Die Qual der Wahl

So langsam wächst sich die Wahl eines neuen Beigeordneten in Neukirchen-Vluyn zu einem echten Sommertheater aus. Erst wird gewählt, dann doch nicht, dann gibt‘s einen neuen Termin, der dann wieder abgesagt wird....
Wie bereits berichtet führte bei der Ratssitzung am 29. Juni die Wahl zur Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle zu keinem Ergebnis. Im ersten Wahlgang hatte keiner der Bewerber die geforderte qualifizierte Mehrheit erhalten. Im notwendigen zweiten Wahlgang wurden dann plötzlich mehr Nein-Stimmen gezählt, als einer der beiden Bewerber Ja-Stimmen auf sich vereinen konnte. Bürgermeister Harald Lenßen stellte daraufhin als Ergebnis fest, dass keiner der beiden Kandidaten gewählt war - gemäß der vom Kreis vertretenen Rechtsauffassung.
Das sah man jedoch beim Innenministerium des Landes NRW und beim Städte- und Gemeindebund ganz anders: Beide Stellen gaben eine vom Kreis abweichende Bewertung bezüglich der Behandlung von Nein-Stimmen ab. Im Einvernehmen mit der Kommunalaufsicht des Kreises Wesel hatte Bürgermeister Lenßen daraufhin die Wiederholung der Wahl vorgeschlagen und die Ratsmitglieder zu einer Sondersitzung des Stadtrates eingeladen.
Diese entschieden sich jedoch dafür, die Wahl nicht zu wiederholen und stattdessen erneut den Kreis Wesel anzurufen, um für die weitere Vorgehensweise Rechtssicherheit zu erlangen. Mit der angeforderten Erklärung beim Kreis Wesel als Kommunalaufsicht erwarten die Ratsmitglieder Aufschluss darüber, wie es nun weitergehen soll.