Integrationsrat der Stadt Langenfeld

Soll der Integrationsrat in einen Ausschuss umgewandelt werden?

In seiner Sitzung vom 04.09.2019 Sitzung hat sich der Integrationsrat, unter anderem, mit dem §27 der Gemeindeordnung NRW befasst, welcher u.a. die Befugnisse, Pflichten und Rechte des Integrationsrates regelt. Hier wurde kürzlich Absatz 12 hinzugefügt der besagt, dass anstelle eines Integrationsrates, auch ein Integrationsausschuss gebildet werden kann.

Geschlossen sind die Mitglieder des Langenfelder Integrationsrates gegen eine Änderung in einen Ausschuss. Der Rat hat sowieso schon relativ wenige Befugnisse und mit einer solchen Änderung, würden sich die diese ohne Frage noch weiter verringern.

Der Langenfelder Integrationsrat stimmt dem Landesintegrationsrat zu, dass hierdurch kein Fortschritt, sondern eher ein Rückschritt erzielt werden würde. Zumal dann die Mitglieder nicht, wie momentan, in die anderen städtischen Ausschüsse entsendet werden könnten und der Ausschuss somit seine Beratungsfunktion verlieren würde. Darüber hinaus – und das war in erster Hinsicht das Ziel als damals ein Integrationsrat möglich gemacht wurde – würde auch die Einheitlichkeit dieser Gremien verloren gehen.

Anstatt die Arbeit des Integrationsrates mit solchen Zusätzen zu behindern, sollte die Landesregierung darüber diskutieren, den Integrationsräten mehr Befugnisse zuzusprechen und die Räte weiterzuentwickeln. Wie z.B. mit einem Abstimmungsrecht in den entsendeten Ausschüssen. Das wäre tatsächlich ein richtiger und wichtiger Ansatz und Schritt nach vorne, um die Integrationsräte als vollwertige Gremien der kommunalen Politik und Verwaltung anzuerkennen.

Der Integrationsrat der Stadt Langenfeld tagt viermal im Jahr und befasst sich mit allen Belangen der Langenfelder Bürgerinnen und Bürger. Jeden Donnerstag von 16 – 18 Uhr stehen Mitglieder als Ansprechpartner in Büro 066 im Rathaus zur Verfügung.