Videokonferenz mit Langenfelder Fraktionen

Politische Handlungsfähigkeit gewährleistet

Auch auf lokaler Ebene greifen die Stadtverwaltung und die im Rat der Stadt Langenfeld vertretenen Fraktionen auf das derzeit beliebte Instrument der Videokonferenz zurück, um über die wichtigen Themen zu sprechen. Am Montagabend tauschten sich Bürgermeister Frank Schneider mit den Fachbereichsleitungen und den Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und B/G/L zum weiteren politischen Vorgehen aus.

„Wir sind politisch als Stadt weiterhin handlungsfähig und in der Lage, die bedeutenden Beschlüsse abzustimmen und auf den Weg zu bringen“, lautete dabei einstimmig das Resümee dieses digitalen Austausches, der ab sofort im Zwei-Wochen-Rhythmus fortgesetzt werden soll.

Ausschussarbeit in reduzierter Form

Alle Fraktionen sind sich gemeinsam mit der Verwaltungsspitze darüber einig, dass angesichts der aktuellen Situation die Ausschussarbeit in reduzierter Form stattfinden muss, da Sitzungen unter Einhaltung der aktuell angemessenen und gegebenen Vorsicht durchzuführen sind.

Entscheidungen im Haupt- und Finanzausschuss

In der Videokonferenz wurde gemeinsam beschlossen, dass die im Rat zu beschließenden Themen auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert werden, so dass die für Ende Juni terminierte Ratssitzung ausfallen wird. Dies gilt auch für wesentliche Beschlüsse aus den Fachausschüssen, die ebenfalls im Haupt- und Finanzausschuss zur Abstimmung gestellt werden.

Ausschüsse abgesagt

Vor diesem Hintergrund wurden alle Fachausschüsse (Bau- und Verkehrsausschuss, Schulausschuss und Planungs- und Umweltausschuss), die im Mai angesetzt waren, abgesagt. Über weitere Absagen der im Juni terminierten Ausschüsse und deren Beschluss-Transfer in den Haupt- und Finanzausschuss werden sich Verwaltungsvorstand und Fraktionsvorsitzende bei der nächsten Videokonferenz am 11. Mai beraten.

Bürgermeister dankt Fraktionen

Bürgermeister Frank Schneider dankt allen Fraktionen für den weitsichtigen und vernünftigen Umgang mit der aktuellen Situation: „Bei allen Gesprächen mit den Politikerinnen und Politikern aller Lager habe ich seit Beginn der Corona-Pandemie das Gefühl, dass wir im Moment der Krise über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg im Schulterschluss agieren. Das ist ein großartiges Signal in die Bevölkerung unserer Stadt.“