Scheitern des Bürgerbegehrens

Scheitern des Bürgerbegehrens

Es war vorauszusehen, dass das Bürgerbegehren gegen den Abriss der Felix-Metzmacher-Schule an der Zahl der abzugebenden Stimmen scheitern würde. Die eingeplante Zeit der Initiative zum „Sammeln“ der Unterschriften war viel zu kurz und fand dazu auch noch ausgerechnet in der Karnevalszeit statt. Der Abgabetermin kurz vor Mitternacht am Rosenmontag ist symbolträchtig!

Weder die Initiative noch die Politik haben das demokratische Recht „Bürgerbegehren“ souverän gehandhabt. Es hat offenbar auch an Kommunikation beider Seiten gefehlt. Ich hoffe, dass die entstandenen Wunden schnell heilen. Verschwörungstheorien sollte die Initiative nicht weiter verfolgen. Aber auch Häme über das Scheitern des Bürgerbegehrens wäre unangebracht.

• Ich will aber auch nochmal darauf hinweisen, dass ich kein Verständnis für das Hausverbot des Traditionspaares bei einer Veranstaltung der Postalia habe. Bürgerrecht bleibt Bürgerrecht.

Die Aktion Felix Metzmacher wird darüber wachen, dass der vereinbarte Kompromiss beim Bau des neuen Schulgebäudes laut Beschluss des Rates umgesetzt wird. Dabei muss sich die Stadtverwaltung den erforderlichen Sachverstand, wenn erforderlich auch von außen holen.
Großprojekte haben ihre eigene Dynamik

Die Aktion Felix Metzmacher wird in Kürze erneut ein Gespräch mit Bürgermeister Schneider führen.