Scheffler: "Menden bleibt im Stärkungspakt"
- MdL Michael Scheffler
- hochgeladen von Lokalkompass Menden
Folgende Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Michael Scheffler erreichte soeben die Stadtspiegel-Redaktion:
Neben Altena und Nachrodt-Wiblingwerde wird auch die Stadt Menden im Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen verbleiben. Nachdem der Haushalt 2008 der Stadt Menden mit einem Überschuss abgeschlossen hat, hatte es hierüber Diskussionen gegeben.
Für die heutige Sitzung des kommunalpolitischen Ausschusses des Landtags ist vom Innenministerium eine entsprechende Vorlage erstellt worden. Das Land Nordrhein-Westfalen wird der Stadt Menden über einen Zeitraum von 10 Jahren 3.310.917 Euro jährlich über 10 Jahre zur Verfügung stellen. Der Stärkungspakt ist gegen die Stimmen der CDU beschlossen worden.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler hält abschließend fest: „Dies ist ein wichtiges Signal für Menden. Das Land NRW will den Kommunen helfen wieder auf die Beine zu kommen. Für uns als SPD ist allerdings auch klar, bei allem Konsolidierungsdruck darf es zum Beispiel keine betriebsbedingten Kündigungen oder einen Stopp der Ausbildung in den Kommunen geben. Das Land geht mit seinen Finanzhilfen an die Grenzen der Belastbarkeit, was den Landeshaushalt angeht."
Autor:Lokalkompass Menden aus Menden (Sauerland) |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.