Verkehrswende
SPD will bessere Regeln für die Leih-Scooter in der Stadt
Für die einen sind sie ein pfiffiger Bestandteil der Mobilitätswende, für die anderen sind sie ein fortwährendes Ärgernis – vor allem dann, wenn sie achtlos irgendwo im öffentlichen Raum abgestellt werden: die Rede ist von den so genannten E-Scootern, also der elektromotorisierten Form des Tretrollers. In der Nachbarschaft haben die Zwistigkeiten mit den Anbietern von E-Scootern zum Leihen bereits harte Konsequenzen: In Gelsenkirchen sind die Leih-Roller nun aus dem Stadtbild verschwunden. So weit will es die SPD-Ratsfraktion nicht kommen lassen und hat nun einen Antrag gestellt, um dem gedeihlichen Miteinander im öffentlichen Verkehrsraum Vorschub zu leisten.
Der Antrag fordert etwa die Einführung von speziell markierten Abstellzonen in stark frequentierten Gebieten wie den Bahnhofsvorplätzen. Gleichzeitig sollen anbieterspezifische Abstellverbotszonen nach Möglichkeit harmonisiert werden. Außerdem wünscht sich die SPD-Fraktion die Ausweitung von Abstellverbotszonen auf solche Gebiete und Straßen, wo verstärkt Beschwerden aufgrund nachweislicher Behinderungen durch achtlos abgestellte Scooter registriert werden. Zudem soll ein jährlicher Bericht über die Situation der E-Scooter-Sharing-Angebote in Oberhausen erstellt werden.
„Wir sehen das Angebot der Verleiher grundsätzlich positiv, doch beim Blick auf achtlos abgestellte oder einfach hingeschmissene Roller kann man die Beschwerden mancher Bürger, die auch uns erreichen, nachvollziehen“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manuel Prohl. „Mit unserem Antrag wollen wir dafür sorgen, dass möglichst nur noch die positiven Aspekte der Leih-Scooter in der öffentlichen Diskussion eine Rolle spielen.“
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