Bitte diskutieren und weiter erzählen. Danke.

Mein Wochenrückblick für die KW48

Liebe Hertenerinnen & Hertener,
liebe Freundinnen & Freunde,

bald beginnt die Weihnachtszeit. Das Rathaus wird seit Ende letzter Woche von herrlich bunten Laternen beleuchtet (das Kunstprojekt „Hertener Laternenhimmel der CreativWerkstatt und Hertener Grundschulen wurde übrigens mit dem Jugendkulturpreis der Stadt Herten prämiert), die Weihnachtsbeleuchtung ist installiert und die ersten Menschen fangen an, ihre Vorgärten zu dekorieren. In dieser Zeit, in der es spät hell, aber früh wieder dunkel wird, in der häufiger kalter Regen fällt und dicke Jacken das Stadtbild prägen, sind die Lichter in unseren Straßen etwas besonders Schönes.

Wie (fast) immer begann die Woche am Montag in einer Besprechung mit den Beigeordneten und der Sitzung des Verwaltungsvorstandes. Nicht nur im Hinblick auf die kommende Ratssitzung und die Fragen und Aufträge, die sich aus der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ergeben haben, gab es eine Menge zu besprechen.

Vom Rathaus aus ging es dann zur Aufsichtsratssitzung der WiN Emscher-Lippe ins Kreishaus. Die WiN hat die Aufgabe, Wirtschaft und Strukturentwicklung in der Emscher-Lippe-Region zu unterstützen. Die Kreisgemeinden plus Gelsenkirchen und Bottrop sind Mitglieder dieser Organisation, von deren Projekten und Netzwerkarbeit die ganze Region profitieren soll. So ist zum Beispiel ein gemeinsames Serviceportal für die Wirtschaft in der Region anvisiert und überregionale Kooperation ein ganz großes Thema – schließlich soll hier die Region als Ganzes begriffen und potentiellen Investoren gegenüber attraktiv gemacht werden.
Themen waren die Neuorganisation, Nachbesetzungen und im Rat zu entscheidende Vertragsverlängerung.

Am Nachmittag nahm ich dann noch an der letzten Aufsichtsratssitzung der Hertener Stadtwerke in diesem Jahr teil. Rückblick und Ausblick liegen Ende November immer sehr nahe beieinander.

Dienstags begann der Arbeitstag mit einer Besprechung im Kreise meines Büroteams. Diese regelmäßigen Rücksprachen sind ein wesentlicher Teil des guten Ablaufs meiner Arbeitswoche. Eine Vorbesprechung zur Ratssitzung mit Beigeordneten und Stabsstellenmitarbeiterinnen folgte, gegen Mittag empfing ich dann im Ratssaal die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler des Austausches mit unserer französischen Partnerstadt Arras. Wir leben in einer Zeit, in welcher der europäische Gedanke von vielen Seiten angefeindet und in Frage gestellt wird. Da ist es besonders wichtig, für die deutsch-französische Freundschaft im Großen, wie im Kleinen einzutreten. Schüleraustausche sind dazu eine ganz praktische Möglichkeit – junge Menschen lernen die Lebensumgebung und den Alltag von Gleichaltrigen aus anderen Ländern kennen, sammeln Erfahrungen und auch Sprachkenntnisse. Das ist gelebter, praktischer Europagedanke – und wichtiger denn je. Hier liegt auch der Kern, warum die Vereinsbetreuung und die der vier Partnerstädte bei mir in der Stabsstelle Bürgermeister angesiedelt sind. Die direkte Steuerung und der direkt Kontakt mit allen Akteuren ist mir besonders wichtig und aus meiner Sicht in den vergangenen 2.5 Jahren auch erfolgreich.

Nachmittags beschäftigte ich mich mit Motorworld, Gleichstellung und Abwasserkanälen. Der Tag im Rathaus ist für einen Bürgermeister mitunter thematisch bunt und vielseitig, so auch in dieser Woche. Im Übrigen möchte ich meinen Kommentar, der zum Thema Motorworld/Dieselfahrverbote in der Hertener Allgemeinen bereits zu lesen war, noch einmal bekräftigen: ich bin sehr optimistisch, dass es auch für das Ruhrgebiet in Bezug auf Dieselfahrzeuge eine vernünftige Regelung geben werden wird, denn alleine die wirtschaftlichen Auswirkungen würden ja erheblich sein. Zudem sehen die aktuellen Regelungen nichts vor, was uns hier in Herten und den geplanten Standort der Motorworld an sich gefährden würde – sowohl das Ewaldgelände, als auch die damit verbundene Autobahnanbindung sind dahingehend sehr günstig gelegen. Sie liegen nicht in „schadstoffsammelnden“, dicht umbauten Wohngebieten. Glücklicherweise wohnen wir hier im Ruhrgebiet – es gibt immer mehr als nur eine Autobahn (will heißen: die A40), die einen ans Ziel bringt.

Am Abend besuchte ich die Aufsichtsratssitzung unserer „Hertener Softwareschmiede“ PROSOZ. Vom Projektbüro zum marktführenden Anbieter von kommunalen IT-Leistungen, das ist die Erfolgsgeschichte von PROSOZ, auf die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Teils des Konzerns Stadt Herten wirklich stolz sein können. Wir haben hier ein Unternehmen, welches in einem hochdynamischen Markt unsere Stadt mehr als würdig repräsentiert und die Marke Herten stärkt.

Direkt im Anschluss daran ging es zur Präsentation des Sportstättenkonzepts, welches LA Herten und Vestia Disteln am Abend der Öffentlichkeit präsentierten. Die derzeitige Situation der beiden Vereine auf der Sportanlage an der Fritz-Erler-Straße ist der Stadtverwaltung ja mehr als bekannt – die Gespräche dauerten jetzt bereits 10 Jahre an und umgekehrt weiß natürlich auch jeder in der Sportvereinslandschaft unserer Stadt, dass wir aufgrund der aktuellen Ratsbeschlüsse wieder bei der Beschlusslage des Jahres 2014 angekommen sind. Nur mit einer "neuen Dynamik". Nun müssen wir schauen, wie wir auf dieser Basis für die Vereine in unserer Stadt „auf einen grünen Zweig“ kommen. Das, was Vestia Disteln und die LA Spvgg. Herten vorgestellt haben, kann sich sicher sehen lassen, gefällt mir persönlich sehr gut, muss aber natürlich von Seiten der Verwaltung in einen Gesamtkontext gebracht werden. Wir können schließlich nicht die eine Sportanlage losgelöst von allen anderen betrachten. Deshalb nehmen wir die Konzeption von Vestia Disteln und LA Herten mit in die Gesamtbetrachtung, als Teil der weiteren Überlegungen. Den Vorständen der beiden Vereine gilt diesbezüglich mein Dank für die Erarbeitung dieser detaillierten Vorschläge.

Mittwoch. Traditionell beginnt dieser Tag für mich im Kreise des Teams der Wirtschaftsförderung, so auch in dieser Woche. Die gewerblichen Flächen auf Schlägel und Eisen halten uns beschäftigt und wir kommen wöchentlich dem Ziel der Gesamtvermarktung und damit verbundenen Schaffung von neuen und sichern von vorhandenen Arbeitsplätzen näher. Auch die Unterstützung des Investors für den Bau des neuen Forums fokussieren wir gerade auf die Umsiedlung des "letzten Mieters" - ServicCenter Vestische. Im Anschluss können die Planungen für den Abriss abgeschlossen werden. Gleichzeitig galt es unsere Schwerpunktaktivitäten für 2019 zu besprechen und vorzuplanen.

Darauf folgte eine Reihe von Rücksprachen, auch in Vorbereitung auf die Ratssitzung, die natürlich Hauptschwer- und Höhepunkt des Tages war. In der letzten Ratssitzung des Jahres geht es zum einen traditionell um den Haushalt und dessen Verabschiedung. Ebenso traditionell nutzen die Parteien diese Gelegenheit für Kritik – in Bund und Land an der Regierung, bei uns in den Kommunen an Bürgermeister und Verwaltung. Eine immer wieder geäußerte Tatsache ist dabei das finanzielle Dilemma, als Kommune für Entscheidungen aus Bund und Land letztlich „den Kopf hinhalten“ – bzw. „die Tasche aufmachen“ – zu müssen. Andererseits standen auch eine ganze Reihe anderer Entscheidungen auf der Tagesordnung, wie zum Beispiel die Beschlussvorlage zum Neubau der Kita Pusteblume am Standort in der Feige. Die Verwaltung hat sich hier bemüht, möglichst vielen Eingaben von Seiten aller Beteiligten Rechnung zu tragen – auch in dem Bewusstsein, letztlich nicht alle Beteiligten glücklich machen zu können, denn das Endergebnis ist natürlich ein Kompromiss. Einer, den wir dringend benötigen, um schnellstmöglich bereitstehende und benötigte Fördergelder realisieren zu können, denn ein Neustart des gesamten Planungsprozesses würde uns zeitlich zu weit zurückwerfen.

Ein abschließendes Wort noch in Sachen Sondernutzungsgebühren: letzten Endes
setzte die Verwaltung hier eine Haushaltssicherungsmaßnahme um, welche von der SPD beantragt und durch diese schon 2014 so beschlossen worden war. Nach wie vor bin ich der Meinung, dass dieses Steuerungsinstrument ein wichtiges Element für unsere Stadt ist, nicht umsonst ist eine solche sich daraus ergebene Gebühr in nahezu allen Städten üblich. Dass sie für die Einzelhändler existenzbedrohend gewesen wäre, lässt sich anhand der Zahlen überhaupt nicht nachvollziehen – in der Regel ging es um wenige hundert Euro und betraf größtenteils Filialisten wie Gatenbröcker, Bäckerei Middelberg, TEDI, KIK, DM und weitere - also die, die in allen anderen Städten selbstverständlich zur Stadtfinanzierung beitragen. Nur in Herten bekommen sie die städtische Leistung Fläche nun wieder kostenlos. Gerechtigkeit und Gleichbehandlung hört sich für mich anders an.
Das der Verwaltungsaufwand für eine Sondernutzung insgesamt zu hoch ist und es sich dadurch nicht "lohne", ist ein "Ammenmärchen". Den die Genehmigungen müssen eh bearbeitet und erteilt werden, so wird die Verwaltungsarbeit mit einer Verwaltungsgebühr wie eh und je berechnet. Nur das die Stadt nun keine Einnahme mehr aus dieser Verwaltungsarbeit bezieht.

Kaufmännisch ausgedrückt:
gleicher Aufwand - weniger Ertrag.

Nun haben wir ja stattdessen eine Wettbürosteuer - die an gleicher Stelle die Haushaltssicherung kompensieren soll.
Hat etwas mit Wetten zu tun...

Am Ende haben wir jedenfalls einen beschlossenen Haushalt, der nur mit einem beschlossenen Stellenplan möglich war. Dies ist ein gewichtiger Zusammenhang in der Informations-Gemengenlage. Einen Haushalt mit einer schwarzen Null und einem Überschuss mit über eine Million Euro, so das wir uns auch in 2018 weitere, erste (sehr) kleine Spielräume erarbeitet haben, für eigenständige Handlungen/ Entscheidungen zur Verwendung.

Dafür an alle Beteiligten meinen besten Dank, starten wir im neuen Jahr also durch.

Der Donnerstag begann mit dem GUT-Unternehmerfrühstück. GUT steht für „Unternehmer- und Gründer-Treff“, es geht ums Netzwerken und den Austausch von Neuigkeiten für lokale Unternehmen. Angesprochen sind hier gerade kleine und mittlere Unternehmen. Diesmal waren wir mit der Veranstaltung, welche jedesmal an einem anderen Ort stattfindet, zu Gast im Ibis Styles-Hotel in Herten. Das Ibis-Hotel arbeitet eng mit dem Movie Park Germany zusammen – gute Gelegenheit, mehr über die Geschichte dieser Kooperation zu erfahren und über aktuelle Entwicklungen in unserer Region zu sprechen.

Danach reihten sich Rücksprachen mit den Beigeordneten zu allerlei aktuellen Themen aneinander, gefolgt von einem Bürgergespräch und der anschließenden Fahrt nach Dortmund (ja, ich weiß – die verbotene Stadt), wo die Weinheimer Initiative zu einem Festakt unter der Überschrift „Zehn Jahre Arbeitsgemeinschaft Weinheimer Initiative“ eingeladen hat. Die zeitägige Veranstaltung fand im Fritz-Henßler-Haus statt. Namensgeber, einer der "großen Sozialdemokraten" und ehemaliger Bürgermeister von Dortmund, dessen Meinung mich zur aktuellen Entwicklung brennend interessieren würde. Mitglied in der Weinheimer Initiative ist die Stadt Herten seit dem Jahr 2007, seit 2009 läuft bei uns das vielen von Ihnen unter dem Namen „Ein Quadratkilometer Bildung“ bekannte Projekt – und zwar sehr erfolgreich. Das ist durchaus ein Grund, auch einmal zu feiern. Die Arbeit selbst hört damit natürlich nicht auf. Gerade in einer Stadt mit unserer sozialen und demografischen Struktur stellt Bildung einen wesentlichen Faktor dar. Eine Frage für die Zukunft ist, wie die Arbeit der sozialen Bereiche auch in kleinräumigen Bezügen Wirksamkeit zeigen kann, wie wir dies möglicherweise mit Mitteln der Digitalisierung unterstützen und hier das Übergangsmanagement zwischen den Schulen und hinüber in die Ausbildung erfolgreich einbinden können. Fragen wie diese, aber auch praktische Quartiersarbeit auf verschiedenen Ebenen, ganzheitliche Lösungen im Zusammenspiel zwischen Verwaltung und NGOs, spielten beim Jahresforum der Weinheimer Initiative eine große Rolle. Dort verbrachte ich den Freitag Vormittag bei Vorträgen zur "Quatierspflege", um Impulse einzusammeln und natürlich auch zum Netzwerken.

Zur Mittagszeit fand übrigens in Westerholt ein denkwürdiges Richtfest statt – viele von Ihnen werden sich noch an das alte Kolpinghaus erinnern. Das Hauptgebäude mit der angeschlossenen Kegelbahn Mitte 2016 wurde es abgerissen – nun entsteht dort ein Neubau, der Wohnungen für Senioren beherbergen wird. Die Bauarbeiten schreiten schnell voran – noch Anfang des Jahres konnte man in eine Baugrube blicken, nun war bereits das Richtfest angesagt. Ich wünsche dem Projekt gutes Gelingen!

Am Nachmittag, ab 15 Uhr, fand auf dem Marktplatz in Disteln das Tannenbaumfest statt. Eine gute Gelegenheit, mit Gebäck und einem Getränk die Woche ausklingen zu lassen und in leuchtende Kinderaugen zu blicken. Danke für die Einladung, ich bin immer gerne im "Dorf".

Natürlich nur, wenn die Arbeitswoche an einem Freitag endet – was bei einem Bürgermeister nicht der Fall ist.

So werde ich am Samstag Nachmittag bei der Jahresabschlussfeier des Ortsvereins des VdK Herten im Gemeindehaus St.Josef ein Grußwort halten, über Aktivitäten der Stadt berichten, sowie wie immer für Fragen zur Verfügung stehen. Ich freue mich auf Sie.

Abends ist dann Heimspiel. Nein – nicht Fuß-, sondern Volleyball! In der Knappenhalle auf dem Paschenberg tritt der TuS Herten gegen SCU Lüdinghausen an. Ballsport in Herten wird eben nicht immer nur mit dem Fuß gespielt, wir haben eine große Breite unterschiedlicher Sportarten, die in unserer Stadt ihren Platz haben. Meine Frau und ich freuen uns eine Gelegenheit gefunden zu haben, wiedermal vorbei- und zuzuschauen. Auf ein gutes Spiel.

Läufchen gefällig? Am Sonntag finden in Bertlich wieder die Straßenläufe statt. Die letzten in 2019 auf gewohnter Strecke - mein letzter Lauf, bevor ich dann als M60 (Männlich über 60 Jahre) starte. Um 11 Uhr beginnt die „Kurzstrecke“ (7,5km), der 30km-Lauf beginnt um 12 Uhr. Die Bertlicher Straßenläufe sind immer wieder ein „Heimspiel“, man trifft viele bekannte Gesichter und die Organisation ist jedesmal gut, das Kuchen-Buffet legendär. Ich freue mich darauf – laufen Sie doch auch einmal mit!

Da ich weitere Termin habe, schaffe ich nur um 10.10 Uhr die 15 Kilometer Strecke kurz unter die Füße zu nehmen... run for fun.

Am Nachmittag werde ich in Begleitung dem Theater in Marl einen Besuch abstatten – der Verein „Art of Dance“ führt dort das „Nussknacker-Musical“ auf. Natürlich sind dort Hertenerinnen und Hertener auf der Bühne, ich bin gespannt. Das Thema klingt jedenfalls schon sehr weihnachtlich. Gemeinsam repräsentieren wir am Sonntag Herten in unserer Nachbarstadt.

Am Sonntag wird übrigens auch in Westerholt der Weihnachtsmarkt eröffnet. Dies werden meine Vertreter für mich übernehmen. Hoffen wir auf schönes Wetter. Am Abend werde ich mit meiner Familie noch auf einen Glühwein vorbeikommen.

Ich wünsche Ihnen allen ein schönes Wochenende – und einen schönen ersten Advent!

Ihr Fred Toplak

Bei Fragen, schreiben Sie mich gerne an.