Bitte diskutieren und weiter erzählen. Danke. Mein Wochenrückblick für die KW 7

Liebe Hertenerinnen & Hertener,
liebe Freundinnen & Freunde,

wir befinden uns in einem Jahr voller bedeutsamer Gedenk- und Feiertage. Im November dieses Jahres ist es genau einhundert Jahre her, dass in Deutschland das Wahlrecht auch für Frauen ins Gesetz geschrieben wurde. Frauenrechtlerinnen hatten lange dafür gekämpft, zum Teil unter Einsatz von Leib und Leben. Es ist wichtig, daran zu erinnern, denn Demokratie und Gleichberechtigung sind uns als Gesellschaft nicht in den Schoß gefallen – sie mussten hart erarbeitet werden und erfordern aktives Handeln, um uns erhalten zu bleiben. Mit den Hertener Frauenkulturtagen haben wir in Herten seit nunmehr 32 Jahren ein Format, welches dieses Engagement für Stadt und Region von Frauen für Frauen – politisch wie zivilgesellschaftlich – immer wieder neu in Szene setzt. Die Mischung aus kulturellen, informativen und politischen Veranstaltungen, welche auch dieses Jahr wieder angeboten werden können, hat für ein prall volles Programmheft gesorgt. Unter https://www.herten.de/kultur-und-freizeit/veranstaltungen/comedy-kultur/frauenkulturtage.html können Sie nachschauen, stöbern und planen. Dabei – und bei der Teilnahme an den vielen Veranstaltungen – wünsche ich Ihnen viel Vergnügen!

Am Rosenmontag gab es einige interne Besprechungen, ansonsten nutzte ich den Tag, um die Vielzahl an aufgelaufenen Emails abzuarbeiten und Dokumente zu lesen. Das klingt sehr unspektakulär, ist aber in festen Abständen notwendiger Teil der Arbeitsroutine. Sicherlich muss man nicht jede Email immer sofort bearbeiten, aber eine kurze Bearbeitungsgeschwindigkeit drückt natürlich auch eine gewisse Wertschätzung aus. Daher bemühe ich mich auch immer um möglichst schnelle Rückmeldungen.

Am Dienstag stellte sich im Rathaus ein Unternehmen vor, welches elektronische Parkraumbewirtschaftungssysteme anbietet. Damit lässt sich nicht nur via Smartphone-App der nächste freie Parkplatz finden, sondern auch der Parkschein bezahlen. Wir haben einfach mal die Gelegenheit genutzt, um uns über die Möglichkeiten zu informieren und die dahinterstehende Technik kennenzulernen. Inwiefern sich diese Technik z.B. im Rahmen des integrierten Handlungskonzepts Innenstadt nutzen lässt und in welchem Verhältnis Ertrag und Aufwand seitens der Stadt stehen, darüber werden wir jetzt in den Fachbereichen nachdenken müssen. Vor allem zeigt es aber wieder einmal, wie kleinteilig die Digitalisierung schon heute auf uns alle einwirkt. Bezahlvorgänge mittels Smartphone erfreuen sich in anderen Ländern bereits immer größerer Beliebtheit, ein Trend, der sich sicherlich mittelfristig auch bei uns immer mehr durchsetzen wird.

Ein wenig ärgert es mich schon, dass Kommunen wie die unsere finanziell so schlecht aufgestellt sind. Die Möglichkeiten dessen, was sich technisch alles umsetzen ließe, wenn die Mittel dafür da wären, sind immens. Wenn man sieht, was in unseren Nachbarländern teilweise für spannende Projekte umgesetzt werden, muss man der Ehrlichkeit halber auch immer im Hinterkopf behalten, dass die Städte dort auch nicht unbedingt im Geld schwimmen, Zukunftsprojekte aber häufig auch von der Staats- oder Länderebene aus betrieben und finanziert werden. Auch das gehört natürlich zur Frage dazu, warum „andere sowas können und wir nicht“. Umso bedauerlicher finde ich es, wenn Verwaltung ehrgeizigen Projekten eine Absage erteilen muss, weil die Folgekosten schlicht „den Rahmen sprengen“ oder unüberschaubar sind. Nichtsdestotrotz sind wir hier als Stadtverwaltung natürlich der Sicherheit des Haushalts verpflichtet. Gerade deshalb müssen wir kontinuierlich die Einnahmenseite der Stadt verbessern, um auf der Ausgabenseite wieder Flexibilität und Handlungsspielräume zu erlangen. Dann klappt das auch mit den Zukunftsprojekten.

Nach einem Außentermin in Sachen Tourismus besuchte ich noch den Ausschuss für Ordnung und Feuerschutz, wo einige interessante und wichtige Themen zur Beratung anstanden – zum Beispiel die Sondernutzungssatzung oder die Neuausrichtung des Hertener Marktes. Ausschusssitzungen sind informativ, vor allem, weil hier zum ersten mal die verschiedenen Argumente der Fraktionen ausgetauscht und von der Politik gewünschte Änderungen zu den Verwaltungsvorlagen besprochen werden. Unsere Ausschusssitzungen sind öffentlich – leider sieht man hier nur selten interessierte Bürgerinnen und Bürger. Man kann die jeweiligen Tagesordungspunkte online einsehen. Einfach unter https://herten.more-rubin1.de/sitzungskalender.php die jeweilige Sitzung anklicken und dann in der Tagesordnung die dazugehörigen Vorlagen samt Anträgen durchsehen, schon sind Sie im Bilde!

Im Übrigen war diese Ausschusssitzung die letzte, welche unter Beteiligung von Herrn Bernhard Bösing aus dem Bereich Sicherheit und Ordnung stattfand. Herr Bösing wird nach 29 Jahren Tätigkeit im Hertener Ordnungsamt in wenigen Monaten in den Ruhestand treten. Da er aber noch einige Wochen im Rathaus tätig sein wird, ist es für Abschiedsworte noch ein bisschen zu früh.

Am Mittwoch war Valentinstag. Der Tag der Liebe(nden) ist mir jedes Jahr aufs Neue ein ganz besonderes Vergnügen – da habe ich nämlich Geburtstag. Ich bedanke mich sehr herzlich für die vielen Glückwünsche, die mich erreicht haben und immer noch erreichen.

Neben den Vorbereitungen für die kommende Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (HuFa) lag an diesem Tag noch die Betriebsausschusssitzung des Zentralen Betriebshofs Herten an. Hier stand vor allem das Thema „Bürger-Umfrage“ im Vordergrund, denn neben mündlichen Berichten zum Sachstand HIB/ZBH und der Sachstandsmitteilung Winterdienst und Sturmschäden gab es ansonsten nur noch die Vorlage zum Baubeschluss / Neubau der Umkleiden an der Sportanlage Katzenbusch zu besprechen und zu beschließen.

Meinem Vorschlag aus der Lenkungsgruppe Abfallgebühren folgend, wie viele von Ihnen sicherlich schon gelesen haben, wird der ZBH, bzw. die Stadt Herten, in Kürze eine repräsentative Umfrage starten um herauszufinden, ob die Bevölkerung von Herten mehrheitlich für die Abschaffung oder für den Erhalt des Vollservice (vorziehen und zurückbringen der Restmüll- und Biotonnen bis max. 15m vom/zum Gebäude) ist.

Ich will gar nicht näher darauf eingehen, wer in Politik und Verwaltung welche Option aus welchen Gründen bevorzugt oder ablehnt. Die Verwaltung hat hierzu ein Konzept und einen zeitgenauen „Fahrplan“ erstellt, denn von dem Abstimmungsergebnis ist inhaltlich die Tourenplanung abhängig, welche der ZBH in diesem Jahr noch rechtzeitig vor Drucklegung der Abfallplaner erstellen muss. Wir stehen da zeitlich in einem recht engen Rahmen, den wir – schon alleine aus Verantwortung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Abfallwirtschaft, die ja auch wissen wollen „wo die Reise hingeht“, auch einhalten müssen.

Ich fand es wiedermal schade, das hier die Möglichkeit einer einfachen Entscheidung nicht genutzt wurde.
Und noch einmal, gerade weil es sich in der Aussendarstellung der Presse und einiger Blogs ein wenig so darstellt – es wird bei Umsetzung dadurch im ZBH keine Entlassungen geben, wenn es zukünftig ohne den Vollservice weitergeht!
Die Vorlage wurde zwar diskutiert, wenn auch nicht immer sachorientiert. Letztlich geht es bei den gestellten Anträgen von Linken und SPD um einen technischen Vorgang, also die Umfrage an sich – die politische Debatte über das Für und Wider des Vollservice hätte man im Betriebsausschuss also gar nicht noch einmal aufrollen müssen, dazu haben die Fraktionen noch genug Gelegenheit, wenn das Resultat der Umfrage vorliegt. Ich hätte mir gewünscht, dass man direkt zu einem Ergebnis gekommen wäre. Nun müssen wir wohl wie im Betriebsausschuss schon angekündigt, eine Sonder-Betriebsausschusssitzung einberufen. Mit der Präsentation seitens des beauftragten Umfrage-Unternehmens am Ende dieses Monats und dem darauf dann zeitnah folgenden Umfragestart liegen wir immer noch im benötigten Zeitkorridor. Die Dringlichkeit in der Sache ist den Fraktionen zum Glück bewusst. Aus meiner Sicht wird eine Abschaffung des Vollservice nur ein Einstieg in für die Bürgerschaft kostensenkenden Möglichkeiten sein.

Der Donnerstag stand ganz im Zeichen des Haushalts- und Finanzausschusses. Hier finden im Vorfeld noch Besprechungen mit den Beigeordneten und den Fachbereichsleitern und Fachbereichsleiterinnen statt. Dazu kommt die Ältestenratssitzung mit Verwaltungsvorstand und den Spitzen der Fraktionen. Der Haupt- und Finanzausschuss ist ein sogenannter Pflichtausschuss – gemäß Gemeindeordnung des Landes NRW muss in jeder Gemeinde ein Haupt- und ein Finanzauschuss (kann, wie bei uns auch kombiniert werden) gebildet werden. Dieser wird vom Bürgermeister geleitet, der dort selbst auch stimmberechtigt ist. Erfahrungsgemäß ist die Tagesordnung immer sehr lang, denn alle in den beratenden Ausschüssen vorbesprochenen Vorlagen landen schließlich hier zur weiteren Beratung und ggf. Veränderung, bevor sie zur endgültigen Abstimmung in die Ratssitzung gehen.

Im Rahmen der Sitzung präsentierte der zuständige Fachbereichsleiter, Herr Brautmeier, die aktuellen Zahlen des Hertener Jobcenters. Auch wenn sich die positive Konjunkturentwicklung durchaus auch auf unsere Stadt auswirkt, bleibt die Zahl der Langzeitarbeitslosen leider auf relativ konstantem Niveau. Die besondere Herausforderung wird sein, im Umfeld von Digitalisierung und sich ändernder Arbeitswelt trotzdem mehr Menschen in existenzsichernde Tätigkeiten zu vermitteln.

Da es auch hier leider an Zuschauern und Zuhörern aus der Bürgerschaft mangelte - seien zwei Beschlüsse erwähnt. Dem Verwaltungs-Konzept Markt und Sondernutzung wurde mehrheitlich zugestimmt. Am 21 Februar werden in der öffentlichen Ratssitzung - mit hoffentlich größerer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - die wegweisenden Beschlüsse gefasst.

…..und wenn du den Donnerstag geschafft hast, ist Freitag. Umso schöner, wenn man den Vormittag nach der Bürobesprechung bei einer Grundsteinlegung verbringen kann – in diesem Fall beim Bau der Pflegeeinrichtung Kirsch an der Feldstraße. Hier entstehen 80 Bewohnerzimmer und ein öffentlich zugängliches Café-Restaurant. Die Einrichtung soll Ende 2018 bezugsfertig sein. Ich finde es beeindruckend, in welcher Geschwindigkeit diese Gebäude entstehen. Es handelt sich hier übrigens um eine Neubaumaßnahme, die notwendig wurde, weil im Pflegezentrum Gertrudenau die Zweibettzimmer in Einbettzimmer umzuwandeln waren. Im zweiten Bauabschnitt wird an der Feldstraße noch ein Senioren-Wohnhaus angegliedert.

Später am Tag habe ich zusammen mit der Hertener Wirtschaftsförderung das Unternehmen headway logistic besucht. Der Personaldienstleister, der sich auf den Bereich Logistik spezialisiert hat, unterhält in NRW sechs Standorte. Herten und Bottrop sind darunter die Ruhrgebiets-Standorte. Die Logistikbranche ist nach wie vor von großer Bedeutung für die Region. In NRW ist sie mit über 300.000 Beschäftigten nach der Gesundheitswirtschaft die zweitgrößte Branche im Land. Arbeitsplätze in der Logistikbranche sind natürlich auch für uns in Herten wichtig. Es war ein sehr interessantes Gespräch mit unternehmerischer Sicht auf unseren Arbeitsmarkt. Fachkräftemangel und Ausbildung waren weitere Themen. Durch ein internationales Betätigungsfeld von headway logistics fand ich eine europäische Betrachtung der Bereitschaft sich auf Veränderungen am Arbeitsmarkt einzulassen spannend. Fazit könnte lauten - wenn die Arbeit nicht mehr vor der Tür liegt, (z.B. im Bergbau), muss man sich mobil aufmachen und der Arbeit dorthin folgen, wo sie ist. Ein großes Diskussionsfeld mit viel Tradition und Veränderung durch Bewegung.

Am Samstag gönne ich mir dann einige Stunden Homeoffice, bevor am Abend das Spiel des FC Schalke 04 gegen die TSG Hoffenheim ansteht, was ich diesesmal mit meiner Frau genießen werde.

Am Sonntag können Sie mich dann am Sportplatz an der Heinrich-Obenhaus-Straße treffen, bei den Bertlicher Straßenläufen. Die Bertlicher Straßenläufe sind seit vielen Jahrzehnten fester Bestandteil der Sportkultur in Herten. Ich schätze vor allem die offene, freundliche Atmosphäre, die hier herrscht, wenn sich hier dreimal im Jahr Läuferinnen und Läufer aus den unterschiedlichsten Alters- und Leistungsbereichen treffen. Meistens starte ich kurzentschlossen und könnte mir vorstellen die 30iger Strecke "anzugehen". Es werden auch diesmal wieder die unterschiedlichsten Distanzen von 800m bis zum Marathon angeboten. Laufen Sie doch einfach mal mit. Alleine das legendäre Kuchenbuffet ist es wert