Bitte diskutieren und weiter erzählen. Danke - Mein Wochenrückblick für die KW20

Liebe Hertenerinnen & Hertener,
liebe Freundinnen & Freunde,

der Montag begann mit einem kurzen Frühstück to go um 3.30 Uhr nach einer sehr kurzen Nacht in Warschau, bevor es auf zum Flughafen ging. Szczytno und die masurische Seenlandschaft sind einen Besuch wert – und seit Mai dieses Jahres sehr bequem auf dem Luftweg erreichbar: es gibt eine direkte Flugverbindung von Dortmund aus zum Flughafen Olsztyn-Mazury, der nur ungefähr 10km von Szczytno entfernt liegt. Vom Flughafen in die Stadt gelangt man mit der Regionalbahn oder mit dem Bus – bequem in etwa einer Viertelstunde.
Ich möchte mich noch einmal für die herzliche Gastfreundschaft in unserer polnischen Partnerstadt bedanken und hoffe persönlich, dass diese Partnerschaft noch lange Bestand hat und von möglichst vielen Menschen gepflegt werden wird.
Glücklich in Düsseldorf gelandet und gut aus Polen zurückgekehrt fuhr ich direkt zur Sitzung des Verwaltungsvorstands zum Hertener Rathaus.

Eines der aktuellen Hauptthemen wie Sportstättenentwicklung, S-Bahnhaltepunkt, diverse politische Anträge und das Innenstadtkonzept - war und ist ein im ersten Moment dröges Thema - die DSGVO. Denn zum 25.05.2018 - also nächste Woche - tritt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Ebenfalls zum 25.05.2018 tritt das geänderte Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft. Diese Verordnungen beschäftigen uns zurzeit intensiv und werden uns noch lange auf Trab halten. Wer damit beruflich zu tun hat, kann nachempfinden über welche komplexen Sachverhalte wir gerade sprechen, denn in einer Verwaltungsbehörde fallen täglich Unmengen von personenbezogenen Daten an - die es nun gilt unter der neuen DSGVO zu betrachten. Leider war wie so oft die Zielverfolgung des Gesetzgebers eine andere, nun stehen wir als Verwaltung wie viele Unternehmen oder Vereine, vor einer Menge neuer zusätlicher Aufgaben - die wir mit gleicher Mitarbeitendenzahl zusätzlich erfüllen müssen.

Nach einigen Rücksprachen besuchte ich dann am Abend noch unser Konzert aus der aktuellen Saison des „Klavierfestival Ruhr“ im Schloss Herten. Die Idee, mit dem Klavierfestival Ruhr das Ruhrgebiet zu "beflügeln", hält nun schon im dreissigsten Jahr. Im Anschluss saßen wir noch bis spät am Abend im regen Austausch mit den Künstlern und Gästen beieinander. Wenn Sie Klaviermusik mögen – es gibt noch einige Gelegenheiten in diesem Jahr, an einem hochklassigen Klavierkonzert teilzunehmen, die Termine finden Sie unter https://www.klavierfestival.de/index.php?id=64&no_cache=1

Den größten Teil des folgenden Dienstags verbrachte ich in Dortmund am Phönix See, bei einem Seminar der Sparkassenakademie NRW. Um mich im Sparkassen-verwaltungsrat aktiv zu beteiligen, stehen ein bis zwei Seminare / Schulungen zu Themen wie zum Beispiel Risikomanagement, Personalentwicklung oder Geschäftsstrategien in Jahr auf meinem Programm.

Am späten Nachmittag hatte ich dann noch zwei Bürger*innen in meinem Büro, um in einem individuell vereinbarten Gesprächstermin über ein persönlich wichtiges Anliegen zu sprechen. Ich freue mich das wir an Ende des Gespräches, den langen Tag zufrieden beenden konnten. Der Inhalt fällt unter den auch jetzt schon geltenden Datenschutz ????

Abends nahm ich an der Veranstaltung der Leichtathletik Spielvereinigung Herten e.V. zum Thema Sportstättenkonzept teil. Hier gehöre ich selber zur Sportfamilie und bin Vereinsmitglied. Der LA Spvvg stellte dabei seine persönliche Vorstellung zum Sportstättenkonzept für Herten vor – im Wesentlichen eine Abwandlung des städtischen Konzepts - aus dem Blickwinkel der LA Spvvg und deren Einschätzung zu den anderen Vereinen in der Stadt. Prinzipiell finde ich es gut, dass der Verein sich hingesetzt und eine eigene Betrachtung ausgearbeitet hat. Man muss dabei allerdings auch berücksichtigen, dass wir viele Sportvereine in der Stadt haben, von denen natürlich jeder einzelne seine eigenen, individuellen Interessen hat. Es ist daher jetzt auch keine Lösung, wenn jeder Verein sein eigenes Konzept einreicht, sonder kann nur wertvoller Beitrag sein. Unbestritten ist allerdings, dass hier noch eine ganze Menge Diskussions- und Gesprächsbedarf besteht. Die Botschaft ist angekommen – natürlich ist es wichtig, zu einer gemeinschaftlich gangbaren Lösung zu kommen.
Es war auch von Anfang an nicht das Ziel der Verwaltung, die Vereine „zu überrollen“, wie man es anhand mancher Reaktionen offenbar aufgenommen hat und ich sehe den Dialog zwischen der Stadt und den Vereinen auch nicht als gescheitert an. Im Gegenteil – das Ziel soll ein Gesamtkonzept sein, welches die reichhaltige Sportkultur in Herten langfristig zukunftsfähig macht und deshalb wird der Dialog natürlich weitergehen. Wenn hier eine externe Unterstützung sich als hilfreich erweist – warum nicht? Wir stehen dem als Verwaltung offen gegenüber.

Dabei darf aber auch nicht vergessen werden,
welchen Beitrag die Stadt und hier nur als Beispiel das Sportbüro und der ZBH in diesem Zusammenhang bereits leistet und dass das, gerade auch in Hinblick auf die zukünftigen Entwicklungen, alles „unter einen Hut zubringen“ sein muss. In der seit ein paar Wochen öffentlich geführten Gesamtdiskussion, hat mich der Vorwurf in der HA persönlich und sportlich sehr enttäuscht - "die Stadt würde immer weniger für das Ehrenamt, speziell für den Sport tun". Diese Aussage finde ich nicht nur falsch, sondern gegenüber allen Mitarbeitenden und Unterstützern aus der Verwaltung als völlig daneben. Ich kann mir nur erklären, dass viele Arbeiten und Unterstützungen die wir leisten, bereits als selbstverständlich angesehen werden und dadurch in ihrer Anerkennung und Wertigkeit leider untergehen.
Denken Sie bitte daran, wenn wir das nächste mal wie selbstverständlich einfach da sind. Danke.

Zurück zum Konzept. Wichtig ist, dass alle Beteiligten dabei sachlich und lösungsorientiert bleiben - es wird auf Dauer nicht ohne Einschnitte und Neuregelungen gehen, ebenso wenig, wie für alle Beteiligten das immer Festhalten an Altgewohntem zu 100% möglich sein wird. Ohne ein gemeinsames Verständnis zum geben und nehmen, bliebe es fordern.

Mittwochs beginnt der Tag immer mit der Team- Besprechung im Kreise der Wirtschaftsförderung. Neben Terminabsprachen und Berichten ging es natürlich auch um Themen, die sich in dieser Woche auch in der Hertener Allgemeinen wiedergefunden haben, wie der Beschwerde der Firma TerHell, dem HertenForum und der generellen Situation im Hertener Süden/auf Ewald. Die Stadtverwaltung nimmt all dies selbstverständlich sehr ernst und arbeitet auf Lösungen hin. In diesem Zusammenhang danke ich allen, die in den vergangenen Tagen auf verschiedene Weise Informationen rund um die Entwicklung auf Ewald und in Herten-Süd beigetragen haben. Wir sind mit den Anliegern und Eigentümern im Gespräch, arbeiten zusammen und werden am Ende des Tages zu Lösungen, zu Verbesserungen kommen. Manches braucht aber auch Zeit, damit ist es nicht unwichtiger, sondern nur anspruchsvoller.

Mit der Rücksprache im Kreise des Büroteams ging dann die Wochenplanung weiter, gefolgt von Rücksprachen und einer Fahrt zu einer Besichtigung auf der Fläche der Zeche Westerholt mit einem möglichen Investor. Mit zwei weiteren Standorten im Ruhrgebiet sind wir in der Endauswahl für ein langfristiges Kunst- und Kulturprojekt - CULTURESPACES... können Sie mal googeln, z.B. in Paris. Ich vage es kaum zu hoffen, wenn man sich am Ende des Prozesses für Westerholt / Hassel entscheiden würde. Deshalb halte ich dazu mal vorerst den Ball flach.

Im Anschluss daran fuhr ich zur Trauerfeier für den plötzlich verstorbenen, bisherigen Leiter unseres Ordnungsamtes, Herrn Bernhard Bösing. Termine wie diesen nimmt glaube ich niemand gerne wahr und ich muss zugeben, dass mir das Ganze wirklich sehr nahegegangen ist. Mein Mitgefühl gilt natürlich den Angehörigen, aber auch viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung trauern um einen liebgewonnenen Kollegen, der uns allen sehr fehlen wird. RIP

Am Abend ging es um die Frage: was tun, wenn man zwischen Arbeit und Ruhestand steht? Die Antwort, welche sich gezielt an Menschen über 55 richtet, kann für manche ZWAR lauten. ZWAR steht genau dafür „Zwischen Ruhestand und Arbeit“ – überall in NRW gibt es diese Netzwerke von Menschen, die sich zusammentun, um Aktivitäten und Projekte zu planen, sich einzubringen, neue Kontakte zu anderen Menschen zu knüpfen. Zwei solche Gruppen gibt es bereits in Herten (Näheres unter https://www.herten.de/kultur-und-freizeit/vereine-in-herten/vereinsverzeichnis/detail-view/address/3114.html?type=101&cHash=5c37c637ddf509c07326261c55aa81e2&dompdf_mode=pdf, bzw. https://www.herten.de/kultur-und-freizeit/vereine-in-herten/vereinsverzeichnis/detail-view/address/3587.html?cHash=0ffd902dfc319d34dedfee5c237018e1&type=98 ), nun soll auch im Hertener Süden eine solche Gruppe entstehen. Etwa 45 Menschen fanden den Weg zu dieser ersten Veranstaltung zu der der Bürgermeister einlud und von der ich hoffe, dass sie viele Früchte tragen wird. Wie man am Mittwochabend sehen konnte, fanden auch schon sehr angeregte Gespräche zwischen den Teilnehmenden statt. Gerne beteiligte ich mich im Workshop, schließlich kann ich mit knapp 60 Jahren zumindest theoretisch über Ruhestand philosophieren. Der Termin für das nächste Treffen steht ebenfalls bereits fest: am 23.Mai im Bürgerhaus Süd.

Donnerstag – ein Tag, gefüllt mit Rücksprachen und dafür aber mal ohne auswärtige Termine. Gemeinsam mit Vertretern des Personalrats erörterte ich anstehende Stellenausschreibungen zu Nachbesetzungen oder Verstärkungen. Aber auch aktuelle Herausforderung im Wandel. Wir können nicht immer einer Meinung sein, aber wir sind uns unserer jeweiligen Rolle bewusst. So geht es.

Am Nachmittag fand dann die Bürgersprechstunde statt, zu dem ich nur immer wieder einladen kann: teilen Sie mir mit, wo „der Schuh drückt“, vereinbaren Sie einen Gesprächstermin! Auch wenn es pro Termin nur 15 Minuten sind, so schaffe ich am Nachmittag immer mindestes 8 Themen. Danke für Ihre Geduld. (https://www.herten.de/verwaltung-politik/buergermeister/buergersprechstunde.html) Wenn es möglich ist, dass die Stadt Herten bei der Lösung von Problemen helfen kann, dann machen wir das auch. Genauso sind wir natürlich auch ehrlich, wenn wir zugeben müssen, dass ein Problem außerhalb unserer Handhabungsmöglichkeiten liegt. Natürlich sind wir über Anregungen und Kritik aus der Bürgerschaft ebenfalls immer dankbar.

Ein Problem sind auch die immer wieder im Stadtgebiet auftauchenden wilden Müllabladungen. Hierzu hat es in dieser Woche eine größere Zahl von Meldungen gegeben, die meinen Informationen nach in der Zwischenzeit vom ZBH abgeräumt worden sind. Ich bitte um Verständnis dafür, dass der ZBH diese Aufgabe koordiniert durchführt und nicht (es sei denn bei Gefahr im Verzug) „auf Zuruf“ immer sofort einen Wagen zum Ort des Geschehens schicken kann. Sollte sich an irgend einer Stelle im Stadtgebiet etwas ablagern, zögern Sie bitte nicht, den ZBH zu informieren – oder benutzen Sie am besten gleich den Mängelmelder (https://sags-deiner-stadt.herten.de/bms#pageid=1) im Internet oder die CityApp fürs Smartphone!

Der Freitag war noch einmal dick vollgepackt mit Besprechungen – von Organisationsfragen im Jobcenter bis hin zur Jungendförderung, Mitarbeitergesprächen, Presseangelegenheiten. Das bereits im März als Pilot auf Schlägel und Eisen durchgeführte Camp mit Ingo Anderbrügge, wird im Juni noch einen weiteren Termin möglich machen. Dazu werde ich zeitnah berichten und fafür werben.
Eine Orientierung für Jugendliche, die zurzeit "keinen Plan" haben, wie es weiter gehen kann.

Dann natürlich hin zum Dauerthema S-Bahn-Haltepunkt, zu dem ich begleitend heute noch ein Telefonat mit dem VRR geführt habe. Wie schon mehrfach angemerkt, stellt sich die Situation so dar, dass die Stadt Herten einen Behelfsbahnsteig, wenn sie ihn denn haben wollte, selbst finanzieren müsste. Weder der VRR noch die DB werden dafür aufkommen und die Stadt Herten sollte schon alleine aufgrund ihrer Haushaltslage ein solches Projekt nicht alleine bezahlen. Da mag man noch so oft das Beispiel „Emmerich-Elten“ ins Feld führen – wir haben nicht nur eine andere Historie in Sachen Bahnanschluss und Ratsbeschlüsse, sowie eine andere Finanzierungssituation, wir haben auch die Problematik, dass es längst nicht so einfach ist, „mal eben“ an Stelle X einen Behelfsbahnsteig zu errichten, ohne den Ablauf und Baubeginn des Hauptwerkes längerfristig aufs Spiel zu setzen. Von außen betrachtet sehen die Dinge manchmal weitaus leichter aus, als sie es in Wahrheit sind. So ist beispielsweise die Angabe von Baurat Heidenreich, dass ein Behelfsbahnsteig mit Planungs- und Genehmigungszeitraum nicht unter zwei bis drei Jahren realisierbar wäre, ebenso richtig wie die Aussage, dass ein Planfeststellungsverfahren – im Optimalfall – in einem Jahr durchlaufen werden kann. Der Punkt ist: dem Planfestellungsverfahren geht natürlich eine Planungsphase voraus, bis man den Plan hat, den es zu genehmigen gilt. Danach folgen dann Ausführungsplanung, ggf. Ausschreibung usw. – da ist man dann bei den genannten 2-3 Jahren.
Die Verwaltung kommt nun einmal nicht an den Fakten vorbei. Die komplexen und sensiblen Vorgänge im Hintergrund sind aber auch leider oftmals nicht geeignet, öffentlich auf Sozial Media diskutiert zu werden. Zumal solche Projekte nur durch gemeinsames, vertrauensvolles Zusammenwirken am Ende realisiert werden. Wie schon mehrfach gesagt – die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit einem hohen sechsstelligen Betrag neuer Schulden zu belasten, um dann möglicherweise sehr lange Zeit mit einem Provisorium an einer zudem verkehrstechnisch ungünstigen Stelle auskommen zu müssen (welche dann logischerweise kaum den gewünschten Zuspruch an Pendlern finden, geschweige denn die von manchen genannten „Mehreinnahmen“ aus Ticketverkäufen für den VRR erzielen wird), sieht die Stadtverwaltung als unverantwortbar an.
Ich habe schon etliche Male gesagt, dass ich Verständnis dafür habe, dass es Menschen gibt, denen das alles nicht schnell genug geht und dass man selbstverständlich eine völlig andere Meinung haben kann und darf als ich. Nur bringt es – man muss es leider so sagen - aufgrund der Faktenlage überhaupt nichts, sich zu stundenlangen Gesprächen zusammenzusetzen, denn dadurch verändert sich die Situation ja schließlich nicht.
Im Übrigen führt die Stadtverwaltung regelmässige Gespräche mit VRR, DB Station&Service, Vestischer, StraßenNRW und dem Kreis. So auch diese Woche. Der nächste Termin auf Planerebene ist für Juni angedacht und wenn es daraus belastbare Fakten gibt, werden wir / ich dazu sofort berichten. Noch gibt es aber einige technische Herausforferungen zu lösen - und die bergen halt immer noch Risiken für eine Umsetzung. So vertrauen wir auf die Deutsche Ingenieurskunst und arbeiten weiter dran.

Woran wir alle interessiert sind, ist im Interesse aller zukünftigen Nutzerinnen und Nutzer eine langfristig nutzbare Lösung zu realisieren, welche an bestmöglichem Ort mit guter Anbindung an die Busverbindungen und vernünftigen Parkmöglichkeiten dauerhaft funktioniert. Das ist ein richtiger Schritt vorwärts. Alles andere würde sich schlimmstenfalls zu einem Bumerang entwickeln, der dann wieder mit dicken Lettern im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler landet.
Damit möchte ich diese Debatte, soweit es mich betrifft, gerne endgültig beenden. Mir ist natürlich klar, dass es die vehementen Vertreter "der teuren Zwischenlösung" nicht von ihren Argumenten abbringen wird, aber es ist wenig zielführend, die gleiche Debatte wieder und wieder zu führen, nur um der Debatte Willen.

Das Kommunen in NRW und anderswo in Hinblick auf die nötige Verkehrswende und die Herausforderungen durch Digitalisierung und Klimawandel finanziell weitaus besser aufgestellt sein müssten, um stärker aktiv werden zu können, ist ein Punkt, in dem ich mit den Parteien durchaus übereinstimme – die Stellschrauben dafür werden allerdings in Düsseldorf, Berlin oder gar Brüssel gestellt. Ganz gleich, ob es die deutsche SmartCityAgenda oder Städteagenden auf EU- oder UN-Ebene sind: in all diesen Papieren steht, dass die Kommunen zur Erledigung der Aufgaben, welche durch die genannten Herausforderungen auf sie zukommen, ausreichend finanziell ausgestattet werden müssen. Genau das ist aber derzeit nicht der Fall – und das muss man unbedingt beachten, wenn man über dringend nötige Verbesserungen der Infrastruktur redet.

Am Samstag werde ich die Jugendfeuerwehr bei ihrem Pfingstzeltlager besuchen. Ehrenamt wertzuschätzen gehört zu den vornehmsten Aufgaben eines Bürgermeisters. Fas ist für mich selbstverständlich.

Zu Pfingsten findet übrigens ein weiteres Mal der Kunstmarkt am Schloss Herten statt. Über hundert Aussteller mit künstlerischen Angeboten, begleitet von Angeboten aus dem kulinarischen Bereich laden zum Stöbern und Genießen ein. Dazu gibt es musikalische Begleitung und Unterhaltung für die Kinder. Das alles am Hertener Schloss, einer der besten Kulissen unserer Stadt. Kommen Sie vorbei – vielleicht sehen wir uns. Das Wetter soll auf unsere Seite sein.

Ich wünsche Ihnen ein schönes – verlängertes – Wochenende bei hoffentlich schönem Wetter!

Ihr Fred Toplak

P.S.: im kommenden Monat wird es in Herten ein Event speziell für Unternehmerinnen und Unternehmer geben – in Kooperation mit der Wirtschaftsförderung Recklinghausen bereiten wir als Wirtschaftsförderung Herten gerade etwas vor. In welchem Format und unter welchem Motto, möchte ich noch nicht verraten, nur schon einmal neugierig machen – denn wir werden einen außergewöhnlichen Menschen und Redner zu Gast haben. Seine mentale Stärke zur Umsetzung von Projekten und auch Geschäften, kommt nicht von ungefähr... er verrät Ihnen wie Sie diese innere Kraft auch für ihre Unternehmungen gewinnen. Das Foto zeigt uns bei einem Treffen 2017 auf Ewald mit einer Begrüßung die ich seit dem nicht vergessen habe:
Ich freue mich hier zu sein .... und ich freue mich gerne Rafael.

Es wird spannend und motivierend. Versprochen. ;-)