Erst die Stadt, dann die Partei? ...

Liebe Hertener Bürgerinnen und Bürger,

eine beeindruckende Mehrheit von Ihnen hat mich zum Bürgermeister gewählt, damit sich etwas in dieser Stadt verändert. Ich bin davon überzeugt, dass wir auf einem gemeinsamen, guten Wege sind. So arbeite ich voller Herzblut, um die aus meiner Sicht wichtigen und zukunftsorientierten Themen voranzubringen. Dazu gehört in dieser temporeichen Zeit auch eine neue Verwaltungsstruktur und für mich noch viel wichtiger – eine neue Zielformulierung. Wie Sie wissen, arbeite ich daran seit längerer Zeit und war dabei, diese in vertretbaren Schritten abzustimmen und umzusetzen. Dies nimmt aber auch eine gewissen Zeit in Anspruch, denn eine Vielzahl beteiligter Akteuren, wie z. B. der Personalrat und die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen „mitgenommen“ und einbezogen werden. Jeder politische Antrag sorgt hier innerhalb der Verwaltung für verständliche Unruhe. Gerne hätte ich mir für diesen Prozess etwas mehr Zeit und Ruhe zugestanden, frei von politischen Machtspielchen.
Kommunale Politik ist ein Teil der Verwaltung. Diese gesetzliche Festlegung habe ich nie in Frage gestellt. Doch für eine konstruktive Zusammenarbeit müssen alle an einem Strang ziehen, um für unsere Stadt etwas zu bewegen. Leider zweifele ich mittlerweile daran, ob es manchen wirklich „erst um die Stadt und dann um die Partei geht“!

So frage ich mich, wie soll ich die zurzeit laufenden Anträge/Aufträge der SPD und CDU – aber im Speziellen den nun aktuellen hier am 9. März eingegangenen Antrag der SPD zur Nachbesetzung der Stadtbauratsstelle – für mich als Bürgermeister werten? Einerseits erwartet man von mir mit Fristsetzung zum 5. April eine neue Verwaltungsstruktur festzulegen und vorzustellen – eine Aufgabe, die der Personal- und Organisationshoheit des Bürgermeisters gesetzlich vorbehalten ist – andererseits möchte man mir im Vorfeld aber genau vorgeben, wie diese auszusehen hat.

Finde den Fehler…

Abenteuerlich wird es für mich an der Stelle, an der die SPD-Fraktion mir bereits jetzt mit dem oben erwähnten Antrag die sofortige Ausschreibung der Nachbesetzung des Baurates Volker Lindner aufgeben will. Da – und dies muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen – ich durch meine Bitte, einen Gesprächstermin zu diesem Thema, um drei Wochen zu verschieben, die Stadt Herten laut SPD scheinbar nah an den Abgrund führe. Heißt übersetzt so viel wie: Die SPD, die den Beigeordneten letztendlich mit ihrer Ratsmehrheit im Alleingang besetzen könnte und dies vermutlich auch tun wird, hätte aus meiner Sicht, dieses wichtige Thema bereits im letzten Jahr frühzeitig angehen können, ja vielleicht angehen sollen. Wo ist hier der Blick in unsere Zukunft? Bereits im letzten Jahr, habe ich die SPD mehrfach gefragt, ob und wie sie mit einer Nachbesetzung umgehen wollen – statt eine Antwort zu erhalten, wurde ich in meinen Augen hingehalten. Erst im Februar 2017 wurde mir durch die SPD mitgeteilt, dass sie die Stelle des Baurates nachbesetzen wollen. Sie erinnern sich an die öffentlichen Diskussionen, ob es zukünftig überhaupt erforderlich sei, diese Position mit einem Beigeordneten neu zu besetzen. Nun, wo ich kurz davor bin, meine Vorstellungen einer zukunftsfähigen Verwaltungsstruktur darzustellen und umzusetzen, möchte man schnell Nägel mit Köpfen machen. Da der „neue“ Bürgermeister ja nicht innerhalb von ein paar Wochen das schafft, wozu die SPD jahrelang Zeit hatte?!

Ja - finde den Fehler…

Seit meiner Wahl im Juni 2016 zum Bürgermeister unserer Stadt habe ich mir auf Grundlage der durchaus großen Herausforderungen zweimal innerhalb von neun Monaten erlaubt, einen von mir vorgeschlagenen und erbetenen Gesprächstermin zu verschieben. Ich habe nie einen Gesprächstermin zurückgewiesen oder abgesagt. Auch habe ich bis dato nie eine Terminanfrage seitens der SPD erhalten. Dies möchte ich ungeschönt so festhalten! Warum sage ich das nun hier so deutlich? Ich glaube es ist an der Zeit, dies einmal öffentlich klarzustellen. Auch möchte ich unterstreichen, dass ich mich nicht darüber beschwere, ich mache einfach meinen Job und das mit Leidenschaft und einer Vision für unsere Stadt. Ich werde nicht zulassen, dass dies öffentlich falsch dargestellt wird und zudem noch als Erklärung für die Nichtbesetzung der Stelle herhalten soll.

Für ein Ende mit dem Weiter so nach Nirgendwo …

In den nächsten Wochen werde ich wie angekündigt meine Vorstellung für eine neue Ausrichtung der Verwaltung bekanntgeben. Seien Sie gespannt und bleiben Sie am Ball. Spätestens am 5. April um 17 Uhr in der öffentlichen Ratssitzung. Auch um dies hier klarzustellen, es geht mir nicht darum die „beleidigte Leberwurst“ zu spielen. Es ging und geht mir immer nur um die Sache. Ich bitte Sie um Ihre Meinung, liebe Bürgerinnen und Bürger, um Ihre Sicht oder Betrachtung der Sachlage. Sie haben mir ein Mandat erteilt und dieses werde ich weiterhin mit aller Kraft verfolgen.

Gerne stehe ich für Fragen und Antworten zur Verfügung, auch wenn es manchmal auf Grund der Vielzahl etwas dauern kann 

Ihr Fred Toplak
Bürgermeister