Menden (Sauerland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Stadt Menden
Spaziergang durch die City von Menden, Sonntag, 03.01.2021

Heute habe ich mich aufgemacht zu einem kurzen Spaziergang durch die City von Menden. Wie ausgestorben. Gut so. Zwischen dem 16. Dezember 2020 und 10. Januar 2021 wird/wurde das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren. Ob die jetzt beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Infektionen wirksam zu reduzieren, bilanzieren Bund und Länder am 5. Januar 2021. Dann wird also beraten, wie es nach dem 10. Januar 2021 weitergeht.

  • Menden (Sauerland)
  • 03.01.21
Mendens Kämmerer Uwe Siemonsmeier ist froh über den Zuschuss vom Land. | Foto: J. Ehrlich

Corona bringt weniger Gewerbesteuer
Menden erhält 10 Millionen Euro Finanzhilfen vom Land

MENDEN. Die Corona-Pandemie hat bei den Städten und Gemeinden nicht nur hohe und vor allem ungeplante Kosten verursacht. Auch die Einnahmen durch Gewerbesteuern sind im Corona-Jahr deutlich geringer ausgefallen. Die Sorgenfalten im Gesicht von Mendens Kämmerer, Uwe Siemonsmeier, sind jetzt aber weniger geworden. Denn Menden erhält etwas mehr als 10,3 Millionen Euro Gewerbesteuerausgleich vom Land Nordrhein-Westfalen. „Dieses Geld können wir für den Jahresabschluss 2020 dringend gebrauchen. Nur...

  • Menden (Sauerland)
  • 15.12.20
Das leerstehende Gebäude im Industriegebiet Dröschede soll umgebaut werden. | Foto: Stephan Faber

Corona-Update
Corona-Impfzentrum entsteht in Iserlohn-Dröschede

Im Märkischen Kreis wird es zwei Corona-Impfzentren geben: in Lüdenscheid und in Iserlohn. In der Waldstadt soll das leerstehende Gebäude von Kottmann/Unisan im Gewerbegebiet Dröschede dafür genutzt werden, teilte Landrat Voge am Montagabend mit. Die Lage sei ideal, praktisch direkt an der Autobahnausfahrt gelegen und somit für die Bürger im Nordkreis gut zu erreichen. Außerdem verfügt das Gelände über ausreichend Parkplätze. Weitere Details wird der Kreis in Kürze mitteilen.

  • Iserlohn
  • 08.12.20
Im Neuenrader Kaisergarten fand die erste Bürgermeisterkonferenz nach der Kommunalwahl statt. Foto: Martin Suchalla/Märkischer Kreis

Bürgermeisterkonferenz MK
Acht neue Gesichter in der Runde

Märkischer Kreis. (henk) Zur ersten Bürgermeisterkonferenz der neuen Wahlperiode hat Landrat Marco Voge nach Neuenrade eingeladen. Es war auch ein Kennenlernen der alten und neuen Verwaltungschefs von Kreis, Städten und Gemeinden. Viele neue Gesichter gab es bei der ersten Bürgermeisterkonferenz nach der Kommunalwahl mit der Führungsspitze des Märkischen Kreises. Insgesamt sieben neue Amtsträger in den Rathäusern trafen sich mit dem ebenfalls neu gewählten Landrat Marco Voge in Neuenrade. Und...

  • Iserlohn
  • 07.12.20
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Wegen Corona geschlossen: Die Gastronomie zählt zu den am stärksten von der Pandemie betroffenen Branchen. | Foto: NGG

Lockdown im Gastgewerbe
NGG: „Köchinnen und Kellner nicht im Regen stehen lassen“

Corona-Schutzschirm für Beschäftigte im Hotel- und Gaststättengewerbe im Märkischen Kreis gefordert: Der Lockdown für die Branche trifft nicht nur die rund 510 Unternehmen mit voller Wucht, sondern bringt auch die 4.300 Arbeitnehmer in existentielle Nöte, warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Köchinnen, Kellner und Hotelangestellte haben seit dem Frühjahr mit massiven finanziellen Einbußen durch die Kurzarbeit zu kämpfen. Wegen der meist niedrigen Löhne im Gastgewerbe und...

  • Iserlohn
  • 04.12.20
Der Anschluss ans Glasfasernetz garantiert demnächst an beiden Stadtorten der Josefschule schnelles Internet. | Foto: Deutsche Glasfaser

Schule der Zukunft
Schnelles Internet für Josefschule Menden und Josefschule Lendringsen

MENDEN. Eine zukunftsfähige Breitbandversorgung ist die zentrale Voraussetzung, um allen Schülerinnen und Schülern die Teilhabe am digitalen Leben zu ermöglichen. Die Gigabit-Anbindung der Schulen trägt wesentlich zur Optimierung der Kommunikation im Schulalltag bei. Die aktuelle Corona-Krise hat verdeutlicht wie wichtig die Breitbandversorgung für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes ist. Ein Großteil der Schulen im Stadtgebiet verfügt bereits über Glasfaseranschlüsse und damit über eine...

  • Menden (Sauerland)
  • 03.12.20
Auf dieser Fläche, hier entsteht der Erweiterungsbau des Gymnasiums an der Hönne, wurde im Sommer der Bunker gefunden. | Foto: Stadt Menden/Ehrlich

Kostensteigerung
2,6 Millionen Euro mehr für das Gymnasium an der Hönne

Zuletzt hat der Erweiterungsbau für das Gymnasium an der Hönne für Schlagzeilen gesorgt, als ein Bunker, ein sogenannter Splittergraben, unter dem Baufeld entdeckt wurde. Dieser unerwartete Fund, aber auch mehrere weitere Faktoren sorgen jetzt dafür, dass der Bau teurer wird. Vor drei Jahren wurde die erste Kostenschätzung angestellt. Ohne fachliche Detailplanung, die regulär erst im weiteren Verlauf der Baumaßnahme angestellt wurde, belief sich die erste Schätzung auf rund 7,2 Millionen Euro....

  • Menden (Sauerland)
  • 02.12.20
Unterstützen die verstärkte Schülerbeförderung im Märkischen Kreis (v.l.): MVG-Aufsichtsratsvorsitzender Karsten Meininghaus, Landtagsabgeordneter Thorsten Schick, Landtagsabgeordnete Angela Freimuth, Landrat Marco Voge, Wolfgang Rothstein, Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der MVG, Markus Bruch, beim Kreis zuständig für die Organisation und Finanzierung des ÖPNV, sowie MVG-Prokurist Stefan Janning.  | Foto: Mathis Schneider / Märkischer Kreis

13 weitere Reisebusse im Märkischen Kreis
Schülerverkehr wird entzerrt

(pmk) Der Märkische Kreis unterstützt dabei, den Schülerverkehr zu entzerren. In der ersten Dezemberhälfte werden 13 zusätzliche Reisebusse sowie weitere Kleinbusse zur Verfügung stehen. „Ziel ist, das Infektionsrisiko spürbar zu senken“, sagt Landrat Marco Voge. Der Märkische Kreis hat sich auf den Weg gemacht, den Schülerverkehr – insbesondere in den Stoßzeiten – zu entlasten. Das berichtet der Landrat des Märkischen Kreises während eines Ortstermins beim Omnibusunternehmen Bösert in Altena....

  • Iserlohn
  • 01.12.20
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(v.l.) Die Leiterin des Bürgermeisterbüros Melanie Bähr, Bürgermeister Dr. Roland Schröder und die Gleichstellungsbeauftragte Andrea Swoboda haben gemeinsam die Flagge des Aktionstages vor dem Neuen Rathaus gehisst.  | Foto: Stadt Menden/Ehrlich

Menden setzt Zeichen
„Nein zu Gewalt gegen Frauen“

MENDEN. Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter. Vor allem häusliche Gewalt, Frauenhandel, Gewalt im Namen der Ehre und Genitalverstümmelung zählen zu diesem traurigen Kapitel. In Deutschland wird alle 45 Minuten eine Frau Opfer von gefährlicher Körperverletzung in der Partnerschaft,  jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen sein. Anlässlich des diesjährigen Internationalen Gedenktages „NEIN zu Gewalt an Frauen und Mädchen“ ist...

  • Menden (Sauerland)
  • 26.11.20
Auf dem YouTube-Kanal der Stadt Menden sollen künftig die Rats- und Ausschusssitzungen übertragen werden. | Foto: Screenshot

Mendener Rats-TV
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird im Internet übertragen

Mit Beginn der neuen Ratsperiode wird auch das „Rats-TV“ umgesetzt. Start war ursprünglich mit Beginn des neuen Jahres geplant. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte der Auftakt des Rats-TV vorgezogen werden. So können am Dienstag, 24. November, ab 17 Uhr alle  Mendener die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses live im Internet verfolgen. Der Stream wird vorerst über die Plattform „Youtube“ laufen. Der Livestream wird aber auch auf der Internetseite der Stadt www.menden.de zu sehen...

  • Menden (Sauerland)
  • 23.11.20
Die Pläne zum Umbau des Bürgersaals zu einem Bürgerhaus in Mendens Mitte werden nun digital diskutiert. | Foto: Stadt Menden

Politik und Corona
Digitale Bürgerbeteiligung zum Bürgerhaus

Eigentlich sollten die Pläne für das Bürgerhaus im Bürgersaal präsentiert und vor allem auch mit den Mendenern diskutiert werden. "Eigentlich" mausert sich jedoch immer mehr zum "Wort des Jahres 2020", denn was eigentlich geplant war, muss in vielen Fällen ganz anders geschehen oder stattfinden. So auch die erneute Beteiligung der Bürger zum Bürgerhaus , die am heutigen Montag beginnt. Die Pläne für den Umbau des Bürgersaalgebäudes in ein Bürgerhaus sind fertig, der Förderantrag wurde...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.11.20
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Zur konstituierenden Sitzung trafen sich die Kreistagsmitglieder in der historischen Schützenhalle in Lüdenscheid. Fotos: Mathis Schneider/Märkischer Kreis
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Kreistag konstituiert sich in der Schützenhalle Loh
Marco Voge ins Landratsamt eingeführt

Die Amtseinführung des neuen Landrats Marco Voge, die geheime Wahl der stellvertretenden Landräte sowie jede Menge Regularien bestimmten die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags. Alterspräsident Schulte-FilthautCorona bedingt mussten die Kreispolitiker erneut in die historische Schützenhalle Loh in Lüdenscheid umziehen und die gesamte Sitzung über Mundschutz tragen. Es sei ihm eine Freude und Ehre, so der CDU-Kreispolitiker Hubertus Schulte-Filthaut aus Menden, der als...

  • Menden (Sauerland)
  • 09.11.20
Als Video-Konferenz - auf Grund des aktuellen Lockdowns - durchgeführt wurde die konstituierende Sitzung der Fröndenberger Wähler Gemeinschaft (FWG). | Foto: LK-Archiv

Bernhard Burchert ist neuer Fraktionsgeschäftsführer
Fröndenberger Wähler Gemeinschaft: Fraktionsvorsitzender bleibt Matthias Büscher

Als Video-Konferenz - auf Grund des aktuellen Lockdowns - durchgeführt wurde die konstituierende Sitzung der Fröndenberger Wähler Gemeinschaft (FWG). Der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Matthias Büscher wird künftig von den beiden gleichberechtigten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Peter Radzko und Lars Köhle, unterstützt. Des Weiteren wurde mit Bernhard Burchert ein neuer Fraktionsgeschäftsführer gewählt, der künftig die Ratsfraktion unterstützt. "Mit dem Gewinn von drei...

  • Menden (Sauerland)
  • 03.11.20
Die Mitglieder der Freien Demokraten im Märkischen Kreis sowie aus Olpe stellten ihre Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 auf. Gewählt wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Vogel. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Vorsitzender der FDP im Märkischen Kreis.
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Vom Parteitag gewählt: Johannes Vogel und Jochen Lipproß
FDP-Bundestagskandidaten für den Märkischen Kreis gewählt

Einen Parteitag unter besonderen Bedingungen erlebten die Mitglieder der Freien Demokraten im Märkischen Kreis sowie aus Olpe kürzlich in der Ebbehalle in Meinerzhagen-Valbert. Dabei standen die Wahlversammlungen zur Aufstellung der Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 in den Wahlkreisen Olpe/Märkischer Kreis I (Nr. 149) und für den Wahlkreis Märkischer Kreis II (Nr. 150) auf der Tagesordnung. "Im Vorfeld war vom gastgebenden Ortsverband Meinerzhagen in enger Abstimmung mit der Stadt Meinerzhagen...

  • Menden (Sauerland)
  • 03.11.20
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Viel Platz ist bei den Ratssitzungen in der Mendener Wilhelmshöhe.  | Foto: Stadt Menden

Ratssitzung in Mendener Wilhelmshöhe
Antrittsrede von Schröder auf Youtube

Am 3. November wird der neu gewählte Rat der Stadt Menden zum ersten Mal tagen. Aufgrund der Corona-Pandemie und der aktuell geltenden Einschränkungen ist für diese Sitzung auch die Zahl der Besuche begrenzt. Die Plätze im Zuschauerbereich der Wilhelmshöhe sind bereits alle vergeben. Deshalb wird der letzte Tagesordnungspunkt, die Antrittsrede des neuen Bürgermeisters Dr. Roland Schröder, live im Internet übertragen und im Anschluss auch weiter abrufbar sein. Als Beginn dieser Übertragung über...

  • Menden (Sauerland)
  • 02.11.20
Schlüsselübergabe im Kreishaus: Marco Voge (links) übernimmt von Thomas Gemke. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Hendrik Klein / Märkischer Kreis.

Landrat Thomas Gemke hat Spuren hinterlassen in seiner elfjährigen Amtszeit
Schlüsselübergabe im Kreishaus des Märkischen Kreises an neuen Landrat Marco Voge

Mit einem überdimensionalen, symbolischen Schlüssel dokumentieren Thomas Gemke und Marco Voge den Wechsel an der Spitze der Kreisverwaltung Märkischer Kreis. Marco Voge übernimmt den Landratsposten von Thomas Gemke, der sich nicht wieder zur Wahl gestellt hatte. „Ich gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Ich weiß, das sagt vermutlich jeder, aber bei mir ist das so.“ Landrat Thomas Gemke verlässt nach elf Jahren die Brücke der Kreisverwaltung und übergibt das Kommando an seinen...

  • Menden (Sauerland)
  • 30.10.20
Wird die Innenstadt wie ausgestorben sein? Archiv-Foto: Karolin Rath-Afting

IHK und Handwerkskammer zu den Beschlüssen des Corona-Kabinetts
Sind das die richtigen Maßnahmen?

„Klar ist, die steigende Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen in Deutschland erfordert Maßnahmen, um die Auswirkungen der Pandemie besser zu kontrollieren und beherrschbar zu machen“, erklärt IHK-Präsident Heinz-Herbert Dustmann, nach Bekanntgabe der heutigen Beschlüsse der Bundesregierung. Er sagt aber auch: „Die IHK hinterfragt jedoch kritisch, ob die gefassten Beschlüsse an den richtigen Stellen ansetzen, denn für viele Mitgliedsunternehmen bedeuten die neuen Vorgaben weitere...

  • Kamen
  • 28.10.20
Der „Stab für außergewöhnliche Ereignisse“ (kurz SAE) wird in Menden ab sofort häufiger zusammenkommen.   | Foto: Stadt Menden

Stadtverwaltung Menden reagiert auf Coronasituation
Stab für außergewöhnliche Ereignisse

Der Märkische Kreis ist zum Risikogebiet erklärt worden und nicht nur kreisweit, sondern auch in Menden steigen die Zahlen der Infizierten, Erkrankten und Kontaktpersonen unter Quarantäne drastisch und schnell an. Erste Maßnahmen zur Eindämmung des Virus‘ wurden getroffen. Die Mendener Stadtverwaltung wird aber auch in den kommenden Tagen, Wochen und Monaten mit besonderer Aufmerksamkeit über das Geschehen und die Entwicklungen wachen. So wird der „Stab für außergewöhnliche Ereignisse“ (kurz...

  • Menden (Sauerland)
  • 23.10.20
Der Förderantrag für den Umbau des Bürgersaalgebäudes wurde fristgemäß bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht.. | Foto: Stadt Menden

Für das Bürgersaalgebäude in Menden
Hoffen auf Fördermittel

Der Förderantrag für den Umbau des Bürgersaalgebäudes sind eingereicht. Fristgerecht wurden alle notwendigen Unterlagen der Bezirksregierung Arnsberg übergeben und somit ein Antrag auf die notwendigen Fördergelder gestellt. Bis zu diesem Punkt liegt hinter allen Beteiligten ein wahrer Marathon, Schlusssprint inklusive. Denn der Zeitplan, um alles Notwendige zu veranlassen, war mehr als sportlich und knapp. Daher möchte die Stadtverwaltung auch hier noch einmal betonen und Dank sagen, da dieses...

  • Menden (Sauerland)
  • 02.10.20
Sabina Müller beim Ortsteilspaziergang in Ostbüren.  | Foto: privat

Stadtspiegel-Interview mit Sabina Müller
Die neue Rathauschefin in Fröndenberg

Bei der Stichwahl um den Bürgermeisterposten in Fröndenberg Ruhr setzte sich die SPD-Kandidatin Sabina Müller deutlich durch. Sie erreichte 60,09 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen den Ersten Beigeordneten Heinz Günter Freck (CDU, FDP) durch, für den 39,91 Prozent stimmten. Im Interview mit dem Stadtspiegel spricht die neue Bürgermeisterin, die die Nachfolge von Friedrich-Wilhelm Rebbe antritt, über die Gefühle am Wahlabend, ihre ersten Pläne und vieles mehr. Stadtspiegel: Was war...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 01.10.20
Mendens neuer Bürgermeister Dr. Roland Schröder mit Yvonne Deponte,  Sarah Linnhoff, Johanna Tolksdorf und Joshua Kipper vom Wahlkampfteam. | Foto: Gudrun Scholand-Rebbert

Stadtspiegel-Interview mit Dr. Roland Schröder
Der neue Rathauschef in Menden

Dr. Roland Schröder wird neuer Bürgermeister der Stadt Menden. In der Stichwahl setzte sich der parteilose Kandidat mit 74,52 Prozent gegen den Ersten Beigeordneten Sebastian Arlt (CDU) durch. Im Interview mit dem Stadtspiegel spricht der neue Rathauschef, der die Nachfolge von Martin Wächter antritt, über die Gefühle am Wahlabend, die ersten Pläne und vieles mehr.[/text_ohne] Stadtspiegel: Was war das, unmittelbar nachdem der Einzug ins Rathaus feststand, für ein Gefühl? Dr. Roland Schröder:...

  • Menden (Sauerland)
  • 01.10.20
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Auf dem Foto gratuliert Michael Makiolla gratuliert seinem Nachfolger Mario Löhr (r.).   | Foto: Constanze Rauert – Kreis Unna

Stichwahlen im Kreis Unna
Mario Löhr wird neuer Landrat

Die Entscheidung fiel am Sonntag gegen 20 Uhr und war eindeutig: Mario Löhr wird neuer Landrat des Kreises Unna. Der SPD-Politiker erhielt bei der Stichwahl 61,94 Prozent der Stimmen. Sein Mitbewerber, Marco Morten Pufke (CDU), vereinigte 38,06 Prozent der Stimmen auf sich. Die Wahlbeteiligung lag bei 31,99 Prozent. Mario Löhr ist bisher Bürgermeister der Stadt Selm. Er tritt nun die Nachfolge von Michael Makiolla an, der nach 16 Jahren nicht mehr kandidiert hatte. Daten und Fakten rund um die...

  • Menden (Sauerland)
  • 28.09.20
Marco Voge und Ehefrau Pamela freuen sich nach der gewonnenen Landrats-Stichwahl.
 | Foto: Hendrik Klein/Märkischer Kreis

Stichwahl im Märkischen Kreis
Marco Voge wird neuer Landrat

Die Stichwahlen sind gelaufen. Marco Voge wird neuer Landrat im Märkischen Kreis und damit Nachfolger von Thomas Gemke, der sich nicht erneut zur Wahl gestellt hatte. Der Christdemokrat aus Balve setzte sich bei der Stichwahl deutlich gegen seinen Mitbewerber Volker Schmidt von der SPD durch. Voge erhielt nach vorläufigem Endergebnis 56,36 Prozent der abgegebenen Stimmen, für Volker Schmidt votierten 43,64 Prozent. "Ich freue mich über das tolle Ergebnis. Landrat wird man nicht alleine. Ein...

  • Balve
  • 28.09.20
Friedrich-Wilhelm Rebbe hat eine Nachfolgerin. Sabina Mülller wird nun ins Rathaus einziehen.

Bürger wählen Bürgermeisterin
Sabina Müller zieht ins Rathaus

Das Endergebnis der Kommunalwahlen in Fröndenberg steht jetzt auch beim Bürgermeisteramt fest. Sabina Müller bekam 60,06 Prozent der Stimmen (absolut 4.608) in der Stichwahl und wird nun Friedrich-Wilhelm Rebbe in seinem Amt "beerben". Heinz-Günter Freck erreichte nur 39,91 Prozent (3.060 Stimmen) und musste den Erfolg seiner Mitbewerberin anerkennen. Leider blieb die Wahlbeteilung mit 43,38 Prozent weit hinter den Erwartungen zurück.

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 27.09.20

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