Hünxe-Drevenack - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Grafik mit den Prozentbalken stammt von Infratest/dimap (ARD).
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Angezettelt: Warum es wichtig ist, am 26. Mai seine Wählerstimme abzugeben
Die Zukunft wählen, am Sonntag für Europa und im Juni wieder fürs Klima

Man sagt der Jugend nach, sie entwickle ein neues politisches Bewusstsein. Bloß weil einige Tausend seit geraumer Zeit für Klimaschutz demonstrieren. Eine gute, wichtige, lebensbejahende Sache! Aber wird sie wirklich von einer ganzen Generation getragen? Oder ist "Friday für Future" doch mehr Aktionismus als Zukunftswille? Am kommenden Sonntag kann die Jugend zeigen, dass sie es wirklich ernst meint mit ihrer Sorge um die Welt: bei der Europawahl! Denn in Brüssel sitzen die Weichensteller für...

  • Wesel
  • 21.05.19
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Das Helfer-Team bei der Jugendwahl am KDG. | Foto: Siemen
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Umfrage an den weiterführenden Schulen in Wesel und Hamminkeln
Wie bereitet der Unterricht die Schüler/innen auf den Umgang mit dem Wahlrecht vor?

Die Rechten reiben sich schon die Hände. "Am 26. Mai wird abgerechnet - und zwar mit allen Liberalen und Linken - und mit der Demokratie!" So liest man an vielen Stellen im Netz. All diese Gaulands, Weidels, Meutens, Höckes und von Storchs rechnen fest damit, dass sie 25 Prozent und mehr gewinnen und zukünftig in Europa kräftig mitbestimmen können. Erfreulicherweise gibt's auch (und besonders) im Kreis Wesel genügend Kräfte, die das drohende Dumpfbackendesaster verhindern wollen. Denen dies...

  • Wesel
  • 19.05.19
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Europawahl 2019 am 26. Mai
Frage der Woche: Was bedeutet Europa für euch?

Am 26. Mai geben wir Deutschen unsere Stimmen für das mittlerweile neunte Europaparlament ab. Insgesamt sind rund 400 Millionen Menschen in der Europäischen Union wahlberechtigt. Europa. Das ist aus geografischer Sicht ein gut 10 Mio. Quadratkilometer großer Subkontinent, der zusammen mit Asien den eurasischen Kontinent bildet und einer der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt darstellt. 28 europäische Staaten bilden im Moment den politischen und wirtschaftlichen Verbund, der sich...

  • Herne
  • 17.05.19
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Kiesabbau:
Landesregierung muss die Bedarfsvorgaben im Landesentwicklungsplan dringend überarbeiten!

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Landrat Dr. Ansgar Müller und die Bürgermeister von Alpen, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn sowie Rheinberg in ihrem Engagement gegen die Bedarfsvorgaben bei endlichen Ressourcen wie Sand und Kies im Landesentwicklungsplan (LEP). Das von einem überparteilichen Bündnis aus kommunalen Spitzenvertretern von SPD und CDU in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zeige, welche Bedeutung das Thema Auskiesungen für die Menschen am Niederrhein habe. "Es kann nicht sein,...

  • Wesel
  • 16.05.19

Charlotte Quik: "Der Bau der Südumgehung nimmt Formen an"
NRW-Verkehrsminister Wüst kommt am 8. Juli zum Spatenstich nach Wesel

Gute Nachrichten bei der Mitgliederversammlung der MIT Kreis Wesel am Montagabend im Autohaus Lackermann: Gastredner war Verkehrsminister Hendrik Wüst, der im Rahmen seiner Ausführungen zur Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen auf wichtige Projekte im Kreis Wesel einging und dabei auch darauf verwies, dass der Spatenstich für die B58 - Südumgehung Wesel nunmehr terminiert sei. „Die Südumgehung Wesel ist eines der besonders wichtigen Verkehrsinfrastrukturprojekte in unserer Region. Deshalb...

  • Wesel
  • 15.05.19
Die Politchefs im Kreis betonen die Bedeutung einer guten Wahlbeteiligung.  | Foto: Kreis Wesel

Aufruf des Landrats und der Bürgermeister aller Kommunen
Appell: Nutzen Sie Ihre Chance als Mitbestimmer bei der Europawahl am 26. Mai

Landrat und Bürgermeister rufen zur Teilnahme auf Wesel. Zur Europawahl am Sonntag, 26. Mai, sind alle Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. "Damit nehmen wir direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, das den Präsidenten der Europäischen Kommission wählt und über den Haushalt und wichtige Gesetze auf der europäischen Ebene mitentscheidet. Die Abgeordneten üben zudem die parlamentarische Kontrolle über die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen Union...

  • Wesel
  • 15.05.19
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Wenn Arbeitnehmer nach Tarif bezahlt werden, ist das auch gut für's Unternehmen. | Foto: NGG

NGG warnt vor Tarifflucht / Appell an 10.500 Betriebe im Kreis
Unternehmen im Kreis Wesel sollen sich an Tarifverträge halten

Schlechtere Bezahlung, längere Arbeitszeiten, weniger Urlaub: Beschäftigte, die im Kreis Wesel in einem Unternehmen arbeiten, in dem kein Tarifvertrag gilt, sind im Job klar benachteiligt. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hingewiesen. Nach Einschätzung der NGG hält sich mittlerweile ein Großteil der rund 10.500 Betriebe im Kreis nicht mehr an Tarifverträge. Das hat auch Folgen für die Unternehmen selbst, warnt Gewerkschafter Hans-Jürgen Hufer: „Tariflose Firmen haben in...

  • Wesel
  • 15.05.19
Gemeinsam mit einer politischen Delegation aus dem Kreis Wesel besuchte Landrat Dr. Ansgar Müller (links) den englischen Partnerkreis County Durham; hier mit dem englischen Chairman John Lethbridge. | Foto: privat
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Kreis Weseler Delegation zu Gast im englischen Partnerkreis County Durham

Gemeinsam mit einer politischen Delegation aus dem Kreis Wesel besuchte Landrat Dr. Ansgar Müller den englischen Partnerkreis County Durham. Zu der Delegation gehörten die Kreistagsmitglieder Gabriele Gerber-Weichelt (SPD), Josef Devers (CDU), Britta Wegner (B' 90/DIE GRÜNEN) und Karin Pohl (DIE LINKE) sowie Heinz-Peter Ribbrock (sachkundiger Bürger der FDP/VWG). Schwerpunkt-Thema und Brexit Schwerpunkt des Besuchsprogrammes lag auf der Entwicklung und Förderung ehemaliger Bergbausiedlungen und...

  • Wesel
  • 09.05.19
Foto: Screenshot (modifiziert)

Arbeitsmarktbericht für die Kreise Kleve und Wesel im April 2019
Frühjahrsbelebung setzt sich fort: Nachfrage nach Arbeitskräften steigt (23.344 Arbeitslose)

Insgesamt 23.344 Arbeitslose verzeichnete die Agentur für Arbeit Wesel im April. In den Kreisen Wesel und Kleve waren dies gegenüber dem Vormonat 368 Personen oder 1,6 Prozent weniger. Im Vergleich zum Vorjahr ist ebenfalls ein Rückgang der Arbeitslosigkeit festzustellen, und zwar um 1.465 Personen oder 5,9 Prozent. Die Arbeitslosenquote hat sich um 0,1 Prozentpunkte gegenüber dem Vormonat auf 5,7 Prozent verringert. Im Vorjahr lag die Quote bei 6,1 Prozent. Im Bereich der...

  • Wesel
  • 01.05.19
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Kommende Bürgermeister und Landräte geschwächt
Stichwahl abgeschafft

Die CDU- und FDP-Fraktionen haben mit ihrer Mehrheit im Landtag NRW am 11. April die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen abgeschafft. Damit wird Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland ohne möglichen zweiten Wahlgang bei Bürgermeister- und Landratswahlen sein. CDU und FDP haben sich dabei über viele Stimmen von Landräten und Landrätinnen, Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen hinweg gesetzt. Ebenso haben die beiden Fraktionen die Initiative von ‚Mehr Demokratie‘ mit mehr als...

  • Wesel
  • 25.04.19
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Bis Sonntag, 5. Mai, ins Wählerverzeichnis eintragen lassen
Kreiswahlleiter zum "Inklusiven Wahlrecht" bei Europawahl

Kreiswahlleiter Dr. Rentmeister weist darauf hin, dass aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. April 2019 Wahlrechtsausschlüsse - für "in allen Angelegenheiten Betreute" und - für "wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Personen" bei der Europawahl 2019 nicht anzuwenden sind. Für diesen Personenkreis bestehe daher die Möglichkeit, sich bis Sonntag, 5. Mai, in das Wählerverzeichnis ihres Hauptwohnortes eintragen zu lassen. Der Antrag muss...

  • Wesel
  • 19.04.19
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Großes Interesse am Infoabend zur Heimatförderung
Staatssekretär Dr. Jan Heinisch: "Seien Sie kreativ!" Stellen Sie Anträge!"

Groß war das Interesse am Infoabend zur Heimatförderung am Dienstag, 9. April, zu der die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik im Rahmen der Kampagne „Unsere Heimat. Unsere Werte.“ der CDU Kreis Wesel in die „Wacht am Rhein“ in Wesel- Büderich eingeladen hatte. Über 60 Interessierte wollten die Informationen aus erster Hand erfahren, der Saal war rappelvoll, es mussten noch Stühle dazugestellt werden. Hauptredner des Abends war Dr. Jan Heinisch, Staatssekretär im Ministerium für Heimat,...

  • Wesel
  • 12.04.19

Die Bedingungen für die Ausübung des Wahlrechts bei der Europawahl
Was alles passen muss, damit man am 26. Mai sein Wähler-Kreuzchen machen kann ...

Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Allerhöchste Zeit, sich bezüglich des geltenden Wahlrechts zu erkundigen! Der Kreis Wesel als koordinierende Behörde teilt mit: Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutsche*r Staatsbürger*in ist,  seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein*e im Ausland lebende*r,...

  • Wesel
  • 11.04.19
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Landesmittel zur Förderung von Projekten rund um unsere Heimat

Die CDU Ortsverbandsvorsitzende Drevenack/Krudenburg, Ingrid Meyer weist darauf hin, dass die Landesregierung Nordrhein-Westfalen vor wenigen Tagen das in diesem Frühjahr angekündigte landeseigene Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ veröffentlicht hat. Der Staatssekretär des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Dr. Jan Heinisch berichtete hierzu ausführlich von der unbürokratischen Förderung kleiner Projekte von...

  • Hünxe-Drevenack
  • 11.04.19

GRÜNE im Kreistag - Solide Haushaltspolitik

Geld ausgeben fällt der Politik bekanntermaßen leicht. Mit den Geldern der Bürger haushälterisch umzugehen, geht vielen Politikern ab. Auch in diesem Jahr scheint es so, als wolle die eine Partei die andere im Geldausgeben noch übertrumpfen! Man könnte meinen, SPD und LINKE hätten eine Gelddruckmaschine im Keller stehen. Neben 150.000 Euro für den Orgelbauverein St. Viktor Xanten, rund 450.000 Euro für zusätzliche Stellen in der Verwaltung und 30.000 Euro für einen Kulturfonds ist die Liste der...

  • Wesel
  • 09.04.19
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GRÜNE Kreistagsfraktion unterstützt Niederrheinappell 2019

Die GRÜNE Kreistagsfraktion begrüßt die Gründung des Aktionsbündnisses Niederrheinappell im März 2019. Der Niederrheinappell ist ein Aufruf vielzähliger Bürgerinitiativen aus den Kreisen Wesel, Kleve, Borken und Viersen. Die Bürgerinitiativen setzen sich für einen nachhaltigen und verantwortbaren Umgang mit der begrenzten Naturressource Kies ein. Auf ihrer Webseite erläutert die Initiative den Niederrheinappell und gibt Antworten auf die häufigsten Fragen. Die GRÜNE Kreistagsfraktion...

  • Wesel
  • 09.04.19
Jetzt fliegen sie wieder! | Foto: Volker Kammeier
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Naturschutzbund Wesel sucht Unterstützer für die Arbeit in der Naturarena Bislich
Damit der Garten funktioniert: Laub und Äste liegen lassen - insektenfreundliche Pflanzen setzen!

Wir alle kennen die Horrormeldungen: 75 Prozent unserer heimischen Insekten sind verschwunden. Ohne Bienen keine gesicherte Ernährung. Betonwüsten und extensive Landwirtschaft zerstören Flora und Fauna. Und wie steht's in Wesel-Bislich? Dort gibt's ein kleines Paradies, die Naturarena des Naturschutzbundes. In diesem schnuckeligen Biotop gibt es sie noch: Schmetterlinge, Wildbienen und andere selten gewordene Tiere. Aber wie lange noch? Ist überhaupt etwas dran an diesen...

  • Wesel
  • 09.04.19
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Waltraud Schilling, Stellv. Bürgermeisterin der Gemeinde Hünxe und SPD-Ratsfrau aus Drevenack | Foto: www.spd-huenxe.de

Tempo 30-Zone in Drevenack
Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer

„Die verkehrliche Situation in den Ortskernen ist schon seit Langem unser Anliegen und trifft auf große Resonanz in der Bevölkerung. Insbesondere die Geschwindigkeit auf den innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen ist immer wieder Thema bei unseren Marktplatzgesprächen und Bürgersprechstunden“, erklärt Waltraud Schilling, stellvertretende Bürgermeisterin und SPD-Ratsfrau aus Drevenack, wo die Hünxer Straße vor allem betroffen sei. Jetzt stellen die Hünxer Sozialdemokraten einen Antrag zur...

  • Hünxe
  • 08.04.19

Drei Tage lang Politik hautnah erleben
Charlotte Quik: "Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag"

Vom 4. bis 6. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend- Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können. Eine Jugendliche oder ein Jugendlicher im Alter von 16 bis 20 Jahren aus ihrem Wahlkreis (Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Wesel und Voerde) darf Charlotte Quik dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung -...

  • Wesel
  • 08.04.19
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Foto: (Montage)

Heimatförderung in den Kreis Wesel holen
Charlotte Quik begrüßt Staatssekretär Dr. Jan Heinisch in Wesel-Büderich

„Wir als NRW-Koalition stellen unsere Heimat und insbesondere die Wertschätzung des ländlichen Raumes in den Mittelpunkt unseres politischen Handelns. Neben vielen anderen Initiativen haben wir daher das Förderprogramm ,Heimat.Zukunft.Nordrhein Westfalen.‘ auf den Weg gebracht“, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass ich Dr. Jan Heinisch, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, für eine...

  • Wesel
  • 04.04.19
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Kreis-SPD plädiert für bürgerfreundlichere Öffnungszeiten
KFZ-Zulassungsstelle Wesel/DLZ-Moers – Sparmaßnahmen sollen zu Gunsten der Bürger und der Angestellten zurückgenommen werden

Seit die Jamaika-Kooperation im Jahr 2015 in diesem Bereich erstmals empfindliche Kürzungen durchsetzte, hat sich die Situation in der KFZ-Zulassungsstelle Wesel und im Dienstleistungszentrum Moers stetig zugespitzt. Mit der Einführung der Terminpflicht im DLZ Moers erreichte dieser Zustand im Februar dieses Jahres seinen vorläufigen Höhepunkt. „Diese Entwicklung kommt nicht von ungefähr und ist zu großen Teilen hausgemacht“, bedauert Thomas Cirener, stellvertretender Vorsitzender...

  • Wesel
  • 02.04.19
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Die Gleichstellungsbeauftragten des Kreises Wesel laden erneut zum visionären/zukunftsgerichteten Gedankenaustausch ein
Diskussionsabende: Wie wollen Menschen im Jahr 2030 im Kreis Wesel leben?

Wir schreiben das Jahr 2030: Im Kreis Wesel erhalten Frauen und Männer den gleichen Lohn für die gleiche Arbeit. Die Menschen fahren mit Car-Sharing Elektroautos. Der ÖPNV ist gut ausgestattet und aufgrund seiner Taktung das meist genutzte Verkehrsmittel. Die Städte im Kreis bieten ausreichend bezahlbaren Wohnraum an, der auch familien- und seniorengerecht ist. Kindergärten und Hochschulen sind kostenfrei. Die Menschen sind glücklich und leben interkulturell zusammen. Das Gesundheitssystem ist...

  • Wesel
  • 31.03.19
Da schaut er aus dem Gebüsch!  | Foto: Kirsten Fischer

Förderrichtlinien „Wolf“ angepasst
Neuer Adressat, neue Kohle: Es gibt mehr Geld für Präventionsmaßnahmen der Nutztierhalter

Ab sofort können Kosten für Herdenschutzmaßnahmen statt wie bisher zu 80 Prozent nunmehr zu 100 Prozent gefördert werden.  Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:Seit 2009 treten in Nordrhein-Westfalen wieder sporadisch einzelne Wölfe auf, seit 2018 sind zwei Wölfinnen ortstreu geworden, das führte zur Ausweisung von zwei Wolfsgebieten, „Schermbeck“ und „Senne“. In beiden Wolfsgebieten wurden Präventionsmaßnahmen bisher mit bis zu 80 Prozent...

  • Wesel
  • 30.03.19

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