Bitte diskutieren und weiter erzählen. Danke. Mein verkürzter Wochenrückblick (Montag bis Mittwoch) für die KW19

Liebe Hertenerinnen & Hertener,
liebe Freundinnen & Freunde,

seit dem rosigen Wochenende auf unserem schönen – übrigens weit über die Stadtgrenzen bekannten und beliebten – Blumenmarkt, hat das geradezu sommerliche Wetter gehalten. Leider gab es an diesem Wochenende nicht nur schöne Ereignisse. Aber dazu später mehr.

Letztes Jahr waren wir unter den Top3 – Grund genug, es in diesem Jahr mit dem Sprung auf das Siegertreppchen zu versuchen: die Stadt Herten bewirbt sich ein weiteres Mal für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis! Unsere Stadt hat sich bereits vor Jahren aufgemacht, nachhaltiger zu werden. In Sachen Energiegewinnung und Energieeffizienz, in Sachen Mobilität, in Sachen Forschung und Technik. Zahlreiche Initiativen, Unternehmen und Einzelpersonen in unserer Stadt haben sich Gedanken dazu gemacht, was sie für eine umweltbewusste und nachhaltige Zukunft beisteuern können. Wenn man all diese Maßnahmen nebeneinanderstellt, ist man erstaunt, was sich rund um das große Thema Nachhaltigkeit in Herten bereits alles entwickelt hat und mit Leben erfüllt ist. Denn es geht nicht nur um Hochtechnologie im H2-Anwenderzentrum und Solaranlagen auf dem Dach, sondern auch um Umweltbildung in unseren Schulen, nachhaltiges Konsumieren, zivilgesellschaftliches Engagement, klimaneutrale Mobilität und vieles mehr!
Zur Nachhaltigkeit gehört natürlich vor allem auch das Mitmachen. Wir möchten dazu gerne alle mit „ins Boot nehmen“, die hier bereits aktiv sind. Ich bin optimistisch, dass Herten in diesem Jahr gute Chancen hat und den Titel der nachhaltigsten mittelgroßen Stadt Deutschlands holen kann.
Wenn Sie Vorschläge, Anmerkungen, Anregungen haben – bitte behalten Sie sie nicht nur für sich. Gerne können Sie Ihre Projektideen auch im Rahmen einer Bürgersprechstunde vorstellen – Näheres dazu unter https://www.herten.de/verwaltung-politik/buergermeister/buergersprechstunde.html

Die Woche begann mit einer Reihe von Besprechungen, darunter auch die wöchentliche Sitzung des Verwaltungsvorstandes. In der Woche der Ratssitzung gibt es erfahrungsgemäß besonders viele Absprachen zu treffen. Aber egal wie gut wir uns als Verwaltung auf die Sitzungen vorbereiten, es kommt immer wieder zu Überraschungen. So auch dieses mal.

Freudig und im Beisein der Ministerin für Schule und Bildung des Landes NRW, Frau Yvonne Gebauer, Frau Ulrike Sommer und Herr Dr. Oliver Döhrmann der Geschäftsführung RuhrFutur gGmbH und Herr Winfried Kneip, Geschäftsführer Mecator Stiftung hatte ich gegen Mittag in Essen das Vergnügen, die Kooperationsvereinbarung RuhrFutur mit zu unterzeichnen. Damit konnten wir eine wichtige Unterstützung - z. B. im Kita-Bereich und Bildungsübergänge für die nächsten fünf Jahre für Herten sicherstellen. Die Bildungsinitiative der Stiftung Mercator, des Landes Nordrhein-Westfalen, der Städte Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Herten und Mülheim an der Ruhr sowie der Ruhr-Universität Bochum, der Fachhochschule Dortmund, der Technischen Universität Dortmund, der Universität Duisburg-Essen, der Hochschule Ruhr West, der Westfälischen Hochschule und des Regionalverbands Ruhr (RVR)“ (Zitat www.ruhrfutur.de) – das klingt nicht nur groß, es ist auch groß. Hier geht es um nicht weniger, als das Bildungssystem im Ruhrgebiet zu verbessern, Chancen zu schaffen, fach-, einrichtungs- und städteübergreifend Potentiale zu entwickeln, um unseren Kindern die bestmögliche Bildung zu ermöglichen und damit gleichzeitig mehr Chancengleichheit auch für Kinder mit schwierigerer Startposition herzustellen. Bildung ist gerade für unsere Region der Schlüssel für einer gute Zukunft.

Dienstag. Nach einem Vormittag voller Rücksprachen nahm ich am Pressetermin zur Vorstellung des Flyers „Radtourentipp 1 – Vier-Schlösser-Tour“ teil
(mehr unter http://www.presse-service.de/data.aspx/static/988140.html ) - bei herrlichem Wetter am Schloss Herten. Der Radtourentipp ist nicht umsonst nummeriert: es wird insgesamt zehn ausgewählte Touren aus den verschiedenen Kreisstädten geben. Der Kreis hat in Sachen Radtourismus schon eine ganze Reihe von schönem Material zusammengestellt – Sie finden jede Menge Infos dazu unter https://www.kreis-re.de/Inhalte/Freizeit/Freizeit_im_Vest/Freizeit_in_Natur_und_Landschaft/Radfahren/index.asp - selbstverständlich kann man diese Routen auch auf Laufschuhen genießen, dann sollte man allerdings mehr Zeit einplanen.  Die Vier-Schlösser-Tour (50k Rundtour) findet sich auch im Hertener Radstadtplan – den bekommen Sie kostenlos im Rathaus, im Besucherzentrum Hoheward und im Glashaus. Gute Fahrt!

Weniger schön ist das Thema der „wilden Müllkippen“ im Stadtgebiet. Es ist immer wieder ärgerlich, was für Meldungen die Stadt Herten diesbezüglich erreichen. Mein Appell: es gibt keinen Müll, den man bei uns in der Stadt nicht legal entsorgen kann, unser ZBH nimmt nahezu alle Abfälle, Sperrmüll, Elektroschrott und Bioabfälle entgegen und der „Umweltbrummi“ steht für Problemabfälle zur Verfügung. Es gibt nun wirklich keinen Grund, warum man diese – größtenteils kostenlosen! – Möglichkeiten nicht nutzen sollte. Denken Sie bitte an unsere Umwelt und Ihre Mitmenschen!

Falls Sie ihn noch nicht kennen sollten: die Stadt Herten bietet auch Online die Möglichkeit, Mängel zu melden. Schauen Sie doch einmal unter https://sags-deiner-stadt.herten.de/bms vorbei und machen Sie mit.

Am Nachmittag fand die Aufsichtsratssitzung bei PROSOZ statt. Digitalisierung ist das große Thema im kommunalen Bereich – nicht nur bei uns. So wie die Stadt Herten machen sich immer mehr Stadtverwaltungen auf den Weg, ihre individuelle Digitalisierungsstrategie zu entwickeln. Das ist natürlich für einen IT-Entwickler ein riesiges Betätigungsfeld – gleichzeitig allerdings auch ein hart umkämpfter Markt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie die Geschäftsführung von Prosoz machen hier einen guten Job.

Später besuchte ich dann noch das politische Abendgespräch im Caritasforum. Die große Frage, wie anfällig Herten, seiner Einwohnerinnen und Einwohner, aber auch die Parteienlandschaft für Populismus ist, ist gleichzeitig spannend und meiner Meinung nach für eine nicht einmal zweistündige Veranstaltung fast zu groß. Aber es war ein kurzer Einstieg in ein brisantes Thema. „Die Adressaten der Populisten sind jene Gruppen, die von Zukunftsangst umgetrieben werden, die in einem diffusen Gefühl der Ohnmacht baden. Da mischt sich wirkliche Betroffenheit und seltsames Wunschdenken: Alles soll so bleiben wie es ist, nur muss es besser werden; die alte Ordnung muss wiedererstehen, aber verändern soll sich im Wesentlichen nichts. Nicht zuletzt spielt eine Rolle, was Erwin Scheuch den „Verfall der traditionellen Milieus“ genannt hat, jenes sozialen und politischen Zugehörigkeitsgefühls, das bisher Voraussetzung stabiler politischer Ordnung war und eines im traditionellen Parteienwettbewerb geregelten Konfliktmechanismus.“

Dieser Text ist fast vierzig Jahre alt – er stammt aus der „Zeit“ vom 20.07.1979 – die Populisten, gegen die sich der Artikel richtet, hießen Margaret Thatcher und Franz-Josef-Strauß. Heute sind es andere Namen und andere Farben die im Fokus stehen – inhaltlich kann man den Text aber genauso auch auf die Gegenwart münzen. Es geht also nicht um ein neues Phänomen, auch wenn jede Zeit aufs Neue darüber nachdenken und diskutieren sollte. Wenn man verstehen will, wie manche Entwicklungen zustande gekommen sind, sollte man möglicherweise mit einer Eigenbetrachtung beginnen. Die Frage, was Populismus ist, hängt – so viel ist sicher - sehr stark vom Betrachtungswinkel ab und davon, was man mit der Verwendung des Begriffes eigentlich bezweckt. Dazu gehört insbesondere auch die verkürzte Darstellung von Sachverhalten oder gar das bewusste Weglassen von Informationen, die ansonsten die eigene Aussage in Frage stellen würden. Anders gesagt – mitunter ist der der größere Populist, der anderen Populismus vorwirft.

Es ist kompliziert.

Am Mittwoch eröffnete das Hotel Ibis Styles Herten seine Movie Park Germany-Themenzimmer. Es freut mich, dass ich mit dem Geschäftsführer der Bon Marché Hôtels, Herrn Kliem, und Herrn Sipers vom Reiseveranstalter „Movie Park Holidays“ das „rote Band“ durchtrennen durfte. Natürlich auch mit Marshall und Chase – die mit den Scheren aber leichte Schwierigkeiten hatten…  Es ist immer wieder faszinierend, was für Ideen Unternehmerinnen und Unternehmer in Herten umsetzen. Ich wünsche den Betreibern jedenfalls gutes Gelingen und viele zusätzliche Übernachtungsgäste.

Danach folgten noch einige letzte Rücksprachen mit Fachbereichsleitern und der Pressestelle, bevor um 17 Uhr die Ratssitzung begann. Die größten Blöcke in der Tagesordnung nahmen die Gebührenänderungen in den Bereichen Verwaltung, VHS und Bibliothek, sowie das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „Neustart Innenstadt“ ein. Und natürlich gab es noch eine ganze Reihe von Anträgen aus der Politik.
Zudem gilt es in Sachen Innenstadtentwicklung eine ganze Reihe dicker Bretter zu bohren. Gebäudesanierung, Modernisierung von Einrichtungen, neue soziale und integrative Bildungseinrichtungen, es gilt aber auch, über die Stadtgrenzen hinweg eine sinnvolle Einzelhandelspolitik zu betreiben, die verhindert, dass sich Standorte gegenseitig das Wasser abgraben und unnötige Konkurrenz entsteht. Wir wissen alle um die Schwächen unserer Innenstadt. Ewig darauf herumzureiten und den Ist-Zustand zu beklagen wird uns aber nicht einen einzigen Schritt vorwärts bringen. Im Übrigen etwas, was mich wirklich stört: destruktive Kritik ist ergebnislose Kritik. Ich würde mir statt ständiger Kritik und dem Zerreißen von Verwaltungsvorschlägen einmal stichhaltige und ausführliche Alternativkonzepte wünschen. Wer alles anders haben möchte, sollte zumindest in der Lage sein, ausgearbeitete Vorschläge zu unterbreiten und seine Wünsche mit konkreten Preisangaben zu versehen.

Die Stadtverwaltung hat ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INDEK) vorgelegt – dass es hier noch mehr Ideen gibt, die sich umsetzen ließen, dass die Vermarktung der Innenstadt genauso ein Zukunftsthema ist wie mögliche Optionen für die Einbeziehung des Schlossparks hin, steht für mich völlig außer Frage. Als Vision und pers. Vorstellung habe ich vor meiner Wahl und auch später dazu Ideen beschrieben und berichtet. Aber auch auf den logischen, wichtigen Punkt für überhaupt mögliche Umsetzungen - die Reihenfolge! In unterschiedlichen Diskussionen wird dieser entscheidene Punkt leider zu gerne außer Acht gelassen. Also wird ungehalten gefragt, warum C noch nicht angegangen und im besten Fall umgesetzt wurde - bevor A und B ünerhaupt auf fem Weg sind. So funktioniert meines Erachtens Wirtschaft aber nicht, auch nicht auf kommunaler Ebene.

Auch zur Frage Behelfsbahnsteige wurden nun glaube ich zu Genüge alle Standpunkte klar dargelegt. Ich bitte um Verzeihung, wenn ich in Anbetracht der Tatsachen dann bereits schriftlich beantwortete und seit Tagen diskutierte und beantwortete Fragen nicht noch ein weiteres Mal beantwortet habe. Dass mich oder die Verwaltung der zeitliche Ablauf nicht zufrieden stellt und wir die Ungeduld vieler Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen können, steht außer Frage – aber zur Ehrlichkeit gehört nunmal auch dazu, zuzugeben, wenn etwas *nicht* geht. Alles andere ist „Politik-by-wünsch-dir-was“ oder auch wie wir am Mittwochabend erfahren konnten - Populismus.

Woran ich mich nie gewöhnen werde – und als Verwaltungschef auch gar nicht gewöhnen will – sind dazu dann verbale Attacken der Politik, welche den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung permanent Unfähigkeit, Desinteresse und mangelnden Sachverstand unterstellen.

Das Politik eine Überwachungs- und Kontrollfunktion hat, bleibt unbenommen – es ist jedoch nicht ihre Aufgabe, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung schlechtzureden.
Nun – diese Ratssitzung ist vorbei, die nächste kommt kurz vor den Sommerferien.

Kleiner Tip: an diesem Wochenende findet unter dem Motto „Die Stunde der Gartenvögel“ wieder die alljährliche Zählaktion statt, für die der NABU um Unterstützung bittet. Für den NABU geht es darum zu ermitteln, wie sich die Vogelpopulation im Land verändert. Für die Teilnehmer geht es darum, sich eine Stunde Zeit zu nehmen, die heimische Natur zu genießen und zu zählen, wie viele Vögel in dieser Zeit zu sehen sind. Zu gewinnen gibt es übrigens auch etwas. Schauen Sie mal unter https://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/aktionen-und-projekte/stunde-der-gartenvoegel/index.html nach.

Ich selbst befinde mich vom 10. bis 14. Mai in Warschau und unserer polnischen Partnerstadt Szczytno. Gerade in bewegten Zeiten wollen Partnerschaften und Freundschaften über Grenzen hinweg gepflegt werden. Leider war es mir aus wichtigen Termingründen in der Vergangenheit häufig nicht möglich, die offiziellen Delegationen aus Herten zu den Stadtfesten in Szczytno begleiten zu können, (in 2019 sollte es klappen), deshalb nutze ich jetzt die Gelegenheit – Sport verbindet – mein Versprechen gegenüber der Bürgermeisterin unserer Partnerstadt einzulösen und den Besuch nachzuholen. Am kommenden Sonntag werde ich Herten und Szczytno beim örtlivhen Marathon vertreten. Dazu werde ich in den nächsten Tagen berichten.

Abschließend möchte ich auch an dieser Stelle noch auf ein trauriges Ereignis des letzten Wochenendes zurückkommen. Am Samstag, dem 05. Mai 2018 verstarb plötzlich und unerwartet der langjährige Leiter des Bereichs Sicherheit und Ordnung, Herr Bernhard Bösing, im Alter von 64 Jahren. Sein Tod hat viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Stadtverwaltung, mich eingeschlossen, fassungslos und sehr betroffen gemacht. Wir trauern um einen Kollegen, der schon aufgrund seiner fachlichen Zuständigkeit sehr vielen Menschen in unserer Stadt bekannt war und von ihnen, wie ich weiß, sehr geschätzt wurde.

In Demut und Anerkennung, freue ich mich Sie aus Polen - aus Warschau und Szczytno zu grüßen,

Ihr Fred Toplak