Wahl gescheitert

Die Wahl eines neuen Beigeordneten in Neukirchen-Vluyn ist gescheitert: Es gibt noch keinen Nachfolger für Paul-Georg Fritz.
Bei der letzten Ratssitzung führte die Wahl zur Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle zu keinem Ergebnis.
Nach Durchführung des Bewerbungsverfahrens standen vor dem Votum der Mitglieder des Stadtrates noch zwei Kandidaten zur Wahl. Da im ersten Wahlgang keiner der Bewerber die geforderte qualifizierte Mehrheit erhalten hatte, war ein zweiter Wahlgang notwendig. Dabei wurden allerdings mehr Nein-Stimmen gezählt, als einer der Bewerber Ja-Stimmen auf sich vereinen konnte.
Da die Mitglieder des Stadtrates und die Verwaltung die Formulierung des entscheidenden Paragrafen der Gemeindeordnung zum Thema Abstimmungen unterschiedlich bewerten, hat die Verwaltung den Kreis Wesel als Kommunalaufsicht um eine abschließende Prüfung gebeten. Im Wesentlichen geht es darum, ob die beim durchgeführten zweiten Wahlgang abgegebenen Nein-Stimmen Geltung haben oder nicht. Wäre letzteres der Fall, wäre ein Kandidat mit der einfachen Mehrheit der Ja-Stimmen gewählt - egal, wieviele mit Nein gestimmt haben.
Der Kreis Wesel kann aber ein abschließendes Prüfergebnis wegen der landesweit bisher ungeklärten Rechtsfrage kurzfristig nicht mitteilen. Die Stadt bemüht sich um eine möglichst schnelle Klärung.