Trotz zweitem Platz - SPD blickt zufrieden nach vorne!

Auch wenn Jochen Gottke im politischen Geschäft als „alter Hase“ gilt, war der letzte Mittwoch für ihn in der Funktion als neuer Fraktionsvorsitzender ein spannendes Rats-Erlebnis. „Wenn man vom überraschenden Ergebnis der Stellvertreterwahl absieht, war dieser 2. Schritt unseres Neustarts für NV nach dem Wahlsieg auch gelungen“, so sein Fazit. Gemeint ist mit der Überraschung wohl das knappe Ergebnis von 17 zu 18 bei der Wahl zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister, die bekanntlich der CDU-Mann Kurt Best gewann.

„Wir sind mit unseren 15 Stimmen in eine offene Wahl gegangen. So gesehen sind die 17 Stimmen für Claudia Wilps als ‚Ratsneuling‘ o.k.“, so Gottke weiter, „selbst der erfahrene CDU-Mann Best hatte nur eine Stimme mehr.“ Und er nimmt‘s sportlich: „Der nächste ‚Anlauf‘ klappt bestimmt!“

Aber es war ja eine lange Tagesordnung, und so gab es angesichts nicht eindeutiger Mehrheiten vor allem Abstimmungserfolge durch neue Stimmenkonstellationen. Neben der von der SPD erwünschten und dann erfolgreich verhandelten Ausschussstruktur mit der Beibehaltung des Sozialausschusses und der erfolgreichen Platzierung ihrer Ausschuss-Besetzungen, sieht die SPD 4 weitere Punkte auf der „Haben-Seite“ der konstituierenden Sitzung:
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1. Mit den Grünen konnte gemeinsam die Ausschreibung der Beigeordneten-Stelle durchgesetzt werden.
2. Die vom Bürgermeister beabsichtigte, aber eigentlich unübliche städtische Kandidatur für den Regionalverband Ruhr (der Kreis Wesel ist Mitglied im RVR) wurde gegen die Stimmen der CDU verhindert, daraufhin zog der Bürgermeister eine mögliche weitere Kandidatur für den Landschaftsverband gleich selbst zurück.
3. Eine mögliche CDU-Ablehnung wichtiger Zusatz-Punkte zum Vluyner Platz (u.a. behindertengerechter Ausbau inklusive Toilette sowie Radwegeführung und Baumbepflanzung) konnte durch eine von Rot-Grün beantragte Verschiebung in den BGU-Fachausschuss erst mal verhindert werden.
4. Der Punkt Organisations-Untersuchung im Baudezernat wird wohl künftig ernster genommen, da hatte die SPD die Verwaltung wohl „kalt erwischt“. Die SPD will allerdings über Akteneinsicht noch Licht in das Vergabe-Dunkel von Beratungsleistungen bringen.

Gerade beim letzten Punkt musste wieder einmal die nicht zeitnahe BM-Informationspflicht zum Weggang des Beigeordneten Deußen bemängelt werden! Pikant: in den 4 Tagen der verspäteten Bürgermeister-Info an den Rat lag die Kommunalwahl. Darüber wird wohl auch noch interfraktionell noch zu reden sein.

Insgesamt waren die Sozialdemokraten sehr zufrieden mit dieser Auftakt-Sitzung für die kommenden 6 Jahre.