IHK Düsseldorf zum städtischen Haushalt Langenfeld: Konsolidierung mit kräftigen Überschüssen in Sicht

„Die Stadt Langenfeld plant ihren Haushalt für das Jahr 2018 mit einem strukturellen Ausgleich. Im laufenden Jahr soll laut Entwurf des Haushalts ein Ergebnisüberschuss von rund 1,9 Millionen Euro erzielt werden. Für das vergangene Jahr zeichnet sich zudem ein Rekordüberschuss in knapp zweistelliger Millionenhöhe in Langenfeld ab. Ein wesentlicher Treiber für diese erfreuliche Entwicklung sind die hohen Gewerbesteuereinnahmen und damit die Stärke der Langenfelder Wirtschaft“, so lautet das Fazit der IHK Düsseldorf zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Langenfeld für das Jahr 2018.

Positiver Trend

Der positive Trend soll sich nach den Planungen auch in den folgenden Jahren fortschreiben: So werden in Langenfeld für das Jahr 2019 Überschüsse im Haushalt von rund sieben Millionen Euro, für das Jahr 2020 von rund 13 Millionen Euro und für das Jahr 2021 von rund 14 Millionen Euro erwartet. Die Stadt erntet mit diesen Ergebnissen die Früchte ihrer ansprechenden kommunalen Wirtschaftspolitik“, erklärt IHK-Haushaltsexperte Martin van Treeck.

Günstiger Gewerbesteuerhebesatz

Bei der von der Stadt in den vergangenen Jahren in Aussicht gestellten möglichen Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes hatte sich die Wirtschaft ein Signal für das Jahr 2018 erhofft. Eine Steuersenkung ist allerdings erneut nicht Gegenstand der Planungen. „Die IHK kann nachvollziehen, dass eine Senkung des bereits sehr günstigen Hebesatzes in Langenfeld nicht zu Defiziten in der Haushaltsplanung führen darf.

Steuerliche Entlastungen für die Unternehmen? 

Mit den für die kommenden Jahre prognostizierten hohen Haushaltsüberschüssen von bis zu 14 Millionen Euro wächst allerdings die Erwartung der Wirtschaft an die Stadt, diese finanziellen Spielräume auch zur steuerlichen Entlastung der Langenfelder Unternehmen zu nutzen.  Dieser Schritt würde zudem die Attraktivität des Standortes Langenfeld im Wettbewerb weiter erhöhen“, erläutert van Treeck. Erfreut zeigt sich die IHK über die Entwicklung bei der Solidaritätsumlage. Seit dem Jahr 2014 war die Stadt Langenfeld vom Land NRW zur Zahlung einer Solidaritätsumlage für notleidende Kommunen herangezogen worden. Bis zum Jahr 2022 drohten in Summe rund 25 Millionen Euro aus Langenfeld abzufließen. 

Wegfall der Solidaritätsumlage

Mit dem Jahr 2018 ist die Solidaritätsumlage auf Betreiben der neuen Landesregierung weggefallen. Dies wird der Stadt Langenfeld Aufwendungen in Höhe von jährlich rund zwei bis drei Millionen Euro ersparen. „Wir haben die Finanzierung des Stärkungspaktes über die Haushalte finanziell gesunder Gemeinden stets als ungerecht und systemwidrig kritisiert. Wir begrüßen daher gemeinsam mit der Stadt Langenfeld die Abschaffung der Umlagepflicht“, so die IHK abschließend.