Kanalbrücke Hünxe und was sonst noch so anliegt - Stand der Dinge in Sachen Neubau
Silberstreif am Horizont für die Neverending Story

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hochgeladen von Dirk Bohlen

Im Laufe des Jahres 2018 überschlugen sich die begeisterten Pressemeldungen. Und zwar nach dem Motto: Hurra, unsere Bücke wird bald neu gebaut - schon im Sommer 2020! Doch daraus wurde nix, wie sich inzwischen herumgesprochen hat.

In Hünxe - aber auch in den Nachbarkommunen - hat sich längst Frust breit gemacht. Anfang März wurde die anberaumte Informationsversammlung coronabedingt abgesagt und durch eine digitale Infophase (3. bis 13. November) ersetzt, die laut Straßen NRW von rund 50 Interessenten genutzt wurde.
Übrigens ist längst nicht mehr nur von der Kanalbrücke die Rede, denn inzwischen hatte das Land Nordrhein-Westfalen seine Pläne notgedrungen erweitert: Die Autobahnbrücke über Lippe und Weseler Straße muss saniert werden. In dem Zuge bekommen auch die Fahrspuren eine Verjüngungskur und - ganz wichtig: die in die Jahre gekommene Raststätte wird erweitert.

Mit einem baldigen Anlaufen der großflächigen Umgestaltung ist allerdings nicht zu rechnen. "Hinsichtlich der L 1 befindet wir uns gegenwärtig im sogenannten Überprüfungsverfahren zur Vergabe. Der Verhandlungstermin vor Gericht ist im ersten Quartal 2021 angedacht. Sobald hierzu die Entscheidung gefallen ist, wollen wir umgehend mit dem Bau beginnen", erklärt, Diplom-Ingenieur Stephan Huth, vom Landesbetrieb Straßenbau NRW , dem die Leitung der "Projektgruppe Brücken" obliegt. Und seine Kollegin Gerlinde Quack von der Planungsabteilung ergänzt - angesprochen auf das Autobahnprojekt: "Ich gehe davon aus, dass der Termin der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Ausbau der Tank- und Rastanlage frühestens in einem Jahr stattfinden wird."

Zur Erinnerung: L1-Die Kanalbrücke wurde im Herbst des Jahres 2011 abgerissen, die Behelfsbrücke im Folgewinter installiert. Damals war der Neubau der Querung für die Jahre 2014 bis 2015 angekündigt worden. Was sagen Vertreter aus der Hünxer Politik und Wirtschaft rückblickend zu der Hängepartie, die bald Zehnjähriges feiert? Wir hörten uns um ...

Stimmen

Hans Nover (WGH): "Ich bin froh und dankbar, dass es die Behelfsbrücke überhaupt gibt. Straßen NRW hatte am 17.03.2011 den Abriss der alten Kanalbrücke bekanntgegeben und eine Behelfsbrücke nur für Fußgänger und Radfahrer angekündigt. Diesen Plan hat die Wirtschaftsgemeinschaft Hünxe erfolgreich verhindert (siehe Anlage Offener Brief vom 20.03.2011).
Bekanntlich ist nichts so beständig wie ein Provisorium. Deshalb wundert es mich nicht, dass der für 2014 angekündigte Neubau der Kanalbrücke immer noch auf sich warten lässt.
Wichtig ist, dass der künftige Abriss der Behelfsbrücke mit anschließendem Neubau so sorgfältig vorbereitet wird, dass keine unplanmäßige Verzögerung eintritt."

Jan Scholte-Reh (SPD Hünxe): "Die Neukonstruktion der Brücke an der L1 / Dinslakener Straße über den Wesel-Datteln-Kanal bei Hünxe entwickelt sich allmählich zur Neverending-Story. Nachdem es anfangs daran scheiterte, dass Straßen NRW und das Verkehrsministerium aufgrund des Personalabbaus in den Jahren 2005-2010 zu wenige Kapazitäten für die vielen Infrastruktur-Erhaltungs- sowie Neubau-Aufgaben in ganz NRW hatte, steht mittlerweile alles parat: Die Planung liegt vor, das Baurecht ist bereits geschaffen, die Ausschreibungen sind gelaufen. Es scheitert derzeit einzig daran, dass der in der Ausschreibung unterliegende Bieter Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingereicht ist. Aufgrund Corona und sonstigen Umständen ist mit einer richterlichen Entscheidung erst im 1. Halbjahr 2021 zurechnen. Aber dann sollte es endlich losgehen. Politik und Verwaltung werden die Menschen in Hünxe informieren, wenn es etwas Neues gibt. Immerhin: Die Behelfsbrücke ist zwar nicht schön, aber sie ist zuverlässig und verbindet Drevenack und Krudenburg mit dem Rest der Gemeinde."

Dirk Buschmann (Bürgermeister): "Die Verzögerung in der Angelegenheit ist wirklich unsäglich und bedauerlich. Seitens der Gemeinde Hünxe haben wir von Straßen NRW den aktuellen Sachstand mitgeteilt bekommen.
Diesen aktuellen Sachstand teile ich Ihnen gerne mit:Seit Mitte 2019 liegt das Baurecht für die Erneuerung der Kanalbrücke L1 vor. Die Ausschreibungsunterlagen für den großen Bauvertrag konnten planmäßig veröffentlicht und submittiert werden. Neben dem Ersatzneubau für die Kanalbrücke (einschl. Rückbau der vorhandenen Behelfsbrücke über den Wesel-Datteln-Kanal) beinhalten die Ausschreibungsunterlagen auch die erforderliche Sanierung der nahegelegenen Lippebrücke der L 1, den Umbau des Kreuzungsbereichs L 463/ L 1 zum Kreisverkehrsplatz sowie Fahrbahnsanierungen an der L 1 und L 463. Auf Grund der Größenordnung wurde die Gesamtmaßnahme EU-weit ausgeschrieben im sogenannten „offenen Verfahren“. Nach der durchgeführten Submission sollte der Auftrag mit Zustimmung des Verkehrsministeriums des Landes NRW und der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel vor Weihnachten 2019 erteilt werden.

Grundsätzlich werden bei einer europaweitern Ausschreibung im „offenen Verfahren“ vor der eigentlichen Auftragserteilung die Bewerber, die nicht das preisgünstigste Angebot abgegeben haben, über die vorgesehene Vergabe an den Mindestbieter informiert. Innerhalb der vorgeschriebenen Frist hat leider ein Bieter Einspruch gegen diese Auftragserteilung an den Mindestbieter erhoben, woraus ein Nachprüfungsverfahren bei der Vergabekammer der Bezirksregierung Köln resultierte.
Die Corona-Pandemie hat eine zeitnahe Bearbeitung durch die Vergabekammer leider stark behindert. Die mündliche Verhandlung bei der Vergabekammer Köln erfolgte leider erst am 04.08.2020 .Mit dem Beschluss vom 11.08.2020 teilt die Vergabekammer mit, dass die Vergabe an den Mindestbietenden rechtens ist. Der unterlegene Bieter hat daraufhin sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingereicht. Eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf ist nach derzeitigem Stand erst im Frühjahr 2021 zu erwarten, so dass die Auftragserteilung dann erst möglich sein wird.

Wenn die Auftragserteilung erfolgt und die genaue Zeitplanung mit der Baufirma abgestimmt ist, soll eine Informationsveranstaltung in Hünxe durchgeführt werden."

Mike Niesbach (EBH): "Never ending story. Eigentlich kann man jedes Jahr dasselbe veröffentlichen. Auch wenn die Gründe immer unterschiedlich sind, bleibt am Ende: Die Brücke ist immer noch nicht gebaut. Hatte man im Frühjahr mit Beginn der Rodungsmaßnahmen noch die Hoffnung, dass es jetzt wirklich losgeht, ist man am Ende des Jahres immer noch nicht weiter. Bleibt zu hoffen, dass der Neubau der Autobahnbrücke über den Kanal und die Erweiterung der Park-und Rastanlage nicht noch vor dem Bau 'unserer' Brücke fertig ist."

Anika Zimmer (CDU Hünxe): "Auf Initiative der CDU Hünxe und der heimischen Landtagsabgeordneten Charlotte Quik kam 2018 nach viel zu langem Stillstand durch konsequentes Handeln des Verkehrsministeriums NRW endlich Bewegung in das Projekt. Unter anderem wurden Vorgehensweisen mit Firmen geklärt, die für Versorgungsleitungen im Bereich der Brücke zuständig sind. Das Landesverkehrsministerium hat parallel die Planungen intensiv vorangetrieben. Fest steht: Hünxe bekommt seine neue, so wichtige Kanalbrücke! Leider hat sich der Zeitplan wieder verzögert. Zurzeit gibt es folgenden Sachstand: Im Vergabeverfahren hat eine Firma, die nicht berücksichtigt worden ist, den juristischen Weg gewählt. Das ist ihr gutes Recht. Der Termin für die mündliche Verhandlung vor dem OLG Düsseldorf findet am 31. März 2021 statt.
Folgt das OLG Düsseldorf in seiner Entscheidung dem Beschluss der Vergabekammer, wonach die Vergabe an den Mindestbietenden rechtens ist, so könnte die Vergabe nach den Planungen des Landesbetriebs im April 2021 erfolgen. Entsprechend wäre dann mit einem Baubeginn im Sommer 2021 zu rechnen.
Wir bedauern alle die zeitliche Verzögerung, akzeptieren aber natürlich das geltende Recht, wonach Firmen, die im Rahmen der Auftragsvergabe nicht zum Zuge gekommen sind, den Rechtsweg einschlagen dürfen. Ich selbst pendele jeden Tag von Drevenack nach Hünxe über die Behelfsbrücke zur Arbeit und wäre von einer Brückensperrung/Autobahnsperrung ebenso betroffen. Ziel sollte es daher sein, dass zwei Bauprojekte, die so wichtige Querungen betreffen, nicht zeitgleich die Verbindungen bzw. Umleitungen über den Kanal kappen.

Übrigens meine Neffen und Nichten kennen nur diese Behelfsbrücke. Für die Drei ist das "unsere" Brücke, die da schon immer stand."
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Der amtliche Plan

In den Planungsunterlagen von Straßen NRW steht dies: "Die 342 Meter lange Brücke führt über den Wesel-Datteln-Kanal und die Lippe. Das Bauwerk ist dauerhaft nicht mehr tragfähig. Deshalb muss es abgebrochen und ersetzt werden. im Zuge der Brückenerneuerung muss auch die A3 im Bereich der Anschlussstelle Hünxe angepasst werden. Vom Bundesverkehrsministerium und der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) wurde die Lkw-Parksituation bundesweit auf allen Rastanlagen erhoben, um eine Abschätzung des zukünftigen Bedarfs zu erhalten.

Auf der Grundlage dieser Untersuchung ist nun geplant, die Tank- und Rastanlagen Hünxe Ost und Hünxe West über die derzeitigen Grenzen hinaus um zusätzliche Lkw-Parkstände zu erweitern. Laut Offenlegung sei aber die Planfeststellung erst für den Verlauf des Jahres 2022 anvisiert. Gelegenheit genug für Autofahrer, Anwohner und Unternehmer in den anliegenden Hünxer Ortsteilen, sich noch ausgiebig über die Hängepartie zu ärgern.
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