Hohe Einnahmen für Stadt

Monheim schließt Haushaltsjahr mit Millionenüberschuss ab

Die Stadt schließt das Haushaltsjahr 2015 mit einem Überschuss von 65,1 Millionen Euro ab. Die Einnahmen übersteigen die bewusst vorsichtige Planung deutlich. Weitere frühzeitige Investitionen sind für 2016 geplant. Die dazugehörigen Zahlen erläuterten Bürgermeister Daniel Zimmermann und Kämmerin Sabine Noll. Demnach erwirtschaftete die Stadt 2015 einen Überschuss von 65,1 Millionen Euro und damit nahezu 60 Millionen mehr als im Haushaltsplan angesetzt waren. Der größte Teil kommt erneut aus Gewerbesteuererträgen, die um 52,9 Millionen Euro höher ausfielen als geplant.

Positive Wirtschaftspolitik

"Das liegt einfach daran, dass wir bei unseren Planungen immer vorsichtig sind und wirklich nur mit dem rechnen, was wir durch die Betriebe, die wir bereits bei uns im Stadtgebiet haben, einzunehmen schätzen", erläuterte Bürgermeister Daniel Zimmermann. Es sei so, dass sich aufgrund der positiven Wirtschaftspolitik der Stadt auch unterjährig immer wieder weitere Betriebe am Standort Monheim am Rhein ansiedelten. "Das ist in all den letzten Jahren immer so gewesen. Und unser Ziel ist es, dass das auch in Zukunft genau so bleiben wird", sagte Zimmermann.

Gewerbesteuersenkung

Auffällig sei, dass die besonders positiven Pegelausschläge bei den Haushaltsüberschüssen zuletzt immer mit rund zwei Jahren Verzögerung eintraten. Nach den beiden Hebesatz-Senkungen zum 1. Januar 2012 (435 -> 300) sowie zum 1. Januar 2014 (300 -> 285) waren es insbesondere die Jahresabschlüsse 2013 und nun eben 2015, die in den positiven Grundsummen nochmal ganz besonders erfreulich auffielen. "Genau diesen Effekt erhoffen wir uns für 2017 natürlich auch wieder von unserer jüngsten Gewerbesteuersenkung in diesem Jahr auf nur noch 265 Hebesatzpunkte", sagte Zimmermann.

Eigenkapitalentwicklung

Mit den Mehreinnahmen konnten in den Vorjahren auch immer steigende Investitionskosten mehr als ausgeglichen werden. "Die Zahlen, die wir hier vorlegen, dürfte es in dieser Ausprägung mit Blick auf Jahresüberschüsse und die daraus resultierende Eigenkapitalentwicklung und nur bei ganz wenigen Kommunen geben," fasste Kämmerin Sabine Noll zusammen. So konnte die Stadt Monheim am Rhein in den letzten vier Haushaltsjahren Überschüsse von insgesamt mehr als 300 Millionen Euro erzielen.

Ausgleichsrücklage

Mit dem guten Ergebnis 2015 konnte die Höhe der liquiden Mittel zum Jahresende auf 124,6 Millionen Euro erhöht werden. Bürgermeister und Kämmerin schlugen dem Stadtrat vor, mithilfe des jüngsten Jahresüberschusses von 65,1 Millionen die sogenannte Ausgleichsrücklage von 125,7 Millionen Euro auf dann 147,3 Millionen Euro zu erhöhen. "Das ist sozusagen unser ,Sparstrumpf', mit dem wir auch mal ein Defizit ausgleichen könnten, obwohl wir damit für die nächsten Jahre nicht rechnen", sagte Zimmermann. Die 147,3 Millionen Euro bilden den absoluten Höchstwert, denn mehr als ein Drittel des Eigenkapitals sind hier vom Finanzgesetzgeber her für diesen Posten nicht erlaubt. Weitere 43,6 Millionen Euro würden damit in die Allgemeine Ausgleichsrücklage fließen. Das sei ein "Topf", in den Städte nur bedingt und auch nur einmal greifen könnten, ohne auf ein Haushaltssicherungskonzept zuzusteuern. Das Gesamteigenkapital der Stadt beträgt zum 31. Dezember 2015 rund 441,9 Millionen Euro.

Zukunftsorientierte Gewerbesteuerpolitik

"Wir stehen damit heute bereits für eine jahrelange Verlässlichkeit. Das gilt insbesondere auch für unsere zukunftsorientierte Gewerbesteuerpolitik. Die handelnden Personen in Unternehmen, die wir noch davon zu überzeugen versuchen, sich bei uns am Standort anzusiedeln, können auch bestens Bilanzen lesen. Und es gibt wohl keine vertrauensbildendere Maßnahme als die Tatsache, dass wir als Stadt unser Eigenkapital in den letzten vier Jahren mehr als vervierfacht und begleitend dazu noch gleich mehrfach die Steuern gesenkt haben", sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann.

Einbringung des ersten Nachtragshaushalts für 2016

Vor diesem Hintergrund sahen Kämmerin und Bürgermeister auch die Einbringung des ersten Nachtragshaushalts für 2016. Konkret geht es darin um im laufenden Haushalt zunächst noch nicht eingeplante Mehrausgaben für Kanalbauten an der Krischerstraße (Stadteingang, Rheinufer), einen neuen Kreisverkehr an der T-Kreuzung Bleer Straße und Berliner Ring, um Investitionen in das Schulzentrum am Berliner Ring, die Einrichtung eines Sicherheitsdienstes für die neuen Asylbewerber-Unterkünfte an der Bregenzer Straße und vor allem um die ersten Vorbereitungen für den Bau von insgesamt vier neuen Kindertagestätten bis zum Jahr 2019. Denn die boomenden Finanzen haben Monheim am Rhein auch einen kleinen Babyboom und den Zuzug vieler junger Familien beschert, die ihre Kinder zudem immer jünger in eine der bestens ausgestatteten Kindertagesstätten im Stadtgebiet geben wollen.

"Auf solche Entwicklungen und Bedarfe frühzeitig reagieren zu können, ist eine unserer zahlreichen Stärken als Kommune. Seit dem Erlangen der Schuldenfreiheit und den positiven Haushalten hat es jedes Jahr Nachtragshaushalte gegeben. Und es wird sie auch in den nächsten Jahren weiter geben. Wir wollen keine Investitionen, die wir unterjährig als sinnvoll und wichtig erkannt haben, bis zur nächsten Haushaltseinbringung am Ende eines Jahres aufheben müssen. Das ist nicht unser Rhythmus. Wir können schneller sein. Wir wollen schneller sein. Und wir sind in unserem Handeln auch schneller als andere Städte", sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann.