Aktion Felix Metzmacher

Bürgerbegehren „Erhalt der Felix Metzmacher-Schule“

Ein Bürgerbegehren und ein Bürgerentscheid gehören zur unmittelbaren Demokratie. Das Bürgerbegehren „Rettet die Felix-Metzmacher-Schule“ ist das erste Bürgerbegehren in unserer Stadt.

Wer seit einigen Wochen die Diskussionen auf „facebook“ verfolgt, musste aufgrund der abgegebenen Kommentare mit einem solchen Bürgerbegehren rechnen, nachdem die Aktion Felix-Metzmacher nach vielen Gesprächen mit der Stadtverwaltung und Ratsvertretern einen Kompromiss ausgehandelt hatte.

Das Bürgerbegehren benötigt innerhalb einer bestimmten Frist ca. 3500 Unterschriften, dazu gehört eine konkret gefasste Abstimmungsfrage und ein Kostendeckungsvorschlag für die Maßnahme, über die abgestimmt wird. Evtl. muss ein Vorschlag über die Deckung der anfallenden Kosten erfolgen.

• Die Aktion Felix Metzmacher wird sich der Initiative nicht anschließen! Wir stehen zu dem Ratsbeschluss vom 07. 11. 2012, in den die Forderungen der Initiative aufgenommen und damit berücksichtigt wurden.

Die Initiative hat stets auch die Schwierigkeiten und Bedürfnisse der Lehrerschaft der drei auslaufenden Schulen berücksichtigt. Der Aktion ist auch wichtig, dass Schüler und Schülerinnen die besten schulischen Bedingungen erhalten und keine Verunsicherung hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung
aufkommt. Das Anmeldeverfahren beginnt im Februar 2013!

Die Aktion Felix Metzmacher wird die weitere Entwicklung interessiert beobachten. Die Aktion trifft sich regelmäßig und begleitet den weiteren Fortgang.