Zoll, Steuerfahndung und Polizei gemeinsam aktiv

In fast allen Shisha-Bars in Herten gibt es Verstöße - Kontrollen auch in Marl und Recklinghausen

Unversteuerter Tabak, Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, zu laute Autos: Bei einer siebten gemeinsamen Kontrollaktion von Zoll, Steuerfahndung und Polizei haben Mitarbeiter der Städte Herten, Marl und Recklinghausen am Dienstagabend Geschäfte, Personen und Fahrzeuge überprüft. Und wieder wurden sie in  Shisha-Bars, Sportbars und Cafés im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Recklinghausen fündig.
Die Kontrollergebnisse vom 9. April: Neben Verstößen gegen gaststättenrechtliche Bestimmungen, Steuerverstößen und Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz stellten die Einsatzkräfte auch Verkehrsverstöße fest. Insgesamt wurden 91 Personen kontrolliert.
Unversteuerter Tabak fand sich in fast allen kontrollierten Betrieben. Teilweise hatten die Betreiber offensichtlich mit Kontrollen gerechnet und hatten sich Verstecke für die Dosen ausgesucht, um sie nicht offen in den Räumen liegen zu haben. Die Fachleute vom Zoll fanden dennoch den Tabak. Teilweise war er zwischenzeitlich in Autos gebracht worden, teilweise in Räumen oder Kellern versteckt. Insgesamt stellten die Zollbeamten 158 Dosen unversteuerten Tabak sicher.
Zwei Pkw wurden im Umfeld von Shisha-Bars sichergestellt, weil sie nicht verkehrssicher beziehungsweise zu laut waren. An einem Einsatzort in Marl gab es nach den Kontrollen einen erneuten Einsatz, weil Besucher einer Bar auf der Straße Anwohner beleidigten. Zu dem Einsatz mussten mehrere Wagen anrücken, um eine Eskalation zu verhindern. Die Einsatzkräfte schrieben insgesamt 10 Strafanzeigen, 16 Ordnungswidrigkeitenanzeigen und stellten vier Spielautomaten sicher. Ein Café in Marl musste geschlossen werden, da in den Räumen eine zu hohe Kohlenmonoxid-Belastung gemessen wurde. Die Überprüfungen der insgesamt 12 Objekte ( Herten 4, Marl 5 und Recklinghausen 3), bei denen die Polizei Recklinghausen die zuständigen Behörden unterstützte, reichten von steuerrechtlichen, ordnungsrechtlichen, verkehrsrechtlichen bis zu strafrechtlichen Verstößen.

Bekämpfung von Clan-Kriminalität

Die Bekämpfung der Organisierten- sowie der Banden- und Clankriminalität ist ein strategischer Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Polizei. Der Fokus liegt dabei auf kriminellen Mitgliedern von sogenannten Familienclans, die Straftaten begehen und ganze Straßenzüge für sich beanspruchen. Shisha-Bars und andere Lokalitäten können eine Kommunikations- und Rückzugsebene für Personen bieten, die aktuell im besonderen Fokus der Polizei stehen. Kriminelle Clanmitglieder orientieren sich nicht an kommunalen Grenzen und behördlichen Zuständigkeiten. Eine Vernetzung der zuständigen Behörden wurde bereits im letzten Jahr umgesetzt. Durch die eingerichtete "Sicherheitskonferenz Clankriminalität" können behördenübergreifend Informationen noch zielgerichteter ausgetauscht und Maßnahmen noch effektiver umgesetzt werden. Nur, wenn auch Rückzugsorte kontrolliert werden und so für kriminelle Clanmitglieder unbequem sind, kann der Kontrolldruck in der Fläche auf Kriminelle aufrechterhalten werden. Aus dem Umfeld dieser Bars und Cafés melden Anwohner immer wieder Verkehrsverstöße. Deshalb wurden auch Fahrzeugkontrollen durchgeführt.