Gehen Sie zur Wahl? Ihre Meinung ist gefragt!
- Nach zwei Jahren muss NRW schon wieder wählen. Foto: Archiv
- hochgeladen von Susanne Schmengler
Die Wahl des 16. Landtags Nordrhein-Westfalen findet am Sonntag, 13. Mai 2012, statt. Dies hat die Landesregierung am Freitag in Düsseldorf beschlossen. „Mit diesem Wahltermin schöpfen wir die von der Verfassung vorgegebene Frist für Neuwahlen aus“, erklärte Innenminister Ralf Jäger. Es liege im Interesse der Parteien, Wahlbewerber und Wahlbehörden, ausreichend Zeit für notwendige Abstimmungen und organisatorische Vorbereitungen zu erhalten.
Wegen der kurzen Zeitspanne bis zum Wahltag werden zugleich die für das Wahlverfahren maßgeblichen Fristen und Termine angepasst. Danach können Wahlvorschläge bis spätestens zum 33. Tag vor der Wahl - also bis zum 10. April 2012 (Dienstag nach Ostern) - eingereicht werden.
Laut nordrhein-westfälischer Landesverfassung sind Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen nach Auflösung des Landtags durchzuführen. Nachdem sich das Landesparlament am 14. März aufgelöst hatte, begann die Frist am 15. März und endet mit Ablauf des 13. Mai.
Was denken Sie über die Neuwahlen? Haben sich die Parteien durch ihr ungeschicktes Taktieren ein Eigentor geschossen? Oder braucht Nordrhein-Westfalen klare politische Verhältnisse? Verzeihen Sie den Parteien ihre üppige Diätenerhöhung und gehen Sie zur Wahl?
Autor:Susanne Schmengler aus Duisburg |
12 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.