23. Sitzung des Hünxer Stadtrates

Tagesordnungspunkte Zwei und Drei fielen weg

Rat stimmte allen Beschlussvorschlägen zu  

Wenig Spektakuläres brachte die 23. Sitzung des Hünxer Stadtrates am Donnerstag zum Vorschein. Einzig die Punkte Zwei und Drei, welche die Planung der Nordtangente zwischen Dinslaken- Lohberg und Hünxe- Bruckhausen betrafen, wurden nach einer Änderung der Sachlage aus der Tagesordnung entfernt. Wie berichtet, bestand hier von Hünxer Seite die Befürchtung, die geplante Trasse, welche in Höhe der Straße „Schwarzer Weg“ auf die L1 getroffen wäre, könne zu einer erheblichen Mehrbelastung der Straßen „Schwarzer Weg“ und „Tenderingsweg“ führen. Aus diesem Grunde hatte der Stadtrat seine Zustimmung zu dem Projekt unter den ursprünglichen Planungen verweigert und diese von der gleichzeitigen Berücksichtigung einer Änderung des L 4n Verlaufes abhängig gemacht.
Nun hatte der Dinslakener Bürgermeister, Dr. Michael Heidinger seinem Hünxer Kollegen, Dirk Buschmann in einem Brief sein Einverständnis mitgeteilt, dass die, vom Planungsbüro Lange im Auftrag der Stadt Hünxe geplante Trassenführung zur Grundlage eines interkommunalen Beteiligungsverfahrens werde. Dieses Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Realisierung hatte das NRW- Verkehrsministerium zur Beschleunigung des Verfahrens angeregt; ein Vorschlag, den beide Bürgermeister, denen nach eigener Aussage wichtig ist, die Wünsche, Hinweise aber auch Befürchtungen der Bürger zu berücksichtigen, gerne in die Tat umsetzen wollen.
Durch die aus diesem Grunde weggefallenen Tagesordnungspunkte erübrigten sich so auch viele Fragen der wenigen erschienen Bürger in der anschließenden Fragestunde.
Bürgermeister Dirk Buschmann versicherte auf die Frage eines Bürgers nach eventuell bereits bestehenden Fristen für die Unterrichtung der Bürger, dass diese angesetzt würden, sobald entsprechende Entwürfe vorlägen.
Alle anderen Punkte der Tagesordnung wurden positiv im Sinne der Beschlussvorschläge beschieden. Hierbei ging es im Wesentlichen um die Änderung des Flächennutzungsplans im Hinblick auf das Autobahnkreuz der A3, sowie um die Bebauungspläne Hünxe Dorf, Bensumskamp, Oprielshof und Scholtenhof. Des weiteren wurde die regionale Vereinbarung über eine gegenseitige Abstimmung im Bereich des großflächigen Einzelhandels und im Umgang mit kommunalen und (teil-) regionalen Einzelhandelskonzepten und Gutachten abgesegnet.
Bezüglich des Jahresabschlusses 2017 der Gemeinde wurde Bürgermeister Dirk Buschmann einvernehmlich durch den Rat entlastet.

Randolf Vastmans