Scherbenhaufen in Düsseldorf
- v.l.n.r.: FDP-Landesvorsitzender Daniel Bahr, Frank Noack, Dr. Gerhard Papke, FDP-Fraktionschef im Landtag
- hochgeladen von Frank Noack
Nach der gerichtlichen Niederlage zum Nachtragshaushalt und der Abstimmungsniederlage bezüglich der WestLB steuert Rot-Grün auf den nächsten politischen Offenbarungseid zu. Während sich die Politiker in den Kommunen Gedanken über die zukünftige Schulstruktur machen, ist die Landespolitik nun auch in Sachen Schule in die Sackgasse geraten.
Sollte es der Landesregierung nicht gelingen bis zum Herbst ein neues Schulgesetz zu verabschieden, stünde die Düsseldorfer Minderheitsregierung vor einem Scherbenhaufen, der durch Finanzen, Haushalt und Landesbankabwicklung schon vorher groß genug war.
Zur Rettung der Gemeinschaftsschule müsste bis zum Herbst ein neues Schulgesetz verabschiedet werden, um für diese Schulen Rechtssicherheit zu schaffen. Um dies zu schaffen, soll das Schulgesetz mit Gewalt durchs Parlament gepeitscht werden, um das drohende Waterloo der grünen Schulministerin zu verhindern.
Frank Noack
Hans-Peter Büttgenbach
Autor:Frank Noack aus Langenfeld (Rheinland) |
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