Neujahrsempfang der CDU NRW

Schul- und Bildungspolitik sind die wichtigsten Themen der CDU NRW

Das vergangene Jahr 2010 war für die CDU NRW ein turbulentes und einschneidendes Jahr, insbesondere wegen der Wahlniederlage am 9. Mai.
Jedoch ist die CDU NRW optimistisch für das neue Jahr 2011. Der seit November 2010 amtierende Landesvorsitzende der CDU, Dr. Norbert Röttgen, motivierte die zahlreichen Besucher, Gäste und Mitglieder der CDU NRW beim Neujahresempfang in der WGZ Bank in Düsseldorf. Auch die Junge Union aus Langenfeld war vor Ort.

Die Richtung der CDU NRW ist klar. Das wichtigste Thema der CDU wird die Bildungspolitik sein. Mit einem neuen Konzept für das mehrgliedrige Schulsystem wird die CDU in der Bildungsdebatte in die Offensive gehen und wird deutlich machen, dass eine Einheitsschule, so wie es die rot-grüne Minderheitsregierung plant, ein Desaster wäre für die Bildung in unserem Land. So machte Röttgen deutlich, dass sich die Schulpolitik der CDU Nordrhein-Westfalen vom christlichen Menschenbild ableite: Jedes Kind sei einzigartig und unterschiedlich. Deshalb sei das 08/15-Einheitsschulformat falsch, weil es dem Einzelnen nicht gerecht werde. Röttgen: „Vielfalt, die versucht, jedem Einzelnen gerecht zu werden, ist Trumpf.“ Die Schule müsse sich am Schüler orientieren, so Röttgen. Daher werde und müsse die Schulpolitik das wichtigste Profilthema der CDU NRW bleiben und breit diskutiert werden.

Ein weiteres Thema am Neujahresempfang war die Verschuldungspolitik der rot-grünen Landesregierung. So kritisierte Röttgen den verfassungswidrigen Nachtragshaushalt der Landesregierung. Zum Thema Verschuldung unterstrich Röttgen: „Wer heute noch die Lehren dieser Zeit nicht gelernt hat und Verschuldungspolitik ohne Grenzen macht, versündigt sich an den nächsten Generationen“.

Die Junge Union Langenfeld kann dies nur Unterstützen. Es kann nicht angehen, dass in Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs mehr Schulden aufgenommen werden von einer Regierung als dies in der tiefsten Phase der Weltwirtschaftskrise der Fall war.

Für die CDU NRW wird die Wirtschafts- und Energiepolitik ein weiteres Zukunftsfeld sein. Die CDU steht dazu, Nordrhein-Westfalen soll und muss ein Wirtschafts- und Industrieland bleiben und dazu gehören auch Betriebe und Industrien die energieintensiv sind. Dafür müsse man aber weiter an der Spitze der Umwelttechnologien bleiben, denn: „der wird in Zukunft gewinnen, dem es gelingt, mit dem Einsatz von immer weniger Ressourcen zu wirtschaften und zu produzieren“, so Röttgen.

Der CDU Generalsekretär Wittke kündigte an gegen die Minderheitsregierung vorzugehen. Zu kritisieren ist vor allem die Zusammenarbeit der rot-grünen Minderheitsregierung mit der Linkspartei. Er nannte es einen „Verrat am demokratischen Erbe dieses Landes“, dass die rot-grüne Minderheitsregierung gemeinsame Sache mit der Linkspartei mache. Wittke versprach, in Anspielung auf die Äußerung der Linken-Vorsitzenden Lötzsch über Wege zum Kommunismus, dass die CDU NRW alles daran setzen werde, zu verhindern, dass die Linke die ‚Wege in den Kommunismus’ in Regierungsverantwortung ausprobieren könne.

Die anwesenden Mitglieder der Jungen Union Langenfeld teilen die Einstellung und die Programmatik der CDU NRW im vollem Umfang. Hier in Langenfeld wird die Junge Union insbesondere auf das Thema der Schul- und Bildung ihren Fokus setzten und mit einen Arbeitskreis Bildung in das neue Jahr 2011 starten.