 Personen zu verzeichnen. Das bedeutet auch, dass im Urlaubsmonat August (26.895 Personen) zum zweiten Mal in Folge die absolute Zahl der Arbeitslosen unter...

  • Recklinghausen
  • 31.08.11

Möbel für den Waltroper Lesegarten

Noch gibt es ihn zwar nicht, den Lesegarten hinter der geplanten neuen Stadtbücherei in Waltrop. Doch eine gemütliche Sitzgruppe aus witterungsbeständigem Robinholz nahmen Bürgermeisterin Anne Heck-Guthe und Dezernent Gottfried Oelenberg gerne schon für den Lesegarten entgegen. Anlass für diese Spende des Wittekindhofes ist das 30-jährige Parkfest-Jubiläum dieser Diakonischen Stiftung aus Bad Oeynhausen. Fast ebenso oft waren der kaufmännische Vorstand Dieter Hakenberg und der gebürtige...

  • Waltrop
  • 30.08.11
Das Organisationsteam des Weltkindertagfestes in Waltrop: Rita Serger, Maja Wolt, Rainer Eifert, Wolfgang Hahn, Leonie Jordan, Andreas Odenwald, Sabine, Daniel Wißemann und Gertrud Bringmann.

Ein Fest für die Kinder dieser Welt

Die Vorbereitungen für den dritten Weltkindertag in Waltrop am Sonntag, 18. September, laufen auf Hochtouren. Dabei hat das zwölfköpfige Organisationsteam unter Leitung von Maja Wolt vom Kinder- und Jugendbüro alle Hände voll zu tun, um Programme, Standorte und Sicherheitsvorkehrungen zu koordinieren. „49 Einrichtungen aus Waltrop bieten insgesamt 65 unterschiedliche Angebote“, freut sich die Stadtjugendpflegerin. Sie betont: „In Großstädten wie Köln und Bonn stehen große Sponsoren hinter den...

  • Waltrop
  • 30.08.11

Kommentar zur Ausgabe 24.8.11, Bildungspaket wird genutzt

Ich bin über jeden Beitrag dankbar, der das Bildungspaket betrifft. Ich falle wohl als nicht Hartz4 Bezieher, aber Leistungsberechtigter, in eine Grauzone. Die Stadt Oer-Erkenschwick hat bis heute keine Entscheidung getroffen, wer genau die eingegangenen Anträge bearbeitet. Die Arge ist nicht zuständig, sondern die Stadt. Ich habe meinen Antrag Ende April eingereicht, sodass ich die Leistungen rückwirdend ab Januar 11 bekommen müsste. Bei der letzten Anfrage nach dem Stand der Bearbeitung wurde...

  • Oer-Erkenschwick
  • 24.08.11
Margret Gottschlich (SPD) ist Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Herten/Marl. Foto: ST | Foto: Foto: ST
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SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Landrat

Nicht nur der "Äpfel-Birnen"-Vergleich von Landrat Cay Süberkrüb (SPD) und seine Kritik am Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) ist seinen Parteigenossen unter den heimischen Landtagsabgeordneten nach der Abweisung der Klage des Kreises wohl sauer aufgestoßen. Das ist der gemeinsamen Erklärung von Andreas Becker (Recklinghausen), Margret Gottschlich (Herten/Marl), Eva Steininger-Bludau (Castrop-Rauxel) sowie Michael Hübner (Dorsten/Gladbeck) deutlich zu entnehmen. Ganz anders sieht es dagegen der...

  • Marl
  • 21.07.11
Der Kreis Recklinghausen hatte sich mehr Geld vom Land NRW erhofft. Foto: Stadtspiegel
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Kreis-Klage scheitert

Klage gescheitert: Der Kreis Recklinghausen und seine zehn Städte ist mit seiner Klage gegen das Land NRW wegen des Gemeindefinazierungsgesetzes gescheitert. Das NRW-Verfassungsgericht in Münster hat am Dienstag entschieden, dass den Klägern nicht mehr Geld vom Land zusteht. Landrat Cay Süberkrüb und seine Mitstreiter werfen der rot-grünen Landesregierung (schon seit 2008, damals noch schwarz-gelb) vor, beim Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) den Finanzbedarf der Kommunen nicht ausreichend...

  • Marl
  • 19.07.11
Rainer Gerasch ist der Vorsitzende der Werbegemeinschaft Waltrop. Sein Ziel ist es, dass die Waltroper in Waltrop einkaufen - auch ohne ein Shoppingcenter.

Jeder Stadt ein Einkaufszentrum?

Jeder Stadt ein Einkaufzentrum? Zwei Innenstadtprojekte wollen in den kommenden Jahren um die Gunst der Kunden im Ostvest werben. In den Innenstädten der Städte im Ostvest tut sich in den letzten Monaten etwas für das Einkaufsvergnügen - zumindest auf dem Papier und in den Köpfen der Planer. Auch wenn die Pläne für Einkaufszentren in Datteln und Oer-Erkenschwick schon bald in den Bau gehen können, ist das in Waltrop noch kein Grund, um nervös zu werden. Am konkretesten sind wohl die Planungen...

  • Waltrop
  • 22.06.11
Cay Süberkrüb,s Landrat des Kreises Recklinghausen, kämpft gegen das Gemeindefinazierungsgesetz. Foto: ST | Foto: Foto: ST

Kreis klagt: Gericht entscheidet am 19. Juli

Die mündliche Verhandlung ist am Mittwoch gelaufen - am Dienstag, 19. Juli, entscheidet das Landesverfassungsgericht in Münster über die Klage des Kreises Recklinghausen gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz. Der Vorgang hat Präzedenzcharakter. Hintergrund: Den Kreis Recklinghausen und die zehn dem Kreis angehörenden Städte drücken hohe Schulden. Der Kreis bekommt 2011 alleine 14,9 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen, weil die Sonderbedarfe der kreisangehörige Städte als Umlagekraft...

  • Marl
  • 22.06.11
Freizügig geht's weiter an der B 225, bis nach Marl auch Herten und Recklinghausen für den Sperrbezirk gestimmt haben. Foto: Kurt/pixelio | Foto: Foto: Kurt/pixelio

Straßenstrich: Marl zieht letzten Joker

Es wurde kontrovers diskutiert und kritisiert, letztlich aber beschloss der Marler Rat einhellig den Sperrbezirk an der B 225. Der erste Schritt, das Laster mit der Lust von der Recklinghäusener Straße zu verdammen. Das Modell, statt der Verbannung der Prostituierten ein städtisches Bordell anzusiedeln, blieb nicht mehr als ein Denkmuster. Und auch die Befürchtungen, die freizügigen Damen aus Rumänien und Bulgarien würden ihr Gewerbe unweit des angedachten Sperrbezirks und damit möglicherweise...

  • Marl
  • 17.06.11
  • 3
  • 1
Dürfen die freizügigen Damen an der Bundesstraße weiter herstiefeln, oder stimmt der Regierungspräsident einem Sperrbezirk zu? Das soll im August entschieden sein. Foto: Rike/pixelio | Foto: Foto: Rike/pixelio

Lustmeile soll der Garaus gemacht werden

Der Straßenstrich an der Recklinghäuser Straße (B 225) ist in den Sommertagen belebt wie nie. Daran änderten bislang auch keine kurzfristig ausgesprochenen Platzverweise oder verstärkte Ordnungsamt-Kontrollen an dem Mehrzweckstreifen. Bis zu 16 Frauen, vorwiegend aus Rumänien und Bulgarien, heizen das Geschäft mit der käuflichen Liebe auf dem Bundestraßen-Asphalt mächtig an. Doch jetzt glaubt die Stadt, die Lustmeile verbannen zu können. Nach mehreren Anzeigen von Anwohnern soll der...

  • Marl
  • 08.06.11
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Brücke am Schiffshebewerk teilweise gesperrt

Eines steht fest: Die über 50 Jahre alte Brücke über den Dortmund-Ems-Kanal ist so marode, dass sie vorläufig nur noch einspurig befahren werden kann. Fest steht jedoch nicht, ob die Brücke demnächst komplett gesperrt, teil- oder komplett erneuert werden muss. Seit einigen Tagen regelt eine Ampelanlage den einspurigen Verkehr. Die Brücke ist so schwer beschädigt, dass das Wasser- und Schifffahrtsamt eine Teilsperrung einrichten ließ. Bei einer Untersuchung im vorigen Jahr wurden an der 1959...

  • Waltrop
  • 07.06.11
  • 1

Kreis, Städte und Bezirksregierung sicherten 44 Mio. Euro Fördermittel

Kreis/Haltern. Als im vergangenen Jahr der Kreis und die kreisangehörigen Städte mit dem 10-Punkte-Sparpaket der von der Bezirksregierung geleiteten Finanzkommission konfrontiert wurden, war klar, dass nur bei gemeinsamem Handeln aller dringend benötigte Fördermittel des Landes in die Region fließen würden. Daran hatten Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek und sein „Vize“, Dorothee Feller-Elverfeld, bei der Vorstellung keinen Zweifel gelassen. Offensichtlich einverstanden mit dem Willen auf...

  • Haltern
  • 06.06.11
Neuer Parkplatz auf der alten Schweinewiese. Foto: Pospiech

Parkplatz auf der Schweinewiese

Endlich ist es soweit. Die ehemalige Schweinewiese mitten in der Waltroper Innenstadt wurde nach jahrelangem Streit zu einem Parkplatz umgestaltet. Jetzt stehen Autofahrern 105 neue Parkplätze in unmittelbarer Nähe des Marktplatzes zur Verfügung. Das rund 3 000 Quadratmeter große Gelände befindet sich zwischen dem Kreisverkehr Am Moselbach/Bahnhofstraße und Volkshochschule Ziegeleistraße/Nordring. Die jüngst fertiggestellte Hauptzufahrt liegt im Bereich des Kreisverkehrs. Die zweite Zufahrt...

  • Waltrop
  • 24.05.11
22 Voll- und Teilzeitkräfte sind in den verschiedenen Bereichen des Waltroper Jugendamtes tätig. Sie unterstützen die bundesweite Kampagne der Jugendämter und speziell die Ausstellung im Waltroper Rathaus. Foto: Petra Pospiech

Jugendämter präsentieren Leistungsspektrum: Unterstützung, die ankommt

„Das Jugendamt - Unterstützung die ankommt“ lautet das Motto einer deutschlandweiten Kampagne, an der auch Jugendämter in Recklinghausen und im Ostvest bis zum 10. Juni teilnehmen. „Am Mittwoch, 25. Mai, stellen Mitarbeiter des Jugendamtes und der freien Träger (z.B. SKF, AWO, Diakonisches Werk und mehr) von 9 bis 13 Uhr in der Dattelner Innenstadt an der Hohen Straße/Ecke Kolpingstraße die Arbeit des Dattelner Jugendamtes vor“, berichtet Jugendhilfeplaner Axel Heinz. „Außerdem findet ein...

  • Waltrop
  • 20.05.11

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