Ratssitzung 24.04.2012

Heute war mal zur Abwechslung eine wenig spektakuläre Ratssitzung, dazu auch noch verhältnismäßig kurz, um 18:30 Uhr war schon Schluss.

TOP3 sah die Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Position eines Schulpsychologen für Menden vor, Antragsteller war Thomas Thiesmann (Einzelratsmitglied/ Die Linke.). Da die Stelle aber nie von der Stadt Menden, sondern vom Kreis geschaffen wurde, konnte der Antrag nur abgelehnt werden. Bis auf Herrn Thiesmann stimmten bei Enthaltung der GAL alle Fraktionen dagegen. Allerdings wird der Schulausschuss damit beauftragt, zu prüfen, in wie weit eine solche Stelle von der Stadt Menden geschaffen werden kann. Die entsprechende Diskussion wird in einer der nächsten Sitzungen des Schulausschusses stattfinden.

Der einzige Punkt mit lebhafter Diskussion war der TOP 8 alt/ 9 neu, welcher beinhaltete, dass die Einsparungen im Kulturbereich verabschiedet werden. Da allerdings die Frage der Zuständigkeiten zwischen Kulturausschuss und Rat nicht eindeutig geklärt waren und auch der Beigeordnete Arlt hierzu keine rechtssichere Aussage treffen konnte, wurde der Punkt in den nächsten Rat vertagt. Ein bisschen komischen Beigeschmack hatte die Tatsache, dass ein Antrag der USF auf Schließung des TAZ (Theater am Ziegelbrand) keine Berücksichtigung fand und der Kulturausschuss augenscheinlich seine Kompetenzen zugunsten des TAZ etwas zu weit gestreckt hatte. Die offene Frage war, in wie weit haushaltsrelevante Einsparmöglichkeiten in Hoheit des Ausschusses oder des Rates liegen. Dies wird sicherlich zur nächsten Sitzung geklärt und dann auch entsprechend beschlossen.

Der FDP Antrag auf Herstellung der Öffentlichkeit aller Arbeitsgruppen und Besprechungen (siehe www.fdp-fraktion-menden.de), welcher auch die Task-Force-Haushalt beinhaltet, wurde zu kurzfristig gestellt und findet ebenfalls in der nächsten Sitzung des Rates Berücksichtigung.

Weitere spannende Punkte wurden nicht behandelt.

Empfehlung: Ausschuss Öffentliche Sicherheit und Ordnung morgen, 25.04.12 ab 17 Uhr im Ratssaal. Thema: Neuer Brandschutzbedarfsplan der Feuerwehr Menden.